e über klar ſein werden, daß ſie mit einer Ringbildung der Stadt gegenüber keinen Erfolg haben werden. Denn ſo ſtark iſt jedenfalls ſchon hier in der Stadt⸗ verordnetenverſammlung und wohl auch im Ma⸗ giſtrat die Strömung für eine eigene Regie, daß, ſobald man ſich davon überzeugen muß, daß die Stadt vor einem Ring ſteht, man dann keinen Augenblick zögern wird, zur eigenen Regie zu greifen. Daß die eigene Regie dann nicht in einem bis zwei Jahren eingeführt wird, iſt möglich. Aber wenn wir die Magiſtratsvorlage annehmen und den Antrag des Ausſchuſſes, dann haben wir auch noch nicht in einem bis zwei Jahren die eigene Regie. Es iſt jedenfalls mit allen dieſen Er⸗ örterungen klargeſtellt, daß die Stadtverordneten⸗ verſammlung und der Magiſtrat — alſo die Kom⸗ mune — bereit ſein werden, die eigene Regie ein⸗ zuführen, nämlich dann, wenn die zwingende Not⸗ wendigkeit dazu vorliegt. Das ſcheint mir aber heute noch nicht der Fall zu ſein. Alles in allem möchte ich dringend davor warnen, die Magiſtratsvorlage anzunehmen und die Kommune mit dem Bau der Ställe zu belaſten. Ich ſehe hier nicht den geringſten Nutzen. Ich möchte mich nicht feſtlegen auf die Ein⸗ führung der eigenen Regie im Jahre 1913. Dar⸗ über iſt ja auch ſchon in der vorigen Stadtver⸗ ordnetenſitzung geſprochen worden: es iſt ſehr zweifelhaft, ob wir derartige Beſchlüſſe mit Rechts⸗ wirkung faſſen können, ob nicht eine folgende Stadtverordnetenverſammlung, der die Pläne des Magiſtrats für eigene Regie vorgelegt werden, über dieſe Pläne zur Tagesordnung übergehen kann. Alle ſolche Beſchlüſſe haben irgendwelche rechtsverbindliche Wirkung nicht. Ich glaube, es iſt richtiger, daß wir uns auf den Standpunkt des Herrn Kollegen Landsberger ſtellen. Ich möchte keinen beſtimmten Antrag ſtellen; ich glaube, Herr Kollege Landsberger wird ſeinen Antrag ſelbſt noch amendieren in der Richtung des Antrages des Herrn Kollegen Stadthagen, damit die Ausſchreibung recht vielſeitig erfolgen kann unter Berückſichtigung aller Verhältniſſe und Be⸗ dürfniſſe. Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren, die Ausführungen des Herrn Stadtv. Dr Crüger gründeten ſich darauf, daß die Vor⸗ haltung eigener Ställe keinen Vorteil bilde. Er ſagt: was ſollen wir eigene Ställe haben — viel beſſer wäre es, wenn wir eigene Pferde hätten! Das iſt eine Frage der Praxis. Wir ſtehen auf Grund der Erfahrungen auf einem andern Standpunkt. Wie ſind wir denn zu dem Vorſchlage gekommen, Herr Stadtv. Dr Crüger, eigene Ställe zu bauen? Wir haben die Erfahrung gemacht, daß es ſehr wenig Unternehmer überhaupt in Groß⸗Berlin gibt, die ſo große Stallungen vorhalten können, daß ſie 160 Pferde neben ihrem bisherigen Betriebe einſtellen können. Es iſt nicht ſo leicht, ein Grund⸗ ſtück zu beſchaffen, auf dem man noch Stallungen für 160 Pferde bauen kann. Wenn heute der Ver⸗ trag gemacht werden ſoll, wird nicht jeder in der Lage ſein, zu ſagen: ich kann mir in einem halben Jahre die Stallungen beſorgen. Dadurch wird der Kreis der Unternehmer ſehr klein, und das ver⸗ teuert die ganze Sache. Dagegen Pferde zu be⸗ ſchaffen, iſt ſehr leicht. Wenn ein Unternehmer, der, ich will mal ſagen, 200 oder 50 Pferde hat, nun die Verpflichtung übernimmt, nach einem halben Jahre noch 160 Pferde zu ſtellen, ſo iſt das eine Aufgabe, die er ſehr leicht löſen kann. Ganz anders aber iſt die Aufgabe, ein Grundſtück dafür zu erwerben, um darauf Ställe zu errichten. Und nun noch, wenn die Ausſchreibung auf drei Jahre erfolgt: was macht er mit den Ställen, wenn er nach drei Jahren nicht wieder den Zuſchlag erhält? Da ſitzt er mit ſeinen Ställen da! Die Pferde kann er verkaufen, vielleicht ſchon in 8 oder 14 Tagen, die Ställe wird er nicht los. Alſo das Riſiko, Herr Dr Crüger, haben Sie doch nicht genügend erkannt, das für uns gerade darin liegt, daß wir keine Ställe vorhalten, und daß wir dieſes Riſiko teuer bezahlen müſſen. Nun ſagt Herr Dr Crüger: mit der Annahme der Magiſtratsvorlage lege er ſich für die eigene Regie feſt. Nein, das iſt nicht richtig. Das iſt ja gerade das Gute bei der Magiſtratsvorlage, daß ſie uns ermöglicht, nach drei Jahren entweder die eigene Regie zu ſchaffen oder den Zuſtand der Ver⸗ gebung an Fuhrunternehmer beizubehalten, je nach den Erfahrungen, die wir machen. (Stadtrat Boll: Sehr richtig!) Herr Dr Crüger will ſich auch nicht entſcheiden, genau wie der Magiſtrat; da wird es doch das beſte ſein: er ſtimmt für die Magiſtratsvorlage! (Heiterkeit.) In der Hauptſache, im Effekt ſind wir einig: wir wollen uns heute noch nicht entſcheiden, ob eigene Regie oder nicht. Und, Herr Dr Crüger, das werden Sie doch zugeben, daß die Ausſchreibung jedenfalls für uns ein ſehr viel beſſeres Reſultat den Fuhr⸗ unternehmern gegenüber haben wird, wenn wir eigene Ställe haben werden. Das geht ſchon au⸗ dem Expoſé der Fuhrherren hervor. Weshalb wehren ſich dieſe ſo gegen die Vorlage? Weil die Vorlage im Intereſſe der Stadt iſt und nicht in ihrem Intereſſe; ſie wollen den Kreis beſchränkt wiſſen, und wir wollen den Kreis der Unternehmer erweitern. Stadtv. Dr. Landsber ger: Meine Herren, Ich hatte mich ſchon vor den Ausführungen des Herrn Dr Crüger zum Worte gemeldet, um den Ein⸗ gang zu meinem Antrage zurückzuziehen, weil er mißverſtändlich aufgefaßt wurde, obwohl ich eigent⸗ lich meinte, daß er eine ſachlich notwendige Voraus⸗ ſetzung enthalte. Es handelt ſich um die Verhand⸗ lungen mit dem Fuhrunternehmer, mit dem die Stadt gegenwärtig einen Vertrag hat, der alſo doch ohne Verhandlungen nicht früher gelöſt werden tann. Aber man kann dies, ohne es hervorzuheben, dem Magiſtrat überlaſſen. Ferner wollte ich gegenüber den Ausführungen, die der Herr Oberbürgermeiſter mir entgegen⸗ gehalten hat, daß ich geſagt habe, dieſe Ausſchrei⸗ bung ſei für uns nicht bindend, doch bemerken, daß ſie das ja faktiſch nicht iſt. Darum bleibt ſie dennoch ganz ernſt gemeint und ſoll uns orientieren und zur Entſcheidung führen. Bezüglich der Ringbildung ſtehe ich ganz auf dem Standpunkt der Ausführungen, die die Herren Kollegen Crüger und Syiegel gemacht haben. Herr Kollege Erüger gibt mir anheim, noch vorzuſchlagen, dem Magiſtrat die Aufnahme noch weiterer Detailbeſtimmungen in die Ausſchreibung zu empfehlen. Ich glaube, das kann man ebenfalls dem Magiſtrat überlaſſen. Für mich handelt e⸗ ſich nur darum, daß die beiden Alternativen deutlich zum Ausdruck kommen: ob mit Vorhaitung der