50 000 ℳ bewilligt zu erhalten, während der

Antrag des Herrn Kollegen Hubatſch dahin geht,
eine Summe von 100 000 ℳ zu bewilligen. Ich
wollte darauf hinweiſen, daß ich ohne Ausgleich
dieſer Differenz die Beſchlußfaſſung über a und b
nicht erledigt ſehen möchte. In der Annahme,
daß wir mit Punkt a und b im Ausſchuß nicht lange
beſchäftigt ſein werden, ziehe ich deshalb meinen
Antrag zurück und bitte Sie auch, die ganze Vorlage
in den Ausſchuß zu verweiſen.
(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen.)
Berichterſtatter Stadv. Dr. Hubatſch: Nur
ein paar Bemerlungen!

Was das Verhältnis zu Berlin anbetrifft,
ſo iſt es doch vielleicht nicht ganz ſo formell. Es
ſind hier in Charlottenburg entſchieden verhältnis⸗
mäßig mehr Ehrenbeamte, als Berlin braucht.
Wenn man bloß ganz formell zu Werke gehen und
ſagen wollte, Charlottenburg hätte nach Berliner
Maß ein Achtel zu zahlen, ſo würde das nicht ganz
ſtimmen.

Dann wollte ich bemerken, Herr Dr Crüger,
daß ich meinen Antrag dahin geändert habe, daß es
nicht mehr heißt:

zur Errichtung einer Stiftung für Perſonen,
die im Ehrendienſte der Stadt tätig geweſen
ſind,
ſondern:
zur Errichtung einer Stiftung zur Unter⸗
ſtützung von Perſonen, die im Ehrendienſte der
Stadt tätig geweſen ſind.
Aus den Worten „zur Unterſtützung“ ergibt ſich mit
voller Klarheit, daß ſie nur Empfänger von Wohl⸗
taten ſein können, wenn ſie in Not geraten ſind.

Ich habe abſichtlich keinen Ausſchuß beantragt
— es war urſprünglich auch meine Abſicht —,
weil die Zeit ſo drängt. Ich fürchte, daß wir uns
im Ausſchuſſe über die Ehrentafel ſo lange unter⸗
halten, daß die Zeit abläuft, ohne daß wir zu
einem Reſultat kommen. Deshalb meinte ich,
es wäre praktiſch, das Prinzip heute feſtzulegen
und die Ausführung im einzelnen einer ſpäteren
Zeit zu überlaſſen, indem wir beſchließen, es ſolle
ein Statut feſtgeſetzt werden.

Was die beiden erſten Punkte anbetrifft,
ſo mußte ich allerdings nach den Nachrichten, die
mir zugegangen ſind, annehmen, daß die
Verſammlung ſchon vorher entſchloſſen war, die
50 000 ℳ von Punkt b auf Punkt a zu übertragen
und bei Punkt b die Beſchränkung auf eine Büſte ein⸗
treten zu laſſen, die ja zuletzt auch zum Gedächtnis
des Freiherrn vom Stein in jeder Weiſe dient.

Wenn die Herren den Ausſchuß durchaus
haben wollen, ſo iſt dagegen nichts zu machen;
aber ich fürchte, daß wir dann die ganze Feier zum
Scheitern bringen.

(Widerſpruch.)

Wir haben nur noch eine Sitzung heute über § Tage;
(Zuruf: Das genügt doch!)
wir werden aber in einer Ausſchußſitzung ganz ent⸗
ſchieden nicht fertig, und was wird dann? Das
war mein großes Bedenken; ſonſt hätte ich ſelbſt
einen Ausſchuß beantragt. Es kann niemand
verbürgen, daß wir in einer Sitzung die ganze
Magiſtratsvorlage mit allen ihren Detailfragen
erledigen.

DOberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine
Herren, wenn wir in einer Ausſchußſitzung wirklich
nicht fertig werden ſollten, was ich bezweifeln
möchte, dann hätten wir noch immer Zeit, eine
zweite Ausſchußſitzung anzuberaumen, oder wenn
das nicht ginge, dann würden wir in 8 Tagen doch
ſchlimmſtens in derſelben Situation ſein wie heute,
d. h. wir haben auch dann noch reichlich Zeit,
einen Beſchluß zu faſſen. Aber warum ſollen
wir nicht verſuchen, ob wir nicht eine Einigung im
Ausſchuß finden? Hier im großen Gremium läßt
ſich das ſchwer machen.

Vorſteher Kaufmann: Ich glaube, da der
Magiſtrat den Wunſch hat, eine Beratung im
Ausſchuß ſtattfinden zu laſſen, erfordert es das
Entgegenkommen, ſich für einen Ausſchuß zu ent⸗
ſcheiden. Obgleich der Herr Berichterſtatter im
Recht iſt, wenn er ſagt, daß er glaube, die Ver⸗
ſammlung wäre über die Beſchlußfaſſung über
Punkt à und b ſchon vollkommen ſchlüſſig, iſt,
glaube ich, nichtsdeſtoweniger das Entgegenkommen
gegen den Magiſtrat notwendig, wenn wir uns
über die ganze Sache im Ausſchuß noch unterhalten.

(Die wiedereröffnete Beratung wird ge⸗
ſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt die Einſetzung
eines Ausſchuſſes von 9 Mitgliedern und wählt
zu Ausſchußmitgliedern die Stadtv. Becker,
Dr Borchardt, Dr Crüger, Holz, Dr Hubatſch, Kauf⸗
mann, Otto, Schmidt und Zietſch.)

Ich möchte gleich, da ich dem Ausſchuß ange⸗
höre, und ſein Vorſitzender bin, den Herren mit⸗
teilen, daß ich die Ausſchußſitzung auf nächſten
Freitag einberufen werde, auf übermorgen.

Meine Herren, es iſt vom Herrn Kollegen
Bollmann mit genügender Unterſtützung der
Antrag eingegangen, den Punkt 10 der Tagesord⸗
nung vorwegzunehmen und den Punkt 9 an das
Ende zu ſetzen. Wenn ich keinen Widerſpruch höre,
nehme ich an, daß ſo verfahren werden ſoll. —
Widerſpruch erfolgt nicht.

Punkt 10 der Tagesordnung:

Anfrage der Stadtv. Hirſch und Gen. betr.
Reviſion der Gehälter und Löhne. — Druckſache 419.

Die Anfrage lautet:

Am 15. April 1908 hat die Stadtverordneten⸗
verſammlung an den Magiſtrat das Erſuchen
gerichtet, ſobald als möglich, ſpäteſtens im
Herbſt 1908 eine Vorlage betr. die Reviſion
ſämtlicher Gehälter mit rückwirkender Kraft
vom 1. April 1908 einzureichen.

Iſt der Magiſtrat bereit, Auskunft darüber
zu erteilen, in welchem Stadium ſich die Vor⸗
arbeiten zur Reviſion der Gehälter und Löhne
befinden, bzw. wann eine entſprechende
Vorlage zu erwarten iſt?

Frageſteller Stadtv. Zietſch: Meine Herren,
die Anfrage begründet ſich ja eigentlich durch ſich
ſelbſt, ſo daß ich mich kurz faſſen kann, wenn ich
hier noch einige Worte dazu zu ſagen habe.

Wir haben ſchon in der Sitzung vom 25. März,
wo wir im Anſchluß an die Etatsberatung über
dieſen Punkt geſprochen haben, mit dem Magiſtrat