31. März d. I. ſein Ende erreicht. Wir haben nichts
wieder davon gehört. Alſo die Tatſachen an und
für ſich ſind nicht zu beſtreiten. Woran es liegt, das
will ich nicht unterſuchen, kann ich auch nicht unter⸗
ſuchen. Ich nehme aber an, daß der Geſchäftsgang
beim Magiſtrat vielleicht zu ſchwerfällig iſt, ſo daß
die Vorlagen oft unerwünſcht lange auf ſich warten
laſſen.

Warum wünſchen wir nun gerade, daß eine ge⸗
miſchte Deputation eingeſetzt wird? Das geſchieht
deshalb, weil wir uns ſagen, daß doch vielleicht aus
dieſer Deputation heraus Vorſchläge kommen, Ge⸗
danken auftauchen können, auf die der Magiſtrat
vielleicht nicht kommt. Ich habe gewiß vor der
ſozialpolitiſchen Weisheit des Magiſtrats einen
Heidenreſpekt. Aber wo ſteht denn geſchrieben,
daß nur einzig und allein in den Mitgliedern des
Magiſtrats alle Weisheit verkörpert iſt? Es wäre
doch nicht ganz ausgeſchloſſen, daß auch einmal ein
ſimpler Stadtverordneter einen vernünftigen Ge⸗
danken hat und dieſem Gedanken in der Deputation
Ausdruck geben kann. Deshalb ſollte der Magiſtrat
den Weg, den wir ihm gezeigt haben, nicht von der
Hand weiſen. Gerade die Zahlen, die Herr Kollege
Wöllmer angeführt hat, beweiſen doch, wie not⸗
wendig es iſt, daß ſchnell etwas geſchieht. Lediglich
aus dieſem Grunde haben wir gewünſcht, daß die
Deputation heute bereits gewählt wird.

Im ürigen möchte ich Herrn Kollegen Wöllmer
erklären: daß er ſich dem Mißtrauen, das ich aus⸗
geſprochen habe, nicht anſchließt, verſtehe ich ſehr
wohl. Denn zum großen Teil iſt die Verſchleppung
einiger Vorlagen, die ich erwähnt habe, nicht
allein vom Magiſtrat ausgegangen, ſondern es
iſt eine weitere Verſchleppung auch gerade von
den Freunden des Herrn Kollegen Wöllmer
herbeigeführt worden.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, ich
will es mir verſagen, in die gleiche Kritit der
Verſammlung gegenüber einzutreten, die Herr
Stadtv. Hirſch an die Arbeiten des Magiſtrats
gelegt hat. Jedenfalls möchte ich noch einmal
betonen, daß es niemals an uns und unſerem
guten Willen gelegen hat, daß eine Sache nicht
mit der Beſchleunigung, die Sie gewünſcht haben,
erledigt worden iſt. Im übrigen möchte ich darauf
hinweiſen, daß in der Vorlage kein Wort davon
ſteht, daß wir Ihrem Beſchluſſe nicht oder auch
nur zurzeit nicht beitreten wollen. Wir haben ein
ganz höfliches Anheimſtellen Ihnen gegenüber
ausgeſprochen und überlaſſen es Ihnen voll⸗
ſtändig, zu tun, was Sie für richtig halten.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Vorſteher Kaufmann: Nachdem wir von der
Mitteilung des Magiſtrats Kenntnis genommen
haben, würden wir uns noch mit der anheim⸗
geſtellten Wahl der von der Stadtverordneten⸗
verſammlung zu entſendenden 10 Mitglieder zu
beſchäftigen haben, die auf Antrag der Herren
Hirſch und Wöllmer ſchon heute vorgenommen
werden ſoll. Da die Verſammlung nicht wieder⸗
ſpricht, ſo nehme ich ihr Einverſtändnis damit an
und bitte, mir Vorſchläge dazu zu machen. Ich
werde dieſe Vorſchläge ſpäter zur Kenntnis der
Verſammlung bringen.

399

Punkt 4 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Jahresabſchluß der Stadthanpt⸗
kaſſe für 1907. — Druckſache 303.

(Die Beratung wird eröffnet.)

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, der
Jahresabſchluß für 1907 gibt mir Veranlaſſung,
einige Bemerkungen formeller und materieller
Natur zu machen. Geſtatten Sie, daß ich mit den
erſten anfange.

Wir erhalten jedes Jahr einen Jahresabſchluß
der Stadthauptkaſſe zu Charlottenburg vorgelegt,
der einen recht erheblichen Umfang hat. Derartige
Druckſachen ſollen ja im weſentlichen den Zweck
haben, daß ſich diejenigen, die ſich mit dem Etat
näher beſchäftigen, eingehend über die Sachlage
informieren können. Nun gebe ich zu, daß in dem
Abſchluß alles geſagt wird, was ſich in dem Jahre
verändert hat; jede einzelne Poſition iſt angeführt.
Aber ich glaube, es iſt zum Teil des Guten zu viel
getan, wenn ſämtliche Poſitionen, die ganz un⸗
verändert geblieben ſind — das iſt z. B. in großem
Imfange der Fall bei den Stiftungen —, im
einzelnen wieder aufgeführt werden, und zwar
ganz genau nach dem Etatsanſchlag, in ihrer
Iſteinnahme, Ausgabe uſw. Dieſes koloſſale
Material verwirrt einen ſchließlich. Man iſt nicht
in der Lage, die Sachen zu überſehen, die ſich
geändert haben. Es würde alſo für die
Zwecke der Stadtverordnetenverſammlung — ich
betone ausdrücklich: die Zwecke der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung; etwas anderes iſt es mit
den Z3wecken der Kämmerei, des Magiſtrats
günſtiger ſein, wenn die ungeänderten Poſitionen
wegblieben, abgeſehen von den Endſummen, die
immer wiederkehren müſſen, und nur die Poſi⸗
tionen Aufnahme fänden, die ſich geändert haben,
und wenn endlich bei den geänderten Poſitionen
eine kurze Angabe der Gründe, weshalb die Ande⸗
rung erfolgt iſt, ſtände. Wenn man ſich jetzt die
Mitteilung durchſieht, ſo hilft dies einem nicht viel,
denn man weiß nicht, warum in dieſem oder jenem
Fall eine Anderung eingetreten iſt. Ich ſehe ab von
großen Etatsüberſchreitungen, die ja in einer
beſonderen Anlage dankenswerterweiſe uns aus⸗
führlich dargelegt werden. Ich will ein Beiſpiel
herausgreifen. Für den Verein für Waſſerver⸗
ſorgung und Abwäſſerbeſeitigung iſt ein Betrag
von 1000 ℳ eingeſtellt worden. Ausgegeben ſind
rund 198 ℳ. In den neuen Etat für 1908 ſind
582 ℳ ungefähr eingeſtellt worden, pro Kopf der
Bevölkerung berechnet. Meine Herren, man
zerbricht ſich den Kopf darüber, wie das kommt,
wie überhaupt eine derartige Zahlengruppierung
möglich iſt. Ahnliche Fälle kommen mehrfach vor.
Ich will nicht heute von dem Magiſtrat eine Aus⸗
kunft darüber erbitten: ich habe es übrigens ſchon
erfahren, wie die Sache liegt. Das klärt ſich nachher
immer auf; aber man möchte durch eine kurze
Bemerkung doch erfahren, wie das zuſammenhängt.
Das würde geſchehen können, wenn wir auf der
anderen Seite in der Überſicht, die uns gegeben
wird, Raum ſparen.

Ferner hätte ich den Wunſch, daß in der
Überſicht auf Seite 364 der Druckſachen, die ja
den Hauptüberblick über den Jahresabſchluß bildet,
wo ſämtliche Einnahmen und Ausgaben im ganzen
zuſammengeſtellt ſind, in der erſten Rubrik nicht