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Zeppelin eingetreten, ſo ſind das ſeine Genoſſen
geweſen.
(Stadtv. Dr Frentzel: Nein, Genoſſen in An⸗
führungsſtrichen!)
— Dann ſind gewöhnlich unſere Genoſſen gemeint,
wenn Herr Kollege Dr Frentzel davon ſpricht.
(Heiterkeit.)
Nun, daß das geſchehen iſt, iſt ſehr erklärlich. Sie
dürfen nicht vergeſſen, daß für den Grafen Zeppelin
in Süddeutſchland eine Sympathie entſtanden iſt
ſchon deswegen, weil Zeppelin es verſtanden hat,
gegen Preußen und den peußiſchen Kriegsminiſter
einmal Rückgrat zu zeigen, und wenn Sie auch in
Preußen einmal Rückgrat zeigen, werden wir auch
Sympathie mit Ihnen haben. Die Parole über⸗
laſſe ich dem Kriegerverein. Nach der Rede, die
Herr Kollege Dr Frentzel heute gehalten hat, wird
er ohne weiteres von uns für geeignet erklärt,
einem Kriegerverein beizutreten.
(Heiterkeit.)

Bürgermeiſter Matting: Es ſind ſo viele
patriotiſche Worte heute geſprochen worden, daß
ich kaum imſtande bin, ihnen noch irgendwelche
von gleicher Bedeutung hinzuzufügen. Ich darf
daher um ſo eher auf den Verſuch verzichten, die
Ausführungen des Herrn Stadtverordneten Zietſchzu

widerlegen, als ich mir einen Erfolg davon leider nicht

verſprechen kann; ich beſchränke mich deshalb darauf,
namens des Magiſtrats die Magiſtratsvorlage Ihnen
noch einmal dringend zu empfehlen.

(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats wie folgt:

Zu der Nationalſpende für den Grafen
Zeppelin wird der Betrag von 6000 ℳ aus
dem Dispoſitionsfonds bewilligt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 23 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. unterſtützung der Abgebrannten
in Donaueſchingen. Druckſache 325.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, meine Freunde ſtimmen auch dieſer
Magiſtratsvorlage mit vollem Herzen bei, ja, ich
möchte Sie ſogar bitten, uns zuzuſtimmen, wenn
wir beantragen, die Summe von 2000 auf 3000 ℳ
zu erhöhen. Wir glauben, daß die Bevölkerung
von Donaueſchingen durch das Brandunglück,
das ſie betroffen hat, wirklich in ſo großem Maße
geſchädigt iſt, daß wir noch etwas Übriges tun und
noch 1000rℳ mehr bewilligen können. Wenn die
Zeppelinbewegung irgendeinen Nachteil gehabt
hat, ſo haben die Donaueſchinger ihn erlitten;
denn das Unglück in Donaueſchingen kam gerade
damals, als die Zeppelinkataſtrophe paſſiert war.
Es iſt gut, wenn wir mit der einen Hand reichlich
geben, mit der anderen nicht zu karg zu ſein. Ich
möchte Sie deshalb bitten, die Summe von 2000
auf 3000 ℳ zu erhöhen. Ich habe einen dem⸗
entſprechenden Antrag dem Herrn Vorſteher ein⸗
zureichen.

Stadtv. Hirſch: Ich kann namens meiner
Freunde erklären, daß wir der Magiſtratsvorlage
in der Form, wie ſie Herr Kollege Frentzel beantragt

hat, zuſtimmen werden. Wir bedauern nur, daß
Herr Kollege Frentzel nicht namens ſeiner Freunde
beantragt hat, den Donaueſchingern mindeſtens
den gleichen Betrag zu überweiſen wie für den

Zeppelinſpende.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt unter Annahme des Ab⸗
änderungsantrages des Stadtv. Dr Frentzel nach
dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt:

Zur Unterſtützung der durch eine Brand⸗
kataſtrophe in Not geratenen Bewohner von
Donaueſchingen werden 3000 ℳ aus de
Dispoſitionsfonds bewilligt.)

(Rufe: Einſtimmig!)

Vorſteher Kaufmann: Wir kommen nunmehr
nach unſerem eingangs gefaßten Beſchluß zu Punkt
Punkt 33 der Tagesordnung:

Antrag der Stadtv. Meyer und Genoſſen betr.
Leuchtgas⸗ und Elektrizitätsſteuer. Druck⸗
ſache 336.

Der Antrag lautet:

Der Magiſtrat wird erſucht, gegen die etwa
geplante Einführung einer Leuchtgas⸗ und
Elektrizitätsſteuer Stellung zu nehmen.

Antragſteller Stadtv. Meyer: Meine Herren,
die Antragſteller und meine übrigen Freunde, die
dem Antrag einmütig zuſtimmen, verkennen nicht,
wie mißlich es iſt, an einer Vorlage Kritik zu üben,
von der es nicht nur nicht bekannt iſt, wie ſie im ein⸗
zelnen ausſehen wird, ſondern von der es jetzt noch
nicht einmal mit Sicherheit feſtſteht, ob ſie über⸗
haupt an den Reichstag gelangen wird. Aber nach⸗
dem ſeit Monaten unwiderſprochen durch die Tages⸗
zeitungen die Nachricht gegangen iſt, daß die Re⸗
gierung ſich mit einer Beſteuerung der mechaniſchen
Licht⸗ und Kraftquellen trägt, iſt es, wenn wir dazu
überhaupt Stellung nehmen wollen, geboten, nicht
zu warten, bis der Entwurf fertig iſt und dann nach
früher gemachen Erfahrungen an dem kuror
positivus der geſetzgebenden Faktoren auch die
beſtbegründeten Einwendungen ſcheitern. Und,
meine Herren, daß wir zu dieſer Steuer Stellung
zu nehmen haben, wird in unſerem Kreiſe kaum
jemand bezweifeln. Es kann natürlich für uns
nicht in Betracht kommen, von politiſchen oder all⸗
gemeinwirtſchaftlichen Geſichtspunkten in eine Er⸗
örterung des Steuerprojektes einzutreten; aber es
iſt unſere Aufgabe, zu prüfen, ob und bejahenden⸗
falls in welcher Weiſe es in unſere kommunal⸗
politiſche Intereſſenſphäre eingreift, und, wenn dieſe
Prüfung ergibt, daß es für die kommunalpolitiſchen
feen ſchädlich iſt, uns dagegen zur Wehr zu
etzen.

Meine Herren, die deutſchen Städte ſind ja
nicht gerade verwöhnt durch die Geſetzgebung, Be⸗
nachteiligungen der verſchiedenſten Art ſind ihnen
nichts neues; aber kaum eine ſteuergeſetzliche Maß⸗
nahme war ſo überwiegend gegen die Städte ge⸗
richtet, wie es die Gas⸗ oder Elektrizitätsſteuer ſein
würde. Ganz beſonders würden diejenigen Städte
getroffen, die, wie Charlottenburg, eine eigene Gas⸗
anſtalt oder ein eigenes Elektrizitätswerk haben.
Seit Jahren iſt man der Anſicht geweſen, daß die
Verſtadtlichung der Gasanſtalten und der Elektrizi⸗