—, 473

Borſteher Kaufmann: Meine Herren, ich
habe einige Worte hinzuzufügen, weshalb ich dieſe
Debatte bei Gelegenheit des Antrages, aus den
Anleihemitteln für die Waſſerwerke etwas zu ge⸗
währen, zugelaſſen habe. Ich glaube, es war hier
am Platze, weil von unſerer Anleihewirtſchaft
die Rede war, und ich bin Herrn Kollegen Wöllmer
dankbar, daß er dem Herrn Kämmerer Gelegenheit
gegeben hat, in der Offentlichkeit die Verhältniſſe
Charlottenburgs klarzuſtellen. Denn die Auße⸗
rungen, die ja unbeſtritten gefallen ſind, die Herr
Kollege Zander auch zugibt getan zu haben —
er will ſie eben nur anders verſtanden wiſſen —,
ſind geeignet, den Kredit der Stadt Charlotten⸗
burg aufs ſchwerſte zu ſchädigen.

(Bravo!)

Wenn Herr Kollege Zander am Schluß davon
ſprach, daß eine Partei verſuche, ihn abzuſchlachten,
ſo iſt er im Irrtum. Denn wie ich bis jetzt die
Debatte habe verlaufen ſehen, iſt die ganze Stadt⸗
verordnetenverſammlung in der Entrüſtung über
Außerungen eines Stadtverordneten in einer öffent⸗
lichen Verſammlung, die er zum mindeſten in un⸗
überlegter Weiſe dort getan, einig.

(Lebhaftes Bravo.)

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Wöllmer (Schluß
wort): Meine Herren, der Berichterſtatter erklärt
ſich durch die Ausführungen des Magiſtrats und
durch die Debatte für befriedigt und bittet Sie,
die 270 000 ℳ zu bewilligen, ſie aus der Anleihe
von 1908 zu entnehmen und ſomit die Magiſtrats⸗

vorlage anzunehmen.

2.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗
giſtrats, wie folgt:

a) Der Erweiterung der Filteranlage des
Waſſerwerks Jungfernheide nach dem vor⸗
gelegten Bauentwurf nebſt Koſtenan⸗
ſchlag wird zugeſtimmt.

b) Die Koſten im Betrage von 270 000 ℳ
ſind aus Anleihemitteln zu entnehmen.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 6 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligungen im Armenetat
für 1908. — Druckſache 415.

Berichterſtatter Stadtv. Holz: Meine Herren,
nach den erfreulichen Aufklärungen, welche wir
ſoeben von dem Herrn Kämmerer erhalten haben,
werden Sie mit um ſo größerer Sicherheit dem
Antrage zuſtimmen, welchen der Magiſtrat zu
Punkt 6 der Tagesordnung geſtellt hat. Es werden
Nachbewilligungen im Armenetat beantragt, die
allerdings die verhältnismäßig enorme Höhe von
95 500 ℳ erreichen; das würde gegenüber dem
Geſamtetat zurzeit ſchon eine Steigerung von
etwa 9 % bedeuten. Aber, meine Herren, mit
Rückſicht auf die Begründung dieſer Vorlage und
mit Rückſicht darauf, daß unſere Finanzverhält⸗
niſſe Gott ſei Dank geſunde, glückliche und gute
ſind, werden Sie gar kein Bedenten tragen können,
dem Antrage des Magiſtrats ohne weiteres zuzu⸗

ſtimmen.

Die ungünſtigen Verhältniſſe auf dem Wirt⸗
ſchaftsmarkt, die wirtſchaftliche Notlage, in der
ſich jetzt alle, beſonders die unteren Stände, be⸗
finden, haben naturgemäß auch eine größere In⸗
anſpruchnahme des Armenetats zur Folge. Wenn
die wirtſchaftlichen Verhältniſſe überhaupt ein Grad⸗
meſſer für die Entwicklung eines Gemeinweſens
ſind, ſo ſind ſie auch ein Gradmeſſer dafür, ob und
inwieweit die Anſprüche der Armenverwaltung
zu erhöhen ſind. Die Magiſtratsvorlage weiſt
darauf hin, daß ſchon die erhöhte Arbeitloſigkeit,
welche im Laufe dieſes Jahres in beſonders ver⸗
ſtärktem Maße eingetreten iſt, Veranlaſſung geben
mußte, größere Mittel einzuſtellen und zu be⸗
willigen als bisher. Meine Herren, Sie erinnern
ſich, daß uns die Arbeitsverhältniſſe, der Arbeits⸗
markt auch in dieſem Jahre wiederholt beſchäftigt
haben, und ich würde dem Magiſtrat dankbar
ſein, wenn er uns vielleicht heute, im Anſchluß an
dieſe Vorlage, Mitteilung darüber machen würde,
ob im Schoße des Magiſtrats Beſchlüſſe gefaßt
worden ſind, um die arbeitsloſen Mitbürger unſerer
Stadt zu beſchäftigen, um ſie davon abzuhalten,
ſich zur Linderung ihrer Not an die Armenver⸗
waltung zu wenden. Wenn das geſchehen würde,
würde in der Tat ein erheblicher Teil derjenigen
Anſprüche, welcher im Laufe des Jahres außer
dieſer Vorlage zur Befriedigung der Anſprüche
der Armenverwaltung noch ferner an uns heran⸗
treten wird, beſeitigt werden können.

Wie ſich die Not und der Niedergang der wirt⸗
ſchaftlichen Verhältniſſe im einzelnen geltend macht,
finden Sie in der Vorlage zu 1 bis 6 ſo anſchaulich
begründet, daß ich nur darauf zu verweiſen brauche.
Erinnern will ich Sie nur an die fortgeſetzte Steige⸗
rung aller Lebensbedürfniſſe, welche uns zu einer
Teuerungszulage von 7 ½ % an alle Beamten,
Angeſtellten und Arbeiter veranlaßt hat. Ich bin
ſelbſt Mitglied der Armendirektion und kann ver⸗
ſichern, daß die Begründung ſich nicht bloß mit
den Akten im Einklang befindet, ſondern auch mit
den tatſächlichen Verhältniſſen. Alle Anſprüche,
welche an die Armenverwaltung herantreten, werden
ſorgfältig geprüft, und nur das Notwendigſte,
dasjenige, was man überhaupt auf Grund der
heutigen ſozialen Verhältniſſe gewähren muß,
wird gewährt. Deshalb bin ich der Anſicht, Sie
werden die Vorlage annehmen, als notwendige
Konſequenz der Verhältniſſe.

Stadtrat Samter: Meine Herren, geſtatten
Sie mir einige Worte auf die Anfrage des Herrn
Referenten. Der Magiſtrat hat ſich in ſeiner letzten
Sitzung mit der Frage etwaiger Notſtandsarbeiten
und ſonſtiger Fürſorge für die Arbeitsloſigkeit be⸗
ſchäftigt und eine Reihe von Beſchlüſſen gefaßt,
die ich leider nicht im Wortlaut mitteilen kann
der Dezernent, Herr Stadtrat Jaſtrow, iſt nicht
hier —, aber dem Sinne nach wiedergeben werde.
Es ſollen Notſtandsarbeiten zur Beſchäftigung
Arbeitsloſer in Ausſicht genommen werden: Ein⸗
mal Arbeiten auf einem Kompoſtplatz der Park⸗
verwaltung, wo etwa 60 Mann dauernd beſchäftigt
werden können. Ferner ſollen bei der Straßen⸗
reinigung neue Kolonnen gebildet werden, um die
Außenbezirke, in denen jetzt die Straßen nur ein⸗
oder zweimal wöchentlich gereinigt werden können,
mehr als bisher zu reinigen; es werden im ganzen
etwa 200 Mann dabei beſchäftigt werden können.
Die Mittel hierfür ſollen aus den Mitteln ent⸗