——— 469 — Von dieſem Verwaltungsüberſchuß des Jahres 1907 auftommt und Sie bei ihr keinen Ausfall haben im Betrage von 1 364 000 ℳ wird 1 Million nach unſerm ſtändigen Gebrauch für den Etat 1909 zur Verfügung geſtellt werden können. Sie haben ferner aus dieſen Mitteln bereits — ich glaube, im März oder Anfang April, gelegentlich der Etatsberatung— 254 000 ℳ zu Straßenpflaſterungen bewilligt, welche inzwiſchen auch verwendet worden ſind. Der Reſtbetrag iſt nach ausdrücklicher Feſtlegung durch Gemeindebeſchluß dem Ausgleichsfonds zu⸗ geführt worden, welcher in dieſem Jahre mit einem verhältnismäßig geringen weiteren Betrage von etwa 220 000 ℳ zum Ausgleich unſeres Etats herangezogen worden iſt. Es iſt dann zuletzt als weſentlich behauptet worden, daß andere Ausfälle dieſes Jahres 900000 betragen, und daß der Abſchluß des Jahres 1908 ein Defizit von 3 Millionen ergeben werde. (Heiterkeit.) Der Herr Vorredner hat den Magiſtrat angefragt, wie es damit ſtände. Ja, meine Herren, ich weiß nicht, was mit den „andern Ausfällen“, die rund 900 000 ℳT betragen ſollen, gemeint iſt. Denn im Anſchluß an dieſen Paſſus iſt von der Einkommen⸗ ſteuer und Gewerbeſteuer geſagt: „und die iſt außerdem herangezogen“. Es kann alſo keinesfalls gemeint ſein, daß die Steuern ein derartiges Defizit ergeben. Meine Herren, ich bin in der Lage, Ihnen auch da kurz unſern gegenwärtigen Stand nennen zu können, wobei ich aber ausdrücklich bemerken muß, daß ſich bis zum Etatsabſchluß bekanntlich noch vieles ändern kann. Eins ſteht aber jetzt ſchon feſt: daß wir bei der Grundſteuer einen Überſchuß von über 300 000 ℳ. haben werden. (Hört, hört!) Es ſteht meines Erachtens demgegenüber guch anderſeits feſt, daß die Einkommenſteuer zurück⸗ bleiben wird, und zwar vorausſichtlich um etwa 200 000 ℳ dieſe Zahl kann ſich vermindern, wenn wir noch ſehr günſtige Zugangsziffern erhalten. Ich möchte bemerken, daß der Oktoberumzug in dieſen Zahlen noch nicht vermerkt iſt; es können ſich alſo auch dieſe 200 000 ℳ. noch vermindern Bei den Steuern wird der Endabſchluß weſentlich durch die Umſatzſteuer beeinflußt. Die Umſatzſteuer iſt von uns bei den Etatsberatungen um ca. 300 000 ℳ geringer angeſetzt worden, als das Iſt des vorigen Jahres betragen hat. Wir haben das damals getan, weil wir uns ſagten: mit den Umſätzen in Grundſtücken geht es jetzt etwas fauler, und wir werden vorausſichtlich im Jahre 1908 einen derartigen Ertrag aus der Umſatzſteuer nicht haben, wie er 1907 geweſen iſt. Unſere Vorausſicht iſt richtig geweſen: die Umſatzſteuer hat erſt etwas mehr als die Hälfte des Betrages ergeben, den wir angeſetzt haben, nämlich gegenüber einem Etats⸗ ſoll von 1 450 000 ℳ waren bis zum 15. Oktober 771 000 ℳ eingekommen. Aber berückſichtigen Sie, daß Sie noch 5½ Monate vor ſich haben, daß ſogar noch nicht einmal alle Zahlen dieſes halben Monats bis zum 15. Oktober in dieſer Zahl vermerkt ſind, und berückſichtigen Sie ferner, daß in letzter Zeit allgemein — wenigſtens ſagt man es und hört man es — auch eine Belebung auf dem Terrain⸗ markt eingetreten iſt, dann können Sie auch bei dieſer Poſition, wenn nicht ganz anormale Ver⸗ hältniſſe eintreten ſollten, die überhaupt den Handel und das wirtſchaftliche Leben ſtocken laſſen — ich denke an Krieg und ſonſtige Umſtände —, damit rechnen, daß auch die Umſatzſteuer in dieſem Jahre werden. Iſt dies aber der Fall, meine Herren, dann weiß ich wirklich nicht, wie von anderer Seite her noch gewaltige Ausfälle kommen ſollen. Es iſt auf die Gaswerke hingewieſen und geſagt worden, daß die Gaswerke durch den früheren Ladenſchluß einen weſentlichen Schaden haben werden, und zwar iſt die Zahl genannt worden — nach der Zeitung — von 250 000 ℳ. Ich habe mich mit der Gasverwaltung in Verbindung geſetzt, und dieſe hat mir erklärt, daß ungefähr der zehnte Teil ſtimmen würde. (Heiterkeit.) Die Gasverwaltung rechnet mit 25 000 bis 30 000 Ausfall infolge des eine Stunde früher erfolgenden Ladenſchluſſes. Sie rechnet aber demgegenüber in dieſem Jahre, alſo einem wirtſchaftlich ſchlechten Jahre, mit keinem Defizit, ſondern damit, daß ſie den Überſchuß, der im Etat vorgeſehen iſt, der Stadtgemeinde auch wird abliefern können. (Bravo!) Es iſt wirklich erfreulich zu nennen, daß, trotzdem wir doch eine in ſehr erheblichem Maße nieder⸗ gehende Konjunktur noch zu verzeichnen haben, trotzdem der Gaskonſum bisher im Durchſchnitt immer noch um 6 % geſtiegen iſt. (Hört, hört!) Da im vergangenen Jahre die Zunahme des Jahres prozentweiſe weit höher geweſen iſt, als urſprünglich angeſetzt war, infolge davon die Zahl der abge⸗ gebenen Kubikmeter weſentlich höher war, als die Gasverwaltung berechnet hatte, ſo iſt damit zu rechnen, daß, wenn auch in dieſem Jahre die Zu⸗ nahme prozentual nicht ganz ſo hoch ſein ſollte, wie die Gasverwaltung ſie veranſchlagt hat, trotzdem das Endergebnis das ſein wird, daß die richtige Kubikmeterzahl an Abgabe erreicht werden wird, die man bis zum 31. März 1909 vorgeſehen hat. Noch etwas möchte ich kurz erwähnen: das ſind die ſchlechten Geſchäfte, die die Stadtgemeinde bei den Grundſtücken gemacht haben ſoll. Ich möchte dabei zunächſt darauf hinweiſen, was man nicht ohne weiteres erkennen kann, daß unſere geſamten Grundſtücke angekauft werden aus dem Grundſtücks⸗ erwerbsfonds, und daß dies ein Fonds iſt, welcher in ſich balanzieren muß und infolge davon von der allgemeinen Verwaltung keinen Zuſchuß erhält. Ich möchte weiter darauf hinweiſen, daß es alle Tage nicht nur bei der Stadt, ſondern überhaupt im Leben paſſiert, daß jemand Grundſtücke kauft, von denen er z. 3. nicht eine völlige Rente hat, bei unbebauten Grundſtücken ſowohl wie bei bebauten Grundſtücken. Unbebaute Grundſtücke ſind nicht erwähnt; deshalb kann ich darüber hinweggehen; ſie können zu Spekulationszwecken gekauft werden. Aber man kauft auch bebaute Grundſtücke, auch wenn ſie ſich nicht voll verzinſen, weil man irgend⸗ einen ganz beſtimmten Zweck im Auge hat, und wenn die Stadtgemeinde heute ſchon weiß, daß ſie in jene Gegend eine Schule oder irgend etwas hinbringen muß, oder ein Spielplatz ſpäter mal für irgendwelche andern Zwecke gebraucht wird, ſo iſt es meiner Anſicht nach Pflicht der Stadt⸗ gemeinde, ſich vorzuſehen und Grundſtücke zu kaufen; (ſehr richtig!) denn tauſt ſie ſie ſpäter erſt, ſo zahlt ſie für ein Grundſtück, für das ſie jetzt 500 000 ℳ besabtt, ſa vielleicht 1 Million. 774 (Sehr richtig!)