daraus zu erſehen. Der Herr Berichterſtatter hat
heute ſelbſt auf Wiesbaden hingewieſen, das einen
Mißerfolg mit der Wertzuwachsſteuer erlebt hat.
Ich glaube, es gibt kaum eine Stadt, die mit
größeren Erwartungen an die Wertzuwachsſteuer
herangegangen iſt wie Wiesbaden, und es gibt
kaum eine Stadt, die unter ſo lohnenden Verhält⸗
niſſen auch zugunſten einer Wertzuwachsſteuer ſich
entwickelt wic gerade Wiesbaden. Ich meine alſo,
daß auch der Ausſchuß, wenn er es für nötig gehalten
hätte, manches Material hätte zutage fördern können.

Nun ſagt Herr Kollege Spiegel: kein Nachteil
für die Zukunft Charlottenburgs! Meine Herren,
das iſt eine Behauptung, eine Theſe. Ob ſie der
Wirklichkeit entſpricht, kann nur die Zukunft zeigen.
Ob wir ein derartiges gefährliches Experiment
unternehmen ſollen ohne Zwangslage, das möchte
ich doch mit einem ſehr großen Fragezeichen be⸗
gleiten. Im übrigen iſt der Standpunkt des Herrn
Kollegen Spiegel klar und bündig. Er iſt un⸗
bedingter Anhänger der Wertzuwachsſteuer und
zieht daraus die Konſequenz.

Dagegen möchte ich die andern Herren Redner,
die aus dem Kreiſe meiner Freunde geſprochen
haben, doch nur ſehr bedingt unter die Anhänger der
Wertzuwachsſteuer rechnen. Vielleicht kann ich ein
Wort meines Kollegen zur Linken (Stadtv.
Dr Frentzel) anführen: er iſt der Meinung, daß
jeder von dieſen bedingten Anhängern der Wert⸗
zuwachsſteuer eine Klaſſe für ſich repräſentiere.

(Stadtv. Dr Frentzel: Sehr richtig!)
— Wenig erfreuliche Ausſichten für die Arbeiten der
gemeinſchaftlichen Deputation, wenn Sie in dieſe
nicht unbedingte Anhänger der Wertzuwachsſteuer
hineinbringen wollen!

Ich möchte nur Herrn Kollegen Borchardt
wenigſtens auf ein paar Ausführungen etwas er⸗
widern. Wenn er hier geſagt hat, der Wertzuwachs
käme nur durch ſtädtiſche Einrichtungen zuſtande,
ohne Aufwendungen des Beſitzers an Kapital und
Arbeit, ſo ſteht das mit der wirtſchaftlichen Ent⸗
wicklung im Widerſpruch. Nur auf eins will ich
hinweiſen. Wenn Herr Kollege Borchardt meint:
allein durch behördliche Einrichtungen und nicht
einmal durch Anwendung von Kapital des Beſitzers
käme ein Wertzuwachs zuſtande —

(Stadtv. Hirſch: Von eigenem Kapital!)

— ſo überſieht er, daß doch z. B. ein Hausbeſitzer
ſein Grundſtück ausbauen kann, daß dadurch allein
ſchon ein Wertzuwachs entſteht. Oder nehmen Sie
an: der betreffende Hausbeſitzer iſt ſelbſt Gewerbe⸗
treibender, er eröffnet in ſeinem Hauſe ein Laden⸗
geſchäft, geſtaltet dies außerordentlich gewinnbrin⸗
bringend — meinen Sie nicht, daß dadurch auch der
Wert des Hauſes ſteigt? Ganz ſelbſtverſtändlich!
Oder nehmen Sie weiter an, daß in dieſes Haus
eine Apotheke hineingelegt wird, daß ein Poſtamt
dort hineinkommt. Das ſind doch alles Wert⸗
zuwachsſteigerungen, auf die jedenfalls die ſtädtiſchen
Einrichtungen keinen oder doch keinen alleinigen Ein⸗
fluß haben.

(Stadtv. Zietſch: Das ſind doch nur Ausnahmen!)
— Ja, meine Herren, Ausnahmen: dann wollen Sie
jedenfalls alle dieſe Ausnahmen in der Wert⸗
zuwachsſteuerordnung feſtlegen. Im übrigen be⸗
gnüge ich mich zunächſt damit, daß Sie wenigſtens
zugegeben haben: es ſind doch Ausnahmen möglich.

(Stadtv. Vogel I: Das geben wir nicht zu!)

— Einer Ihrer Kollegen hat es doch zugegeben.
(Heiterkeit und Zurufe.)

— Meine Herren, wir können uns ſchon nicht
einigen. Bisher waren Sie (zu den Sozial⸗
demokraten) wenigſtens einig. Bitte, bleiben Sie
doch jetzt wenigſtens einig, und werden Sie nicht
auch noch über die Wertzuwachsſteuer uneinig!

Wertzuwachs entſteht nur durch ſtädtiſche Ein⸗
richtungen, wird behauptet. Haben Sie niemals
gehört, daß durch ſtädtiſche Einrichtungen auch ein
Wertrückgang erfolgt?

(Stadtv. Dr Borchardt: Sehr richtig!)
Na alſo! Und das iſt ſogar häufig der Fall. Städtiſche
Einrichtungen, die nach der einen Richtung zu einem
Zuwachs führen, können nach der andern Richtung
einen Rückgang zur Folge haben.

Auf das Problem des Herrn Kollegen Borchardt
hier einzugehen, daß bei ſinkenden Werten eine Ver⸗
gütung zu erfolgen hat, hat keinen Zweck. Eben⸗
ſowenig habe ich nötig, mich über die Gerechtigkeit
dieſer Steuer auszulaſſen. Meine Herren, die Um⸗
ſatzſteuer iſt eine rohe Steuer, die Wertzuwachs⸗
ſteuer iſt eine rohe Steuer. Ich glaube, wir haben
nicht nötig, über die Qualität der Gerechtigkeit der
einen oder andern Steuer uns hier weiter zu unter⸗
halten. Ich kann die Wertzuwachsſteuer nur unter
zwei Geſichtspunkten als überhaupt brauchbare
Steuer betrachten: einmal als Steuerquelle für die
Stadt und zweitens mit Rückſicht auf die Wohnungs⸗
frage. Es iſt außerordentlich intereſſant, daß dieſer
zweite Geſichtspunkt neuerdings bei den Debatten
über die Wertzuwachsſteuer vollſtändig verſchwindet,
daß man kaum noch einer Erörterung der Wirkungen
der Wertzuwachsſteuer in dieſer Beziehung begegnet.
Es ergibt ſich ohne weiters, daß gerade die große
Maſſe der Mieter, die da meinen, daß die Wertzu⸗
wachsſteuer für ſie einen nutzbringenden Erfolg
haben werde, ſich irrt. Die Wirkung kann eher eine
gegenteilige ſein.

Als Steuerquelle halte ich die Umſatzſteuer als
zweifellos ergibiger für die Stadt Charlottenburg
feſt. Allerdings, Herr Kollege Dr Borchardt iſt der
Meinung: die Umſatzſteuer bleibt, und dazu kommt
die Wertzuwachsſteuer. Ob ſehr viele von meinen
engeren Fraktionsfreunden bereit ſein werden, auf
dieſen Boden zu treten, das iſt mir doch ſehr zweifel⸗
haft; die werden höchſt wahrſcheinlich für die Wert⸗
zuwachsſteuer nur unter der Bedingung zu haben
ſein, daß dann die Umſatzſteuer verſchwindet.

(Stadtv. Dr Hirſch: Na, na! Ein Drittel!)

Dann, meine Herren, noch ein Wort über die
Klärung im Ausſchuß. Der Herr Berichterſtatter
hat vorhin ſchon durch einen Zwiſchenruf ſeinen
Widerſpruch dagegen geltend gemacht, daß ich ihm
in den Mund gelegt habe, der Ausſchuß habe zur
Klärung beigetragen. Ich möchte darauf hin⸗
weiſen, daß er zum Schluß ſeiner Ausführungen
mit einem gewiſſen Pathos feſtſtellte, es wäre durch
die Ausſchußarbeit ein Schritt nach vorwärts getan
auf feſtem Boden, es wäre eine geſicherte Grund⸗
lage für die Durchführung der Wertzuwachsſteuer
angebahnt. Ich habe aus allen den Ausführungen
im Ausſchuß — und verſchiedene Mitglieder des
Ausſchuſſes haben geſprochen — noch nichts zu⸗
gunſten dieſer Annahme entdeckt.

Nun, meine Herren, zu meinem Antrage!
Nachdem Herr Kollege Dr Borchardt, unterſtützt
von ſeinen Freunden, hier einen Antrag auf
namentliche Abſtimmung geſtellt hat, habe ich nicht
mehr nötig, den Übergang zur Tagerordnung zu
beantragen, denn die Sache hat doch damit ſchon
einen prinzipiellen Anſtrich bekommen. Freilich