1913 — nach vorheriger Ausſchreibung einem Unternehmer mit der Maßgabe zu übertragen, daß letzterer nur die Pferde und Kutſcher zu ſtellen und die Kehrichtabladeplätze zu be⸗ ſchaffen hat, während die Stadtgemeinde die erforderlichen Stallungen, Remiſen, Werk⸗ ſtätten und Wagen vorzuhalten hat. Auf dem noch verfügbaren Teile des ſtäd⸗ tiſchen —früher Luckmannſchen — Grundſtückes an der Straße 18 a ſind die erforderlichen Stallungen, Remiſen und Werkſtätten in dem Umfange zu errichten, daß ſie eventuell ſpäter für die eigene Regie verwendbar und aus⸗ reichend ſind. Die Genehmigung des Projekts und die Bewilligung der Koſten bleiben ſpäterer Beſchlußfaſſung vorbehalten. (Die Verſammlung lehnt die Nr. I der Aus⸗ ſchußanträge und damit die Magiſtratsvorlage ab.) Wir kommen nunmehr zur Abſtimmung über den Antrag Landsberger. Ich werde ihn nochmals ver⸗ leſen. Herr Kollege Landsberger beantragt: für den Fall der Ablehnung der Magiſtrats⸗ vorlage und der Ausſchußanträge den Magiſtrat zu erſuchen, eine Ausſchreibung für alsbaldige UÜbernahme der Fuhrleiſtungen zu ver⸗ anlaſſen, und zwar a) unter den bisherigen Verhältniſſen, b) unter Vorhaltung von Stallungen uſw. ſeitens der Stadt. (Die Verſammlung beſchließt demgemäß.) Es ſind folgende Anträge eingegangen: Dringlicher Antrag des Herrn Kollegen Hirſch — mit genügender Unterſtützung geſtellt —: Der Magiſtrat wird erſucht, nach dem Vorbild von Berlin auch in Charlottenburg am 17. November dieſes Jahres und am 15. Februar (große Unruhe; Glocke des Vorſtehers) — ja, meine Herren, ich möchte einen Antrag ver⸗ leſen, erbitte mir aber dazu doch entſchieden Ruhe; ſonſt wiſſen die Herren nicht, welcher Antrag hier verhandelt werden ſoll! — Der Magiſtrat wird erſucht, nach dem Vor⸗ bild von Berlin auch in Charlottenburg am 17. November dieſes Jahres und am 15. Fe⸗ bruar nächſten Jahres Arbeitsloſenzählungen vorzunehmen und die nötigen Vorbereitungen gemeinſam mit Berlin unverzüglich zu treffen. Über die dazu erforderlichen Mittel ſieht die Verſammlung einer Vorlage entgegen. Für dieſen Antrag iſt die Dringlichkeit beantragt worden. (Die Verſammlung beſchließt die Dringlichkeit des Antrages.) Wir werden dann ſpäter über den Antrag inhaltlich zu verhandeln haben. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (den Vorſitz übernehmend): Es iſt noch eine Anfrage einge⸗ gangen: Am 15. April 1908 hat die Stadtverordneten⸗ verſammlung an den Magiſtrat das Erſuchen gerichtet, ſobald als möglich, ſpäteſtens im Herbſt 1908, eine Vorlage betr. die Reviſion 446 ——— ſämtlicher Gehälter und Löhne vorzulegen und die Erhöhungen mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1908 einzurichten. Iſt der Magiſtrat bereit, Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Stadium ſich die Vorarbeiten zur Reviſion der Gehälter und Löhne be⸗ finden bzw. wann eine entſprechende Vorlage zu erwarten iſt? Ich frage den Magiſtrat, ob er geneigt iſt, Antwort zu erteilen. Oberbürgermeiſter Schuſtehrn⸗: Ich werde nachher antworten. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Wir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Nachbewilligungen im Gas⸗ anſtaltsetat für 1907. — Druckſache 375. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die beim Sonderetat Nr. 5 für 1907 ein⸗ getretenen weiteren Etatsüberſchreitungen, und zwar: 2 a) beim Ordinarium in Höhe von b) beim Extraordinarium in Höhe von werden nachträglich bewilligt.) 356 551,72 ℳ 29 254,85, Punkt 12 der Tagesordnung.: Vorlage betr. Beſchaffung einer Kotsverlade⸗ nrichtung auf Gasanſtalt 11. — Druckſache 388. Berichterſtatter Stadtv. Wagner: Meine Herren, es handelt ſich hier um eine Vervoll⸗ kommnung der großen Koks⸗ und Kohlenförderungs⸗ anlagen auf der Gasanſtalt I1I. Es handelt ſich um eine Summe von 10 500 ℳ. Wie Sie aus der Magiſtratsvorlage erſehen können, hat ſich der Konſum in der Stadt erfreulicherweiſe ſehr ge⸗ hoben; es wird infolgedeſſen per Kahn und Eiſen⸗ bahn weniger verladen, und es iſt notwendig, für die Fuhrwerke weitere geeignete Stellen auf der Gasanſtalt zu ſchaffen, wo der Koks in die Fuhr⸗ werke verladen werden ſoll. Eine ſolche Stelle beſteht ſchon bei der Aufbereitungsſtelle 4, die genügend hoch iſt, um auf die Fuhrwerke direkt verladen zu können. Bei der Stelle B ſoll eine gleiche Anordnung geſchaffen werden. Die vor⸗ handene iſt bloß 1,80 m hoch, und es iſt eine höhere von mindeſtens 3 m Höhe notwendig, um auf die Fuhrwerke verladen zu können. Ich empfehle Ihnen Annahme der Vorlage. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗ giſtrats, wie folgt: a) Die Beſchaffung einer Koksverladeeinrichtung für das Gaswerk 11 wird genehmigt. b) Die auf 10 500 ℳ veranſchlagten Koſten werden aus Anleihemitteln bewilligt.) Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich bitte, die vorhin verleſene Anfrage des Herrn Stadtv. Hirſch wie gewöhnlich zu behandeln.