mentvoller Weiſe den Magiſtrat angegriffen; er
gebrauchte das Wort „maßlos“, und dann ſprach er
von einer „Entſchuldigung“, die der Magiſtrat vor⸗
bringe. Das geht doch wohl zu weit. Wir brauchen
uns hier nicht zu entſchuldigen. Im übrigen hat
Herr Stadtv. Stein ja zugegeben, daß mich die
Schuld nicht trifft; ich brauche mich alſo hier nicht zu
verteidigen. Es iſt aber auch von den früheren

Dezernenten unausgeſetzt gearbeitet worden. Die

Deputation hat im Dezember Beſchluß gefaßt; es
trat ein neuer Dezernent ein, der ſich erſt ein⸗
arbeiten mußte.

beſchleunigt worden, um in der erſten Sitzung nach

den Ferien das feſtſtellen zu können —: dann kann
die eigene Regie am 1. April 1910 eingeführt werden
Alſo der Vorwurf des Herrn Stein geht zu weit.

Ich wollte nur betonen, daß die Dezernenten, welche
in den früheren Jahren daran gearbeitet haben,
daß der Stadtrat Meyer, der frühere Dezernent,
dieſe Vorlage mit unterſchrieben hat, wie Sie ſehen;
er hat ſich überzeugt, daß es in dieſer kurzen Zeit
nicht möglich iſt, die Sache in einwandfreier Weiſe
durchzuführen.

Herr Stadtv. Stein hat vom Kriegszuſtande
geſprochen. Aber, meine Herren, im Kriegs⸗
zuſtande ſind wir doch gerade nicht. Wenn das
Pferdematerial ſo ſchlecht iſt, ſo liegt das an der
kleinen Entlohnung, die der Unternehmer bekommt.
Wer garantiert uns aber, wenn die Pferde aus allen
Richtungen zuſammengekauft werden, daß dieſe
dann nicht Rotz in unſere Gebäude und Ställe
ſchleppen? Das können Sie bei einem ſo großen
Beſtande kaum vermeiden; das kommt überall in
den Ställen vor; das kommt auch beim Militär vor.

Aber ich will mich hiermit begnügen; wir
können uns über Einzelheiten noch im Ausſchuß
unterhalten. Wie geſagt: will die Stadtverordneten⸗
verſammlung trotz der Koſten am 1. April 1910
durchaus die eigene Regie einführen, — an uns
werden Sie kein unüberwindliches Hindernis finden.
(Stadtv. Stein: Dann iſt es ja gut, ſehr ſchön!)
— Ich werde eben darauf aufmerkſam gemacht, daß
es nicht unwahrſcheinlich iſt, daß der Magiſtrat an
ſeinem Beſchluß feſthält.

(Heiterkeit.)

Bürgermeiſter Matting: Ich habe den Herrn
Dezernenten nur darauf aufmerkſam machen wollen,
daß hier zunächſt ein Magiſtratsbeſchluß vorliegt,
den wir zu vertreten haben. Wir werden die
Gründe hören müſſen, die Sie für Ihre Stellung⸗
nahme haben; die freie Entſchließung darüber muß
ich ſelbſtverſtändlich dem Magiſtrat vorbehalten.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg (Schluß⸗
wort): Ich habe nicht nötig, auf Einzelheiten
näher einzugehen; der Ausſchuß wird alles Nötige
klären. Aber ich möchte noch eine allgemeine Be⸗
merkung an dieſe Debatte knüpfen. Als ich im
vorigen Jahr mir ein Urteil aus den Akten gebildet
hatte, die der Stadtverordnetenverſammlung zu⸗

gegangen waren, und entſprechend berichtet hatte,

wurde geſagt: „Ja, die Akten ſind veraltet, aus
den Akten können Sie nichts entnehmen!“ Und
was wird mir heute erwidert? Ich leſe Ihnen das

Dadurch iſt ein kleiner Verzug
entſtanden, der aber jetzt noch nachgeholt werden
kann. Wenn Sie aber durchaus wollen, dann ſteht
nichts im Wege — darum iſt die Vorlage ſo koloſſal

8 14

Gutachten des Branddirektors Bahrdt aus den Akten
vor, irgendeine anders lautende Außerung des
Branddirektors iſt in dieſen Akten nicht vorhanden,
und was ſagt nun Herr Stadtrat Boll? — „Ja,
das, was Sie von dem Branddilektor geleſen haben,
iſt überhaupt nicht gar mehr wahr, der Brand⸗
direktor hat eine ganz andere Meinung.“ Ja, meine
Herren, ich kann nicht recht begreifen, wie die
Stadtverordnetenverſammlung dann in der Lage
iſt, ſich überhaupt ein Urteil über eine Magiſtrats⸗
vorlage zu bilden, wenn die Akten, die uns vor⸗
gelegt werden, kurz vor der Entſcheidung als nicht
maßgebend bezeichnet werden! So geht es doch
nicht, ſo kann ich doch keinen Bericht halten!
Wenn mir ein Bericht übertragen wird, dann in⸗
formiere ich mich aus den Akten, und was in den
Akten ſteht, iſt für mich maßgebend. Wenn dann
der Magiſtrat kommt und ſagt: die Akten taugen
nichts, die ſind längſt überholt, — ja, meine Herren,
dann mag ein anderer den Bericht erſtatten; ich bin
dann nicht in der Lage, mich genügend vorzu⸗
bereiten.

(Rufe bei den Sozialdemokraten: Sie ſtreiken!)

(Die Verſammlung beſchließt die Einſetzung
eines Ausſchuſſes von 13 Mitgliedern und wählt zu
Ausſchußmitgliedern die Stadtv. Gebert, Gredy,
Jacobi, Jolenberg, Kern, Klau, Protze, Dr Roth⸗
holz, Stein, Wenig, Wilk, Wöllmer und Zietſch.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Das Proto⸗
Foll vollziehen heute die Herren Kollegen Gebert,
Jolenberg und Vogel 1.

Wir kehren zurück zu Nr. 24 der Tagesordnung:

Borlage betr. den 6. Preußiſchen Städtetag.
— Druckſache 326.

Der Städtetag findet am 5. und 6. Oktober
ſtatt. Wir haben 2wei Vertreter zu entſenden.

Stadtv. Otto: Meine Herren, ich ſchlage
Ihnen vor, als unſere beiden Vertreter den Herrn
Vorſteher und ſeinen Stellvertreter zu entſenden.
Ich gebe bei der Gelegenheit dem Bedauern Aus⸗
druck, daß es nicht möglich iſt, noch mehrere Mit⸗
glieder der Stadtverordnetenverſammlung zu dieſem
Städtetage zu entſenden; aber ich habe mich aus
dem Statut des Städtetages davon überzeugen
müſſen, daß die Zulaſſung von Gäſten, wollen wir
einmal ſagen, nicht möglich iſt, und daß wir uns
daher damit begnügen müſſen, dieſe zwei Ver⸗
treter zu entſenden.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)

Vorſteherſtellv. Dr. Hubatſch: Punkt 25
war von der Tagesordnung abgeſetzt.

Wir kommen zu Punkt 26 der Tagesordnung:

Borlage betr. Mehrkoſten für Beſeitig — der
Brandſchäden bei ach M , 4, — Druck⸗
74 ache 5 6

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
des Magiſtrats, wie folgt: 44