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Was den Punkt b der Vorlage betrifft, ſo
möchte ich zunächſt zu der Renovierung der Boll⸗
werksanlagen bemerken, daß auch dieſe Arbeiten
ſich erſt im Laufe des Sommers als notwendig
erwieſen, und daß ſie im Einverſtändnis mit dem
Dezernenten der Tiefbauverwaltung, Herrn Baurat
Bredtſchneider, vorgenommen worden ſind. Herr
Direktor Kümmel hat, ehe er an dieſe Arbeiten
heranging, Herrn Baurat Bredtſchneider als Sach⸗
verſtändigen zugezogen; nach deſſen Vorſchlage, der
von der Deputation und vom Magiſtrat gebilligt
wurde, und der auf eine vorläufige Ausbeſſerung
der Anlagen hinausging, wurden die Arbeiten in
der mitgeteilten Weiſe ausgeführt. Herr Baurat
Bredtſchneider wird, wenn noch weitere Mit⸗
teilungen gewünſcht werden ſollten, in der Lage
ſein, über die Art der Arbeiten noch näheres mit⸗
zuteilen.

Daß die Filter in dieſem Jahre nicht ausreichen
würden, war nicht vorauszuſehen, weil nach dem
Gutachten der Sachverſtändigen, auf Grund deren
wir das Werk übernommen haben, angenommen
werden mußte, daß ſie für die im letzten Sommer
entnommenen Waſſermengen ausreichen würden.
Wir waren ſelbſt überraſcht, daß trotz dieſer Gutachten
die Filter nich t ausreichten. Darum iſt jetzt ſo
ſchnell wie möglich auf einen eubau gedrungen
worden. Dieſer wird vorausſichtlich vor dem Ein⸗
ſetzen der heißen Zeit und ſo zeitig fertiggeſtellt
werden, daß die Filter bis dahin gebrauchsfertig
ſein werden. Wir werden alſo im Sommer in der
Lage ſein, über reichliche Filterflächen zu verfügen.
Übrigens ſind die Arbeiten ſchon ausgeſchrieben und
ein Teil des Baumaterials bereits angefahren; wir
werden am Ende des Winters mit dem Bau be⸗
ginnen, und im Laufe des Frühjahrs wird die Arbeit
fertiggeſtellt ſein.

Schließlich Punkt e der Vorlage, betreffend die
Kanaliſationsgebühr. Auch dieſe iſt uns tatſächlich
erſt kürzlich bekannt geworden. Wir hatten bis
dahin keine Kenntnis davon gehabt, daß die Gebühr
in dieſem Jahre veranlagt werden würde, und
waren daher auch hier nicht in der Lage, die Aus⸗
gabe rechtzeitig zum Etat anzumelden.

Ich glaube daher, für alle in dieſer Vorlage

beantragten Nachbewilligungen nachgewieſen zu
haben, daß der Vorwurf des Herrn Stadtv. Dr Frentzel
auf ſie nicht zutrifft. Wir haben überall mit Ver⸗
hältniſſen zu rechnen gehabt, die wir bei der Auf⸗
ſtellung des Etats nicht kannten, und die ſich erſt im
Laufe des Jahres, teilweiſe erſt ganz kürzlich, klar⸗
geſtellt haben.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, da
nicht nur die Deputation und der Dezernent an der
Anfrage des Herrn Dr Frentzel beteiligt ſind, ſondern
in erſter Linie, ja wohl ausſchließlich der Magiſtrat,
ſo möchte ich im Anſchluß an die Worte des Herrn
Stadtrats Seydel auch noch eine Erklärung abgeben.

Was die Poſition a betrifft, ſo würde das
Monitum des Herrn Stadtverordneten Dr Frentzel

meiner Anſicht nach berechtigt ſein, wenn hier die

Deputation nach der Aufſtellung des Etats will⸗

kürliſch über die ihr durch den Etat zur Verfügung
geſtellten Mittel hinausgegangen wäre. So verhält
ſich die Sache aber doch nicht. Als wir die Waſſer⸗
werke übernahmen, waren wir darüber einig, daß
die allmähliche Einfügung in den ſtädtiſchen Orga⸗
niſationsplan ſelbſtverſtändlich ſei. Das hat nach
und nach durchgeführt werden müſſen, von den

Beamten angefangen bis auf die Arbeiter. Die
Umgeſtaltung der Beamtenverhältniſſe war, ſoviel
ich weiß, im Laufe des erſten Verwaltungsjahres
zum Abſchluß gebracht, nicht dagegen die Einfügung
der vorhandenen Arbeitskräfte in die ſtädtiſchen
Beſoldungsgrundſätze. Nun wäre es ja möglich
geweſen, da dieſe Arbeiten bei Aufſtellung des Etats
noch nicht abgeſchloſſen waren, vielleicht ein Pauſch⸗
quantum als Zuſchlag für dieſe Poſition einzuſtellen
und zu ſagen: wahrſcheinlich wird dieſe Poſition
nicht ausreichen. Das würde man aber nur für
den Fall zugeben können, wenn die Deputation tat⸗
ſächlich bei der Aufſtellung des Etats hätte über⸗
ſehen können, daß die zur Verfügung ſtehenden
Mittel nicht ausreichten. Aus den Worten des
Herrn Stadtv. Dr Frentzel habe ich einen ſolchen
Vorwurf nicht entnommen; es würde auch ſehr
ſchwer ſein, ihn zu begründen.

Zu Punkt b iſt, glaube ich, die Angelegenheit
durch die Erklärung des Herrn Dezernenten er⸗
ſchöpft.

Was dagegen die Poſition c angeht, ſo trifft
hier auch eigentlich dasſelbe zu. Gewiß liegt hier
eine Omiſſion vor; man hätte allerdings voraus⸗
ſehen können, daß eine Veranlagung zur Kanali⸗
ſation erfolgen würde. Sie war aber tatſächlich
noch nicht erfolgt, und infolgedeſſen hätte die
Deputation bei der Aufſtellung des Etats nur
darauf hinweiſen können, daß eine ſolche Veran⸗
lagung noch in Ausſicht ſtehe. Aber hier wirklich
eine feſte Summe als Gebühr einzuſtellen, dazu
war ſie nach den Informationen, die Herr Stadtrat
Seydel eben gegeben hat, nicht in der Lage. Ich
möchte deshalb meinen, daß für dieſen Fall die Er⸗
klärungen des Magiſtratsvertreters wohl ausreichen,
um die Beſchwerden des Herrn Stadtv. Dr Frentzel
zu erledigen, und möchte Sie bitten, die Über⸗
ſchreitungen zu bewilligen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

Für das Ordinarium des Sonderetats Nr. 10
für 1908 werden aus laufenden Mitteln der
Waſſerwerke 12 924,50 ℳ nachbewilligt, und
zwar:

a) 4 400,— ℳ zur Verſtärkung der Mittel beim
Abſchnitt 1 Nr. 2 — Löhne für die Heizer und
24 der Werke Teufelsſee und Jungfern⸗

eide —,

5) 5 500,— ℳ zur Verſtärkung der Mittel beim
Abſchnitt 4 Nr. 4 — Unterhaltung der Grund⸗
ſtücke, Gebäude, Filter und Brunnen —,

c) 3 024,50 ℳ Kanaliſationsbeitrag für die
Waſſerwerksgrundſtücke Akazienallee 33/35.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 6 der
Tagesordnung:
Vorlage betr. Erwerb von Straßenland.
Druckſache 7.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſt rats, wie folgt:

1. Dem Ankauf einer etwa 12,75 OR. großen

Straßenlandfläche des Grundſtücks Galvani⸗

ſtraße 9 — Band 28 Blatt Nr. 1418 des
Grundbuchs von der Stadt Charlottenburg —