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Stadtv. Meyer: Die Herren Hirſch und
Liſſauer haben beide von „Beſinnen“ geſprochen:
der eine Herr bezweifelt, daß meine Partei ſich
auf ihre Grundſätze „beſinnen“ würde, der andere
Herr freut ſich, daß ich mich auf die Fürſorge für
den Mittelſtand „beſonnen“ hätte. Zu beſinnen
braucht man ſich nur auf das, was man vergeſſen
hat. Ich beſtreite, daß die Freiſinnigen ihre Grund⸗
ſätze vergeſſen haben, und ich beſtreite, daß ich in
dieſem Sinne nötig habe, mich auf die Fürſorge
für den Mittelſtand zu „beſinnen“. Ich habe den

Eindruck, daß Sie nur falſch auffaſſen, was früher

geweſen iſt.

Was Herr Kollege Hirſch über den ſich vor⸗
bereitenden Umfall der Liberalen in bezug auf
Gas⸗ und Elektrizitätsſteuer erzählt, iſt mir ganz
neu; es wäre mir intereſſant, die Quellen
ſeiner Wiſſenſchaft zu erfahren; denn dieſe Quellen
dürften ſehr unzuverläſſig ſein. Ich habe von
freiſinniger Seite nur Proteſte gegen dieſe Steuern
geleſen.

(Stadtv. Zietſch: Das kann ſich noch ändern!)

Herr Stadtv. Liſſauer hätte ſich — das wäre
ja allerdings in gewiſſer Beziehung ſchade ge⸗
weſen — einen großen Teil ſeiner Rede geſpart,
wenn er mir richtig zugehört hätte. Es iſt mir
nicht eingefallen, gegen die Erbſchaftsſteuer zu
reden, ſondern ich habe an dem Beiſpiel der Ge⸗
ſtaltung der Erbſchaftsſteuer nur zeigen wollen,
daß die Städte in der Steuergeſetzgebung benach⸗
teiligt werden, und wenn Herr Stadtv. Liſſauer
darüber nicht Beſcheid weiß, ſo wird ihn ein Studium
der Frage dahin führen, daß gerade bei der Erb⸗
ſchaftsſteuer die ländlichen Hinterlaſſenſchaften vor
den ſtädtiſchen vielfach begünſtigt ſind. Nur in
dieſem Sinne habe ich auf die Erbſchaftsſteuer
angeſpielt, und ich glaube, daß ich bei den übrigen
Herren der Verſammlung dafür Verſtändnis ge⸗
funden habe.

Stadv. Liſſauer: Ich möchte dem Herrn
Vorredner erwidern, daß ich darin keine Benach⸗
teilung für die Städte ſehe, daß bei der Erbſchafts⸗
ſteuer die Verhältniſſe ſo geſtaltet werden, wie es
nach Lage der Dinge erforderlich iſt, daß nämlich
das agrariſche Vermögen beſſer geſtellt wird als
das ſtädtiſche. Ich glaube, daß dies bei der Neu⸗
geſtaltung der Erbſchaftsſteuer, alſo bei der Aus⸗
dehnung derſelben auf direkte Deszendenten,
auch der Fall ſein muß, da darauf Rückſicht ge⸗
nommen werden muß, daß der weniger leiſtungs⸗
fähige agrariſche Beſitz bevorzugt wird. Ich glaube,
daß dies genügt, um meinen Standpunkt klar⸗
zulegen.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Borſteher Kaufmann: Der Herr Antrag⸗
ſteller hat ſeinen Antrag dahin geändert, daß ſtatt
des Wortes „Leuchtgas⸗“ das Wort „Gas⸗“ geſetzt
werden ſoll.

(Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage

der Stadtv. Meyer und Genoſſen, wie folgt:

Der Magiſtrat wird erſucht, gegen die

etwa geplante Einführung einer Gas⸗ und
Elektrizitätsſteuer Stellung zu nehmen.)

Herr Kollege Holz, der Berichterſtatter zu
Punkt 25 der Tagesordnung iſt, war genötigt, die

zur Prüfun

obſolet ertlärt wird. 1 1

Verſammlung zu verlaſſen, und läßt bitten, daß
die Verſammlung ſich mit der Abſetzung dieſes
Gegenſtandes von der Tagesordnung einverſtanden
erklärt. Wenn ich keinen Widerſpruch höre, kon⸗
ſtatiere ich, daß die Verſammlung einmütig iſt,
dieſen Gegenſtand von der heutigen Tagesordnung
abzuſetzen. — Ich konſtatiere das.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (den Vorſitz
übernehmend): Wir kommen nunmehr nach dem
Beſchluſſe, den wir gefaßt haben, zu Punkt 34 der
Tagesordnung:

Borlage betr. Fuhrleiſtungen für die Straßen⸗
reinigung und Feuerwehr. — Druckſache 302.

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine
Herren, ich lege dieſer Vorlage deswegen eine
beſondere Bedeutung bei, weil ſie für die nächſte
Zeit für unſer geſamtes Straßenbild ausſchlaggebend
ſein wird. Bei früheren Gelegenheiten iſt bereits
darauf hingewieſen worden, daß das Pferde⸗
material, welches für die Straßenreinigung benutzt
wird, die Stadt durchaus verunziert. Ich konnte
bei früheren Gelegenheiten aus den Akten feſtſtellen,
daß ſogar der Oberbürgermeiſter genötigt war,
beſonders abgetriebene Pferde während der Arbeit
außer Betrieb ſtellen zu laſſen. Ich ſelbſt habe am
letzten Montag den Waſchwagen 23 mit einem
derartig zerſchundenen und mit offenen Wunden
verſehenen Pferd auf dem Kurfürſtendamm geſehen,
daß mir als ſtädtiſchem Vertreter die Schamröte
ins Geſicht kam, und ich habe den ſtädtiſchen Arbeiter
Nr. F. 74 herbeigerufen, um dieſen Zuſtand feſt⸗
ſtellen zu laſſen.

Wie denkt nun der Magiſtrat vorzugehen, um
würdigere Zuſtände bei der Straßenreinigung
herzuſtellen?

Die Stadt hatte mit dem Fuhrherrn Fricke
einen Vertrag geſchloſſen, der mit dem 1. April 1908
ablief. Längſt war es dem Magiſtrat und den

ſtädtiſchen Behörden klar, daß der bisherige Zuſtand

auf die Dauer unmöglich ſei, und es kam ein

Gemeindebeſchluß zuſtande, daß die eigene Regie

in Erwägung gezogen werden ſolle. Um für die

Einführung eigener Regie, für die ſich nicht nur

der Magiſtratsdezernent ſehr warm ausgeſprochen
hat, ſondern für die in allen Teilen der ſtädti⸗
ſchen Verwaltung überhaupt viel Meinung beſtand,
Zeit zu gewinnen, hat man den damaligen Vertrag,
der bis zum 1. April 1908 lief, auf möglichſt kurze
Zeit verlängert, bis 1. Oktober 1910. Ich möchte
auf die Verhandlungen vom Juni 1907 verweiſen.

Damals erklärte der Magiſtratsdezernent, daß er

ſich der eigenen Regie gegenüber zwar ſehr freundlich

ſtelle, daß er aber darauf aufmerkſam mache, daß

dieſelbe Hunderttauſende mehr koſten
werde als das bisherige Pachtverhältnis. Als

ich darauf erwiderte, daß die vorliegenden Akten

ſeine Behauptung nicht beſtätigten, daß aus den
vorliegenden Akten, aus den Voranſchlägen hervor⸗
ginge, daß die eigene Regie ſich im allgemeinen

nicht ſehr viel teurer ſtelle, da erwiderte mir der
Herr Magiſtratsdezernent, der zu meinem Bedauern

heute nicht hier iſt, daß ich veraltete Akten bekommen
habe, daß alſo der Stadtverordnetenverſammlung
dieſer Frage veraltete Akten zu⸗
gegangen ſind. Meine Herren, ich hoffe, daß der
vorliegende Erläuterungsbericht nicht wieder als