—— 366 —— Beginn der Sitzung 6 Uhr 20 Minuten. Vorſteher Kaufmann: Ich eröffne die heutige Sitzung. Ich heiße die Herren nach den Ferien herzlich willkommen und hoffe, daß wir mit friſchen Kräften wieder an die Arbeit gehen. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet die Herren Stadträte Boll, Stendel, Dr Gottſtein, Stadtbaurat Bredtſchneider, Stadtſyndikus Dr Maier, Stadtbaurat Seeling, Direktor Weißen⸗ born und zu Nr. 5 der Tagesordnung die be⸗ treffenden Herren Dezernenten. Als Beiſitzer walten die Stadtverordneten Herren Münch und Ruß. Herr Stadtv. Ruß führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtverordneten Herren Dr Crüger, Dr de Gruyter, Dr v. Liszt, Mann, Nickel, Rackwitz, Scholz, Schwarz und Dr Spiegel. Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Tages⸗ ordnung Nr. 39, 40 und 41 liegen nebſt den Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluſſe der öffentlichen Sitzung Einſpruch nicht erhoben wird. Hinſichtlich des Punktes 40 , bei dem der Wahlausſchuß die Annahme des Magiſtratsantrages nicht befürwortet, erfolgt Berichterſtattung in nicht⸗ öffentlicher Sitzung. 6 Die in der Stadtverordnetenſitzung am 17. Juni 1908 erfolgte Wahl von 7 unbeſoldeten Stadträten iſt beſtätigt worden. Die Einführung der Gewählten ſoll in der erſten Sitzung des Jahres 1909 erfolgen. Aus der Verſammlung ſind zwei Mitglieder ausgeſchieden, und zwar Herr Flemming, der ſein Stadtverordnetenamt niedergelegt hat, und Herr Scharnberg, der die Berufung gegen die Ent⸗ ſcheidung des Bezirksausſchuſſes in Sachen Fiebig contra Stadtverordnetenverſammlung zurück⸗ gezogen hat. Beide Herren haben an den Ver⸗ handlungen der Verſammlung mit Intereſſe teil⸗ genommen, und ich werde nicht verfehlen, ihnen den Dank der Verſammlung ſchriftlich zugehen zu laſſen. Zur Auslegung kommen: a) ein Verzeichnis der im erſten Vierteljahr 1908 erledigten Einbürgerungsgeſuche, b) 8 Einbürgerungsgeſuche, darunter ein vom Magiſtrat nicht befürwortetes, c) eine Einladung zu dem am 13. d. M. ſtatt⸗ findenden 2. Brandenburgiſchen Handlungs⸗ gehilfentag, d) 6 Ehrenkarten zum 7. Charlottenburger Spiel⸗ feſt am 13. d. M. Aus dem Wahlausſchuß ſind die Herren Scharn⸗ berg und Dr Röthig ausgeſchieden, Herr Scharnberg infolge ſeines Ausſcheidens aus der Verſammlung und Herr Dr Röthig infolge Niederlegung ſeiner Mitgliedſchaft im Wahlausſchuß. An ihrer Stelle ſind die Herren Liebe und Haack in Vorſchlag ge⸗ bracht. Wenn ich keinen Widerſpruch höre, nehme ich an, daß die Verſammlung dieſe Herren zu Mitgliedern des Wahlausſchuſſes gewählt hat. — Ich konſtatiere das. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, habe ich die Freude, der Verſammlung mitteilen zu können, daß ich von Herrn Oberbürgermeiſter Schuſtehrus heute einen Brief hatte, worin er meldet, daß es ihm ſehr gut geht, und daß er hoffe, gegen Ende des Monats mit voller Kraft wieder in ſein Amt eintreten zu können. Vor der Tagesordnung hat Herr Kollege Otto das Wort. ＋5 Stadtv. Otto: Meine Herren, ich möchte zwei Anträge ſtellen: einmal den Antrag, Punkt 32 der heutigen Tagesordnung, Vorlage betr. Anmietung von Schulräumen, in geheimer Sitzung zu ver⸗ handeln, um aber möglichſt wenig Störung dadurch zu veranlaſſen, die Verhandlung über die Frage, ob die Vorlage in geheimer Sitzung verhandelt werden ſoll oder nicht, an den Schluß der heutigen öffentlichen Sitzung zu legen. Zweitens den Antrag, Punkt 35 der Tagesordnung, Antrag der Stadtv. Meyer und Genoſſen betr. Gas⸗ und Elektrizitäts⸗ ſteuer, der Wichtigkeit und der allgemeinen Be⸗ deutung wegen nach dem Punkt 23 unſerer Tages⸗ ordnung zu verhandeln. Ich bitte Sie, dieſen beiden Anträgen zuzuſtimmen. Stadtv. Hirſch: Ich habe nichts gegen die Anträge einzuwenden, möchte aber dann bitten, daß wir hinter dem neuen Punkt 24 gleich den jetzigen Punkt 34, Vorlage betr. Fuhrleiſtungen für die Straßenreinigung und Feuerwehr, beraten. Auch dieſer Punkt erſcheint meinen Freunden von großer Wichtigkeit. Stadtv. Dr. Stadthagen: Ich möchte bitten, den Punkt 6 von der heutigen Tagesordnung ab⸗ zuſetzen. Es handelt ſich zwar nur um eine Mit⸗ teilung, aber die Angelegenheit erfordert doch ein genaueres Studium. Der Puntt betrifft den Ab⸗ ſchluß für das Jahr 1907. Vorſteher Kaufmann: Die Herren haben die Anträge gehört. Herr Kollege Otto beantragt, die Vorlage unter Punkt 32 der Tagesordnung in geheimer Sitzung zu beraten; ich werde darüber nach Schluß der öffentlichen Sitzung verhandeln laſſen. Dann ſoll Punkt 35 nach Punkt 23 ver⸗ handelt werden, ebenſo auch Punkt 34. Endlich hat Herr Kollege Stadthagen beantragt, Punkt 6 der Tagesordnung heute abzuſetzen. Wenn ich keinen Widerſpruch höre, nehme ich an, daß die Verſammlung damit einverſtanden iſt. — Ich konſtatiere das Einverſtändnis der Verſammlung. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Mitteilung betr. Austanſch zweier Grundſtücks⸗ flächen. — Druckſache 304. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 2 der Tagesordnung: Mitteilung betr. Rechnungslegung der Lehrer⸗ Witwen⸗ und Waiſenkaſſe für 1907. — Druck⸗ ſache 305. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.) Punkt 3 der Tagesordnung: Mitteilung betr. Eröffnung einer Michaelis⸗ Sexta an der Realſchule. — Druckſache 306. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)