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Sinne wie Herr Kollege Zietſch geäußert —: es
bezieht ſich das auf die „Würdigkeit“. So ohne
weiteres nur zu ſagen: die Bedürftigkeit entſcheidet,
auf die Würdigkeit kommt es nicht an — dazu kann
ich mich nicht entſchließen. Es genügt nicht, daß der
Betreffende vielleicht einige Monate im Ehrenamte
geweſen iſt; er kann mit Schimpf und Schande aus
dieſem Ehrenamte herausgekommen ſein! (Zuruf.)
— Ja, warum ſoll das nicht auch einmal möglich
ſein? — Gerade die Ausführung des Herrn Kollegen
Zietſch: es kommt nur auf die Bedürftigkeit an

ſcheint mir zu beweiſen, daß es ſehr zweckmäßig iſt,

wenn in der Satzung auch die Würdigkeit zum Aus⸗
druck gebracht wird. Sonſt kommen wir dahin,
daß jeder Bedürftige den Anſpruch hat, wenn er
ein Ehrenamt innegehabt: dann können wir die
ganze Satzung allerdings ſehr kurz und einfach ge⸗
ſtalten: es ſind den Bedürftigen nach Maßgabe der
vorhandenen Zinſen Unterſtützungen zu geben.
Ahnlich liegt es mit den §§ 7 und 8. Ich kann
nicht ohne weiteres zugeben, daß es ſich hier um
ein Superfluum handelt. Aber auf Einzelheiten
will ich nicht eingehen. Mir lag vor allem daran,
den Rechtsſtandpunkt etwas ſchärfer zu präziſieren,
als es bisher geſchehen iſt, und von dieſem Rechts⸗
ſtandpunkt aus ſtellt ſich auch die Magiſtratsvorlage
in einem ganz anderen Lichte dar. Es wird aber,
wie bemerkt, vielleicht wünſchenswert ſein, wenn

wir auf Einzelheiten hier nicht weiter eingehen, vor

allen Dingen auch die Frage der Komvetenz hier
nicht weiter anſchneiden, ſondern verſuchen, im
Ausſchuß ohne alle Kompetenzſtreitigkeiten einen
Modus zu finden, nach dem Magiſtrat und Stadt⸗
verordnetenverſammlung gemeinſam über die Mittel
dieſer ja nicht allzu reichhaltigen Stiftung beſtimmen.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine
Herren, Herr Stadtv. Zietſch hat dem Magiſtrat
den Vorwurf gemacht, daß er mit dieſer Vorlage eine
flüchtige Arbeit geliefert habe. Das iſt falſch. Die
Arbeit iſt nicht flüchtig, ſondern ſie iſt durchaus ſach⸗
gemäß und baut ſich auf den Erfahrungen auf, die
wir ſeit Jahren mit der Fritſche⸗Stiftung in ge⸗
nügendem Maße gemacht haben. Flüchtig, meine
Herren, iſt nur eins: nämlich die Kritik des Herrn

Zietſch.
(Heiterkeit.)

Herr Zietſch hat ſich in höchſt flüchtiger Weiſe mit
dieſer Vorlage und mit ihrer rechtlichen Baſis be⸗
ſchäftigt. Das geht aus der ganzen Art hervor, wie
er die Vorlage anſieht, und daß er völlig die doch
wohl zu beachtenden Beſtimmungen der Städte⸗
ordnung außer acht läßt. Er hat, wie ich ſage,
flüchtig die Vorlage geleſen; das geht daraus hervor,
daß er der Anſicht iſt, daß wir die Satzung der Stadt⸗
verordnetenverſammlung zur Beſchluß⸗
faſſung vorgelegt haben. Das iſt falſch. Wir
haben die Satzung der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung lediglich zur Kenntnisnhme gegeben;
die Stadtverordnetenverſammlung hat über die
Satzung gar nicht zu beſchließen; denn dieſe Satzung
iſt ein Internum des Magiſtrats. Der Magiſtrat
teilt der Stadtverordnetenverſammlung mit, daß er
ſeinerſeits nach folgender Satzung ſeine Verwaltung,
die ihm zur Ausführung der Beſchlüſſe der Ge⸗
meindetörperſchaften durch die Städteordnung
überwieſen iſt, ausführen werde. Der Magiſtrat
kommt damit der Stadtverordnetenverſammlung
weit entgegen, meine Herren. Er hätte es nicht

er die Verwaltung führen will. Er hat nur eins
zu tun: nämlich bei der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung den Modus der Bewilligung dieſer Gelder zu
beantragen. Das tut er in ſeiner Vorlage. Das
hat Herr Zietſch, der die Vorlage flüchtig geleſen
hat, eben nicht richtig unterſchieden, daß wir nur
beantragen, daß die Stadtverordnetenverſammlung
einverſtanden ſein möge mit dem Modus der Be⸗
willigung der Gelder, den wir vorſchlagen. Das
können Sie ablehnen, meine Herren. Dann werden
wir Ihnen regelmäßig eine Vorlage zu machen
haben — auch kein Unglück! Aber wir haben ge⸗
dacht, daß die Sache ſich ſehr viel leichter und zweck⸗
mäßiger und ebenſogut vollziehen wird, wenn wir
nicht den großen Apparat in Bewegung ſetzen. Aber
wenn Sie das nicht wollen, wenn Sie das Ver⸗
trauen zu uns nicht haben, daß unſere Fähigkeiten
ausreichen, um diejenigen Leute auszuwählen
die würdig und bedürftig ſind, dann lehnen Sie es
ab. Aber der Satzung gegenüber ſteht Ihnen jene
Kritit nicht zu; das iſt eine Sache lediglich der
inneren Verwaltung des Magiſtrats.

Den Herren, die meinen, daß hier eine Stiftung im
Sinne des Bürgerlichen Geſetzbuches vorliegt, muß ich
ebenfalls ſagen, daß ſie in den Sinn der Sache nicht
eingedrungen ſind. Eine ſolche Stiftung liegt hier
nicht vor. Der eine iſt allerdings kein Juriſt, der das
geſagt hat; einem Nichtjuriſten kann man das eher
verzeihen. Aber Herr Juſtizrat Holz iſt ein Juriſt,
und ich wundere mich, daß er geſagt hat: das iſt hier
eine ſolche Stiftung. Das iſt nicht der Fall. Es
iſt ein Fonds, ein ſtädtiſcher Fonds, den die Stadt
bewilligt hat, um beſtimmte Zwecke zu erfüllen.
Aber eine Stiftung im juriſtiſchen Sinne liegt nicht
vor; infolgedeſſen kommen auch nicht die Be⸗
ſtimmungen über Stiftungen, z. B. Einſetzung eines
Kuratoriums uſw., in Frage. Ich muß doch bitten,
wenn Sie mit ſo energiſchen Angriffen dem Magi⸗
ſtrat auf den Leib rücken, ſich vor allen Dingen über
die juriſtiſche Struktur der Stiftung klar zu werden.
Herr Dr Crüger hat meines Erachtens ſehr richtig
darauf hingewieſen, daß die Herren vollſtändig
überſehen haben, worum es ſich hier eigentlich
handelt.

Was den Paſſus der Würdigkeit anbetrifft,
ſo iſt auch hier wieder von den Herren etwas über⸗
ſehen worden, die den Ausdruck „Würdigkeit“ in
die Satzung nicht hinein haben wollen; daß nämlich
in der urſprünglichen, von der Stadtverordneten⸗
verſammlung gebilligten Vorlage von uns bereits
die beiden Begriffe gebraucht waren: „wir wollen
die Zinſen an ſolche Perſonen verteilen, die bedürftig
und würdig ſind“. Alſo es liegt über dieſen Punkt
ſchon ein übereinſtimmender Gemeindebeſchluß der
beiden Körperſchaften vor, und der Magiſtrat iſt in
ſorgfältiger Bearbeitung dieſes Gemeindebeſchluſſes
dazu gekommen, das Wort „Würdigkeit“ in ſeine
Satzung aufzunehmen. Alſo auch hier liegt die
Flüchtigkeit nicht beim Magiſtrat.

Nun, meine Herren, muß ich Ihnen offen
geſtehen, daß es mich etwas wunderbar anmutet,
wenn man an die Geſchichte dieſer Stiftung zurück⸗
denkt, die doch noch nicht ſo alt iſt, und wenn man
dem gegenüberſtellt, daß hier geſagt wird, daß der
Magiſtrat gar kein Herz habe für die Ehrenbeamten,
als ob allein die Stadtverordneten hier urteilen
könnten, als ob der Magiſtrat gar nicht recht Ver⸗
trauen verdiene, um auch wirtlich im Sinne des
Ehrendienſtes zu handeln. Vergegenwärtigen Sie

nötig gehabt, Ihnen mitzuteilen, in welcher Weiſe ſich doch: wer iſt es denn geweſen, der die Stiftung