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wenn man von den Gerüchten hört, die behaupten,
daß andere Straßenbahnunternehmungen, Schnell⸗
bahnunternehmungen, die von den Kommunen
geplant werden, dazu gebracht werden ſollen, ihren
Tunnel in den Tunnel der Straßenbahn einmünden
zu laſſen, ſo daß auf dieſe Weiſe ein größeres, durch⸗
gehendes Untergrundbahnprojekt aus der ganzen
Sache herausſpringen würde.

Dieſer Plan iſt ſehr fein erdacht, beſonders des⸗
wegen, weil die Koſten des ganzen Unternehmens
wir, die Städte, die Allgemeinheit zu tragen hätten
und auf dieſe Weiſe ein Konkurrenzunternehmen
geſchaffen würde, für das die Straßenbahn ſelber
Ausgaben nicht zu leiſten hätte. Sind Tunnel⸗
bauten wirklich notwendig zur Bewältigung des
Verkehrs, und werden auf der andern Seite, wie es
hier indirekt geſchieht, die Geſamtkoſten der Anlage
den ſtädtiſchen Kommunen auferlegt, dann ſoll
man doch auch ſo weit gehen, den ſtädtiſchen
Kommunen die Ausführung, den Bau dieſer
Tunnels zu überlaſſen. Dieſe werden dann darüber
befinden können, wie und wo die Tunnels gebaut
werden ſollen, und werden die Fehler, die man
hier zu machen beabſichtigt, nach Kräften zu ver⸗
meiden wiſſen.

Sollte die Straßenbahn ſelber dieſe Bauten
vornehmen wollen, ſo wäre es doch eigentlich
natürlich, daß ſie bereits im Laufe ihrer Betriebs⸗
zeit daran gedacht hätte, ſich die nötigen Reſerven
aus ihren Gewinnſten ſelber zu ſchaffen. Wenn
der Magiſtrat hier ausführt, daß es nötig wäre,
eine Reviſion des Vermögenszuſtandes der Ge⸗
ſellſchaft herbeizuführen, ſo kann ich das nicht
anders verſtehen, als daß er meint, man müßte
einmal nachſehen, ob nicht tatſächlich die Straßen⸗
bahngeſellſchaften in ihren Reſerven ſchon ein ſo
großes Vermögen angeſammelt haben, das ihnen
ermöglichte, dieſe Neubauten auszuführen, ohne in
ſo erheblichem Maße die Allgemeinheit und die
Kommunen zu den Koſten und Laſten derſelben
heranzuziehen.

Alle dieſe Dinge wären aber nur vernünftig
und hätten einen Sinn, wenn das ganze Projekt
als ein richtiges und ſachlich begründetes anerkannt
werden könnte, und nun kommt der Magiſtrat
endlich mit ſeinen Bedenken techniſcher Natur.

Meine Herren, ich möchte Sie in dieſer Be⸗
ziehung lediglich auf die Ausführungen, die der
Magiſtrat gemacht hat, hinweiſen. Sie finden
darin einige Dinge, die ſehr der Beachtung wert
ſind. Sie hören da, daß man beabſichtigt, mit
dieſen Bauten in Tiefen hinunterzuſteigen, wo
jegliche Erfahrung über die Gewähr der Ausführung
fehlt. Es liegt nahe, zu glauben, daß die techniſche
Durchführbarkeit in dieſer Form nicht möglich iſt.
Sie hören davon, daß die Baugruben ſo breit an⸗
gelegt werden ſollen, daß ſie bereits bis an die
Vorderkante der Baufluchtlinie heranreichen und
dadurch eventuell die Stabilität der Gebäude zu
beeinträchtigen geeignet ſind. Sie hören weiter,
daß es nötig ſein wird, zur Durchführung der
Pläne ſogar einen öffentlichen Kanal, nämlich
den Schiffahrtskanal zu ſperren, oder eine Brücke,
nämlich die Potsdamer Brücke, eine der befah⸗
renſten Brücken in ganz Berlin, für den Verkehr
zu ſchließen. Meine Herren, das ſind alles Dinge,
die doch einfach unausführbar ſind. Und ich frage

mich nun: wie ſteht die Rechtslage, wenn wirklich

im Laufe der Ausführung ſich herausſtellen ſollte,

daß die Ausführbarkeit techniſch in der beabſichtigten
Weiſe gar nicht möglich iſt? Wie ſteht die Rechts⸗
lage dann, wenn auf dem Wege des Ergänzungs⸗
verfahrens die Konzeſſion verlängert, die Tarif⸗
veränderung genehmigt iſt und ſchließlich das,
was als Entgelt dienen ſoll, und was ich als zweifel⸗
haftes Entgelt hingeſtellt habe, überhaupt nicht
durchgeführt werden kann? Ich kann mir nur den⸗
ken, daß jeder, der berufen iſt, das Ergänzungs⸗
verfahren durchzuführen, die Verantwortung
ſcheuen und ſeine Zuſtimmung zur Erteilung des
Verfahrens verſagen wird. Ich glaube, er wird ſich
den Bedenken, die der Magiſtrat hier geäußert hat,
anſchließen und ſich auf die Seite unſerer Sache
ſtellen, unſerer Sache, von der ich glaube ſagen zu
können: es iſt die gute Sache!

(Allſeitiges Bravo.)

Vorſteher Kaufmann: Meine Herren, ich
habe der Verſammlung von einer Reſolution Kennt⸗
nis zu geben, die von ſämtlichen Fraktionsvorſtänden
unterzeichnet iſt. Dieſe Reſolution lautet:

Die Stadtverordnetenverſammlung er⸗
klärt ſich mit der Stellungnahme des Magiſtrate
gegen die Anträge der Großen Berliner
Straßenbahn und der Berlin⸗Charlotten⸗
burger Straßenbahn auf Ergänzung der
kleinbahngeſetzlichen Zuſtimmung gegen die
Stadt Charlottenburg einverſtanden und
ſpricht die Erwartung aus, daß die zuſtändige
Inſtanz den durchſchlagenden Erwägungen
durch Zurückweiſung dieſer Anträge Rechnung
tragen wird.

(Bravo!)

Geſtatten Sie mir, einige Worte hieran an⸗
zuknüpfen. Unter dem noch friſchen Eindrucke der
Tagung des Preußiſchen Städtetages in Königs⸗
berg, der unter wohlwollender Teilnahme der
Königlichen Staatsregierung das Jubiläum der
Selbſtverwaltung feſtlich beging, mutet es um ſo
fremdartiger an, daß der Kernpunkt unſerer heutigen
Verhandlungen ſich gegen die drohende Gefahr
eines Eingriffs in die Selbſtverwaltung richtet,
zu dem ein Organ der Königlichen Staatsregierung
veranlaßt werden ſoll. Nach der gründlichen Be⸗
leuchtung der Magiſtratsvorlage durch den Herrn
Referenten kann ich mich in der Begründung der
vorliegenden Reſolution um ſo kürzer faſſen, als
ſie in ihrer knappen Form für ſich ſelbſt ſpricht. Es
handelt ſich darum, unſere Stimme laut werden zu
laſſen, um in voller Harmonie mit dem Magiſtrat
Verwahrung dagegen einzulegen, daß eine un⸗
gerechtfertigte Anwendung des Kleinbahngeſetzes
die Gemeinden bei der zukünftigen Geſtaltung der
Verkehrsverhältniſſe vollkommen ausſchalte. An⸗
derſeits erkenne ich die Verpflichtung der Ge⸗
meinden Groß⸗Berlins an, ſich zu einem Zweck⸗
verbande zuſammenzuſchließen. Leider ſind die
bisherigen Verhandlungen darüber vereitelt worden,
und es iſt die höchſte Zeit, das Verſäumte nach⸗
zuholen; denn nur ein ſolcher Zweckverband iſt ge⸗
eignet, die weitere gedeihliche Ausgeſtaltung des
Verkehrs ſicherzuſtellen.

(Sehr richtig!)
Ich glaube nicht, daß der Herr Miniſter der öffent⸗
lichen Arbeiten allein die Verantwortung für dieſe
Sache wird übernehmen wollen. Ich hoffe wenig⸗
ſtens, daß er ſie dem geſamten Staatsminiſterium
unterbreiten wird, und ich hege die feſte Zuverſicht,