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geläuterten Kunſtgeſchmack in Charlottenburg
Rechnung tragen zu können.

(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes, und zwar zu 2 einſtimmig:

Aus Anlaß der Hundertjahrfeier der Städte⸗

ordnung werden bewilligt:

a) 100 000 ℳ zur Errichtung einer Stiftung
zur Unterſtützung von Perſonen, die im
Ehrendienſt der Stadt tätig geweſen ſind,
und ihrer Hinterbliebenen mit dem Namen
„Freiherr vom Stein⸗Stiftung“.

50 000 ℳ. werden ſofort aus dem
Dispoſitionsfonds bereitgeſtellt, weitere
50 000 ℳ ſind durch ratenweiſe Einſtellung
in die Etats der nächſten fünf Jahre zu
decken.

50 000 ℳ für die Errichtung eines künſt⸗
leriſch ausgeſtalteten Brunnens auf dem
Steinplatz zum Gedächtnis des Freiherrn
vom Stein. Dieſe 50 000 ℳ ſind zu ver⸗
teilen auf die Etatsjahre 1909 und 1910.

Zur Verwendung gelangt für dieſen

Zweck außerdem das Kapital der vor⸗

handenen Stiftung zur Errichtung eines
Jubiläumsbrunnens (Sonderetat Nr. 6)
in Höhe von etwa 20 000 .)

Borſteher Kaufmann: Daß die Beſchluß⸗
faſſung über den Magiſtratsantrag zu vertagt
wird, darüber iſt wohl die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung einig. — Wenn ich keinen Widerſpruch
höre, iſt ſo beſchloſſen. Wir verlaſſen den Gegenſtand.

Das Prototoll der heutigen Sitzung bitte ich
die Herren Stadv. Holz, Kern und Klau zu vollziehen.

Wir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über den Antrag der
Stadtv. Dr. Borchardt und Genoſſen betrefſend
Wertzuwachsſtener. — Druckſachen 195, 428.

Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine
Herren, zwiſchen der Einbringung des Antrages
und der Berichterſtattung des Ausſchuſſes liegt ein
ungewöhnlich langer Zeitraum. Dieſe Tatſache
hat Anlaß dazu gegeben, daß — nicht von liberaler
Seite — Vorwürfe laut geworden ſind, die auf
eine Verſchleppung der ganzen Angelegenheit
hinzielten. Demgegenüber glaube ich von vorn⸗
herein feſtſtellen zu ſollen, daß eine Verſchleppung
nicht ſtattgefunden hat. Die Verhandlung des
Antrages der Herren Kollegen Dr Borchardt und
Genoſſen iſt einmal, wie vielleicht einem Teile von
Ihnen erinnerlich ſein wird, verſchoben worden,
wegen Verhinderung des Herrn Kollegen Dr Bor⸗
chardt ſelbſt, und nachher iſt der Ausſchuß, den
Sie gewählt haben, erſt Ende September von
ſeinem Vorſitzenden, dem Herrn Kollegen Hirſch,
einberufen worden, weil die dazwiſchen liegenden
Ferien eine frühere Einberufung untunlich erſcheinen
ließen. Ich will nicht ſittliche Entrüſtung damit
verſchwenden, daß ich gerade die Herren Kollegen
Borchardt und Hirſch in dieſem Falle vor dem
Vorwurf der Verſchleppung ſchütze, aber ich habe
feſtzuſtellen, daß gegen andere Mitglieder dieſer
Verſammlung der Vorwurf der Verſchleppung
hier überhaupt nicht in Fraae kommen kann.

Meine Herren, zur Sache iſt der Ausſchuß bei
ſeinen eingehenden Beratungen zu der Überzeugung
gekommen, daß die Wertzuwachsſteuer an ſich
eine gerechte Steuer iſt. Der Ausſchuß hält es
für gerecht, den Gewinn zu beſteuern, der aus dem
Mehrertrage von Grund und Boden erzielt wird,
deshalb, weil zu dem Mehrertrage neben andern
Umſtänden in der Regel erheblich die Entwicklung
des Gemeinweſens beiträgt, die in häufigen, vielleicht
in den meiſten Fällen durch Aufwendung all⸗
gemeiner Mittel gefördert iſt. Die Allgemeinheit
hat einen begründeten Anſpruch darauf, daß ein ſol⸗
cher Gewinn für ſie nutzbar gemacht wird.

Von dieſer Überzeugung führt nur ein kleiner
Schritt zu dem Wunſche, eine Wertzuwachsſteuer
auch in Charlottenburg einzuführen. Jede Stadt
hat das Beſtreben, möglichſt hohe Einnahmen
zu haben. Je höhere Einnahmen ſie hat, deſto
beſſer kann ſie ihre Aufgaben verwirklichen. Und
wenn wir auch die Finanzlage unſerer Stadt nicht
in düſteren Bildern zu malen brauchen, ſo iſt ſie
doch jedenfalls ſo, daß wir jede brauchbare Ein⸗
nahmequelle gern für ſie erſchließen werden. Aber,
meine Herren, ſo klein der Schritt iſt, der von der
Überzeugung, die wir gewonnen haben, zu dem
Wunſche leitet, die Wertzuwachsſteuer einzuführen,
ſo weit iſt er von dem Wunſche der Einführung
zu deſſen Verwirklichung. Denn als wir im Aus⸗
ſchuſſe dazu übergingen, die Einzelfragen der
Wertzuwachsſteuer zu verhandeln, da ergab ſich,
daß über dieſe ganz entgegengeſetzte Anſichten
herrſchen.

Vielleicht die wichtigſte der Einzelfragen,
in denen die Anſichten weit auseinandergehen,
iſt die, ob es möglich iſt, in Charlottenburg die Wert⸗
zuwachsſteuer einzuführen, ohne daß ſie zu gleicher
Zeit auch in den übrigen weſtlichen Vororten zur
Einführung gelangt. Wir ſind uns wohl in der
Mehrheit oder ſogar einmütig darüber klar, daß
auch die gerechteſte Steuer abzulehnen iſt, wenn
ſie zur Folge hat, daß das Gemeinweſen dadurch
einen Nachteil erleidet, und wir ſind uns auch
darüber klar, daß es einen Schaden bedeuten würde,
wenn die Bauſpekulation durch die Wertzuwachs⸗
ſteuer aus Charlottenburg mit ſeinem zahlreichen
unbebauten Gelände vertrieben würde in die
andern weſtlichen Vororte. Ob die Gefahr beſteht,
meine Herren, das unterliegt der Prüfung.
Dagege n, daß ſie beſteht, ſcheint zu ſprechen, daß
gegenwärtig eine von ſo vorſichtigen Kaufleuten
geleitete Stadt, wie Hamburg, zur Einführung
der Wertzuwachsſteuer ſchreitet, obwohl gerade
Hamburg von preußiſchem Gebiete umgeben iſt,
in welchem die Wertzuwachsſteuer nicht eingeführt
iſt Indeſſen, wie man das auch anſehen mag,
darin wird man jedenfalls übereinſtimmen, daß
es von großer, vorteilhafter Bedeutung für Char⸗
lottenburg wäre, wenn hier die andern weſtlichen
Vororte gleichzeitig mit Charlottenburg vorgingen.
Wir bedauern, daß die Anregungen unſeres
Magiſtrats bei den übrigen Gemeinden einen
Erfolg bisher nicht gehabt haben, und können
nur wünſchen, daß die Anregungen mit möglichſter
Entſchiedenheit wiederholt werden.

Eine vielleicht ebenſo wichtige Frage wie die,
ob wir die Wertzuwachsſteuer geſondert von den
andern weſtlichen Vororten einzuführen in der
Lage ſind, iſt die Frage, ob im Falle der Einfüh⸗
rung der Wertzuwachsſteuer die Umſatzſteuer bei⸗
zubehalten iſt, oder welche Veränderungen die