beim Bau der höheren Mädchen⸗

161 ſchurenr 4 4. 2 42 14 900 ℳ
beim Bau der Kaiſer⸗Friedrich⸗

Schuten “ 14 400 „
beim Bau des Direktorwohn⸗

cſ gauſes. 44 17 100 „
beim Neubau der Südfeuer⸗

wache 4.4114. 1. 1. 145 400 „
und ferner für Ausſtattung des
Mommſengymnaſiums, der
Realſchule und der höheren
Mädchenſchule 11 mit Unter⸗

fichtsmittelLU“. 63 200 „

das macht zuſammen 115 000 ℳ

Dieſe 115 000 ℳ ſtammen von Bauten, für welche
die Anleihen von den Jahren 1899, 1902 und 1905
kontrahiert worden ſind. Der Magiſtrat hat ver⸗
ſucht, dieſe Überſchreitungen in die Anleihe vom
25. April 1907 mit aufzunehmen. Der Herr Miniſter
des Innern ſowie der Herr Miniſter der Finanzen
haben dieſe Überſchreitungen geſtrichen und dabei
geſagt, daß dieſe Überſchreitungen aus dem Dis⸗
poſitionsfonds beſtritten werden ſollen. Nun ſind
im vorigen Jahre 120 000 ℳ für das Polizei⸗
koſtengeſetz zurückgeſtellt worden; das Polizei⸗
koſtengeſetz tritt aber erſt am 1. April 1909 in Kraft.
Da dieſe 120 000 ℳ frei geworden ſind, ſo beantragt
der Magiſtrat, die Überſchreitungen aus dieſen
120 000 ℳ zu decken.
(Unruhe. Glocke des Vorſtehers.)

Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Meine
Herren, der Redner iſt ſchwer zu verſtehen. Ich
bitte um etwas mehr Ruhe.

Berichterſtatter Stadtv. Mann (fortfahrend):
Ich bitte Sie, dem Magiſtratsantrage zuzuſtimmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗
giſtrats, wie folgt:

Zur Deckung folgender Überſchreitungen
bei Anleihebaufonds uſw., und zwar
a) Bau der höheren Mädchen⸗

ſchane 11 mit 14 903,18 ℳ
b) Bau der Kaiſer⸗Friedrich⸗

Schule miirrr 14 430,29 „
c) Bau des Direktorwohn⸗

hauſes Wormſer Str. 11

Rüte , 41: 17 100,— „
d) Neubau der Südfeuer⸗

Wache ut““ 5 400,— „

e) Ausſtattung des Momm⸗
ſen⸗Gymnaſiums, der Re⸗
alſchule und der höheren
Mädchenſchule II mit Un⸗
terrichtsmitteln mit
17 587,16 ℳ 23 098, 85
22 493,09 ℳ, zuſammen
i 63.179,10 „
werden insgeſamt 115 012,57
aus dem Dispoſitionsfonds und, ſoweit dieſer
nicht ausreicht, aus laufenden Mitteln des
Rechnungsjahres 1908 bewilligt.)

Vorſteher Kaufmann (den Vorſitz über⸗
nehmend): Punkt 14 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Berwendung der Mittel der Frei⸗
herr vom Stein⸗Stiſtung. Druckſache 15

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Hubatſch: Meine

Herren, ich kann die Annahme der Vorlage nicht

empfehlen. Der Magiſtrat wünſcht die Ermächti⸗
gung, über die Zinſen der Steinſtiftung ſelbſtändig
in beſtimmter Höhe im Einzelfalle zu verfügen.
Er begründet ſeinen Antrag mit dem Hinweis auf
die Fritſche⸗Stiftung. Er hält es für wünſchens⸗
wert, daß die Verwaltung und die Bewilligungen
aus der Stiftung in derſelben Weiſe wie bei der
Fritſche⸗Stiftung erledigt werden. Dement⸗
ſprechend will er nach § 5 der Satzung zur Erledi⸗
gung aller Angelegenheiten der Stiftung einen
ſtändigen Ausſchuß bilden, beſtehend aus 3 vom
Magiſtratsdirigenten zu beſtimmenden Magiſtrats⸗
mitgliedern. Ich glaube nicht, daß die Stadt⸗
verordnetenverſammlung geneigt ſein wird, auf
dieſen Gedankengang einzugehen.
(Stadtv. Zietſch: Sehr richtig!)

Die Fritſche⸗Stiftung und die Stein⸗Stiftung
haben doch ſehr bedeutende Unterſchiede. Die
Fritſche⸗Stiftung iſt beſtimmt für ſtädtiſche Beamte
und Angeſtellte; der Magiſtrat wählt und ſtellt die
Beamten an, ſie ſtehen unter ſeiner Leitung und
Aufſicht: der Magiſtrat kennt am beſten ihre Ver⸗
hältniſſe, ihre Leiſtungen und iſt der berufenſte
Beurteiler ihrer Würdigkeit, wenn es ſich um eine
Unterſtützung handelt. Ganz anders liegt die
Sache aber bei der Stein⸗Stiftung. Die Stein⸗
Stiftung iſt beſtimmt für Perſonen, die im Ehren⸗
dienſte der Stadt tätig ſind: dieſe Perſonen werden
größtenteils von der Stadtverordnetenverſammlung
gewählt, ſie werden alſo berufen durch das Ver⸗
trauen ihrer Mitbürger in dieſer Verſammlung,
und ihre Tätigkeit wird nicht ausgeübt im Bureau⸗
oder im Beamtendienſte, der der Aufſicht des
Magiſtrats unterſtände, ſondern im öffentlichen
Verkehr mit der Bürgerſchaft. So iſt es wohl
natürlich, daß die Stadtverordnetenverſammlung,
die den Gedanken des Ehrendienſtes doch recht
eigentlich verkörpert, gegebenenfalls bei der Be⸗
urteilung der Würdigkeit von Mitbürgern, die ſie
ſelbſt in den Ehrendienſt berufen hat in irgend⸗
welcher Form, eine maßgebende Stimme bean⸗

ſprucht.
(Sehr richtig!)
Es würde ſich empfehlen, ſtatt des Triumvirats der
Magiſtratsmitglieder im § 5 der Satzungen ein
Kuratorium einzuſetzen, in welches die Stadtver⸗
ordnetenverſamlmung ebenſoviele Mitglieder ent⸗
ſendet wie der Ma giſtrat, oder noch beſſer: in welchem
die Stadtverordnetenverſammlung die Mehrheit hat.
(Sehr richtig!)

Es befinden ſich nun noch einige Punkte in
der Satzung, die einer Prüfung unterworfen
werden müſſen. In § 2 nehme ich Anſtoß an den
Ausdruck: „bei nachgewieſener Würdigkeit ſollen
Unterſtützungen gewährt werden“. Ja, wer ſoll
die Würdigkeit nachweiſen?

(Stadtv. Zietſch: Sehr richtig!),
Soll der Bedürftige ſeine Würdigkeit ſelbſt nach⸗
weiſen, oder ſollen die Hinterbliebenen, wenn es
ſich um dieſe handelt, die Würdigkeit des Vaters
nachweiſen oder ihre eigene Würdigkeit? Das muß
doch noch genau feſtgeſtellt werden.

In § 3 hätte ich gewünſcht, daß die Ausdrücke
geändert werden:

davon ſind 50 000 ℳ ſofort bereitgeſtellt,
während weitere 50 000 ℳ durch ratenweiſe
Einſtellung in die Etats der nächſten 5 Jahre
(1909 bis 1913) zu decken ſind.