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Deputation ſchneller zum Ziele kommen würden,

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren,

als wenn wir erſt warten, bis ein Ausſchuß des wenn der Herr Stadtv. Hirſch die Erklärung, die

Magiſtrats Erwägungen anſtellt, bis dann der
Magiſtrat dieſe Erwägungen prüft und ſie vielleicht
— vielleicht auch nicht — zu einer Vorlage an die
Stadtverordnetenverſammlung verdichtet. Wir
haben ja früher bereits ähnliche Fälle gehabt, wo
auch die Verſammlung nicht beſtimmte Stellung
genommen hat, ſondern wo ſie ſich darauf verlaſſen
hat, daß der Magiſtrat ihr Vorſchläge unterbreitet,
und wir haben dabei immer die traurige Erfahrung
gemacht, daß die Vorſchläge des Magiſtrats ſehr
lange auf ſich warten ließen, daß dadurch eine ganz
unnütze Verzögerung herbeigeführt wurde. Ich
erinnere nur, um wenige Fälle anzuführen, an
die Anträge, die wir vor langen Jahren — ich
glaube im Jahre 1903 — geſtellt hatten und die
ſich auf eine Beſſerſtellung der Lage der ſtädtiſchen
Arbeiter bezogen. Damals hat die Stadtverord⸗
netenverſammlung die Anträge dem Magiſtrat
zur Erwägung überwieſen. Meine Herren, der
Beſchluß iſt von uns am 11. Februar 1903 gefaßt
worden, und erſt am 13. Mai 1905, alſo ¾ Jahre
ſpäter, erhielten wir die erſte Mitteilung ſeitens
des Magiſtrats. Wie die Mitteilung ausgefallen
iſt, darauf gehe ich hier nicht ein. Ahnlich verhält
es ſich mit der Frage der Reliktenverſorgung der
ſtädtiſchen Arbeiter. Der Magiſtrat teilte uns am
13. Juni vorigen Jahres mit, daß eine neue Vor⸗
lage bald — ich glaube, es ſteht da: in kurzer Zeit —
an uns gelangen würde. Wir haben heute Ende
September, es ſind alſo auch , Jahre ſchon
wieder verfloſſen, ohne daß wir wiſſen, wie es mit
der Angelegenheit ſteht. Ich erinnere ferner an die
Frage der Errichtung eines Wohnungsamtes, die
im Jahre 1905 oder vielleicht noch früher in der
Verſammlung angeregt worden iſt. Ende vorigen
Jahres teilte uns der Magiſtrat mit, daß die Be⸗
ratungen faſt beendet ſeien. Wir haben aber ſeit⸗
dem weiter nichts darüber gehört.

Alle die Beiſpiele führe ich nur deswegen an,
um zu beweiſen, daß wir ein gewiſſes Mißtrauen
haben, daß wir glauben, daß, wenn der Magiſtrat
Ausſchüſſe einſetzt, Sann die Arbeiten nicht ſo
ſchnell gefördert werden, wie es wünſchenswert
wäre. Gerade in dieſer Frage, um die es ſich
handelt, tut Eile not; denn ſie betrifft die Arbeits⸗
loſen. Ja, wenn die warten ſollen, bis vielleicht
nach mehreren Jahren endlich eine Anregung
aus dem Schoße des Magiſtrats herauskommt,
bis dann eine gemiſchte Deputation mit dieſer An⸗
regung und andern Maßnahmen ſich beſchäftigt —
meine Herren, das iſt doch eine Zumutung, die
wir an die Leute, die hier in Frage kommen, nicht
ſtellen können. Entweder können wir rundheraus
erklären: wir wollen nichts von Stadt wegen für
die Arbeitsloſen tun —, oder aber, wenn wir
erklären: wir wollen etwas tun —, dann ſollten
wir uns auch ſchnell an die Arbeit machen. Dieſer
Weg, ſchnell etwas zu ſchaffen, iſt in unſerem
Antrage gegeben, dem die Verſammlung im Juni
vorigen Jahres beigetreten iſt.

Ich möchte die Herren Kollegen bitten, auf
ihrem Beſchluſſe vom Juni vorigen Jahres zu
beharren, meiner Anregung zu folgen und die
Mitglieder der gemiſchten Deputation gleich heute
zu wählen. Hoffentlich wird dann der Magiſtrat
bzw. das den Vorſitz führende Mitglied des Ma⸗
giſtrats die Deputation auch baldigſt zuſammen⸗
berufen.

ich jetzt abzugeben im Begriffe bin, mit derſelben
ungläubigen Kritik entgegennimmt, mit der er
die früheren Erklärungen des Magiſtrats be⸗
leuchtet hat, ſo laufe ich allerdings Gefahr, daß
ich nicht viel Eindruck auf ihn machen werde. Nichts⸗
deſtoweniger will ich die Verſicherung abgeben,
daß es durchaus nicht im Intereſſe und im Sinne
des Magiſtrats liegt, dieſe Angelegenheit etwa
dilatoriſch zu behandeln. Es iſt ſogar bereits auch
hier die Arbeit ſoweit vorgeſchritten, daß, wenn
nicht ganz unvorhergeſehene Hinderniſſe eintreten,
Ihnen aller Wahrſcheinlichkeit nach noch im Laufe
dieſes Vierteljahrs das Material unterbreitet werden
wird. Der Ausſchuß hat bereits getagt, und es
liegt nur an der Abweſenheit des Referenten des
Ausſchuſſes, der auch heute leider nicht vertreten
iſt — ſonſt würde er Ihnen eine beſſere Erklärung
abgeben, als ich es kann —, daß der Magiſtrat
noch nicht zu dieſem Material hat Stellung nehmen
können.

Ich glaube im übrigen darauf hinweiſen zu
ſollen, daß auch in Berlin jetzt dieſelbe Frage er⸗
wogen wird, und ich erwähne bei dieſer Gelegen⸗
heit, daß von Magiſtratsſeite ſchon wiederholt
darauf aufmerkſam gemacht worden iſt, daß dieſe
Materie, vor allen Dingen die Frage der Arbeits⸗
loſenverſicherung wahrſcheinlich überhaupt nur für
Groß⸗Berlin und im Einvernehmen mit Berlin
wird geregelt werden können. Es wird jedenfalls
wertvoll ſein, die Arbeiten, die in Berlin zutage ge⸗
fördert werden, abzuwarten. Nichtsdeſtoweniger
aber werden Sie das Material vom Magiſtrat,
ſoweit ich es überſehen kann, noch in dieſem Viertel⸗
jahre überwieſen bekommen.

Was nun die Vorwürfe betrifft, die Herr
Stadtv. Hirſch erhoben hat, ſo möchte ich doch ein
paar Bemerkungen darauf mir nicht verſagen.
Bezüglich der Anträge über die Arbeiterfürſorge,
die im Jahre 1903 eingegangen ſind und auf die
von uns im Jahre 1905 eine Miteilung an Sie
erfolgt iſt, werden Sie wiſſen oder ſich deſſen viel⸗
leicht noch erinnern, daß es ſich um eine Anzahl

von 6 bis 7
(Stadtv. Hirſch: 41)

— es ſind mehr meiner Anſicht nach — um eine
große Anzahl ſehr tief eingreifender Entſchließungen
gehandelt hat, die nicht ſo übers Knie gebrochen
werden konnten, Entſchließungen, die teilweiſe bis
heute noch nicht erledigt ſind, und zwar nicht etwa
durch die Verfehlung des Magiſtrats, ſondern unter
Ihrer Mitwirkung und Mitverantwortung. Das
ſoll natürlich von meiner Seite aus kein Vorwurf
ſein, ſondern nur beſtätigen, daß es ſich nicht um
ſo einfache Fragen handelt, wie Herr Stadtv.
Hirſch es hier hinſtellt.

Was die Frage der Reliktenfürſorge angeht,
ſo werden Sie auf der nächſten Tagesordnung die
Angelegenheit wiederfinden, und ich werde dann
Veranlaſſung haben, Ihnen ausführlich über den
Stand der Sache und über die Gründe der Ver⸗
zögerung Mitteilung zu machen.

Und was endlich das Wohnungsamt anbetrifft,
ſo haben Sie auch hier aus den wiederholten Er⸗
klärungen des Magiſtrats die Überzeugung ent⸗
nehmen können, daß es nicht an dem guten Willen
des Magiſtrats, ſondern an der Schwierigkeit der
Materie liegt. Meine Herren, ich möchte darauf
hinweiſen, daß alle dieſe Fragen mehr oder weniger