tompliziert worden iſt die Sache erſt durch die Aus⸗
führungen des Herrn Oberbürgermeiſters. Er
macht mir den Vorwurf, daß ich von einer Stiftung
ſpreche, und in der von ihm unterzeichneten Vor⸗
lage, die beginnt: „Vorlage betreffend Verwendung
der Mittel der Freiherr vom Stein⸗Stiftung“,
kommt das Wort „Stiftung“ mindeſtens fünf⸗ oder
ſechsmal vor. Ich bin daher der Meinung, daß,
wenn ich mich mit der juriſtiſchen Bedeutung einer
Stiftung befaßt habe, ich voll und ganz im Recht
geweſen bin. Ich werde meine Rechtsauffaſſung,
um Ihre Zeit hier nicht länger aufzuhalten, im
Ausſchuſſe näher darlegen.

Meine Herren, von einem Vertrauen oder

Nichtvertrauen gegenüber dem Magiſtrat kann gar

keine Rede ſein.
(Sehr richtig!)

Worüber ich mich gewundert habe, das iſt die be⸗
fremdliche Erſcheinung, daß im Magiſtrat die Be⸗
deutung der Beſchlußfaſſung der Stadtverordneten⸗
verſammlung im Oktober 1908 kein Verſtändnis
gefunden hat. Der Stadtverordnetenbeſchluß vom
Oktober ſollte zum Ausdruck bringen, daß wir aus
Freude darüber, daß die Stadtverordnetenver⸗
fammlung 100 Jahre beſteht, daß ihre Wirkſamkeit
für die Kommune und die ganze Bürgerſchaft eine
ſo großartige geweſen iſt, eine Stiftung machen
wollen zum Zwecke der Erhaltung der Exiſtenz der⸗
jenigen Ehrenbeamten — Ehrenbeamten! —, die
in eine Notlage geraten ſind. Deshalb wäre es
nach meinem Dafürhalten Pflicht und Schuldigkeit
des Magiſtrats geweſen, bei Ausarbeitung der
Vorlage zunächſt an die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung ſelbſt zu denten. Die Stadtverordneten⸗
verſammlung muß den Schwerpunkt in dem Kura⸗
torium haben, und ich mache meine Zuſtimmung
zu der Vorlage überhaupt davon abhängig, daß in
dem Kuratorium der Stiftung — oder wie Sie es
bezeichnen wollen — die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung als ſolche hauptſächlich mitzureden hat.
Ich hoffe mit meinen Freunden, daß wir im Aus⸗
ſchuß mit dem Magiſtrat den richtigen Weg hierzu
finden werden. 7 1

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich habe
den Herren Stadthagen und Holz nicht vorgeworfen,
daß ſie dieſe Stiftung eine Stiftung nennen; wir
nennen ſie ja ſelbſt ſo, wie Herr Juſtizrat Holz ganz
richtig hervorgehoben hat. Wir nennen auch andere
ſtädtiſche Fonds Stiftungen, z. B. die Fritſche⸗
Stiftung. Aber ich ſage Ihnen: Sie haben unrecht
— ich mache Sie auf Ihren Irrtum aufmerkſam —,
wenn Sie dieſe Stiftung als eine Stiftung
imjuriſt iſchen Sinne betrachten. Und das
haben dieſe beiden Herren getan; Herr Stadthagen
dadurch, daß er Ledermann als Zeugen dafür an⸗
geführt hat, daß die Verwaltung von Stiftungen
auch unter der Verwaltung der Stadtverordneten⸗
verſammlung ſteht; er hat alſo ganz gewiß an eine
Stiftung im juriſtiſchen Sinne gedacht. Und Herrn
Stadtv. Holz habe ich auch ſo verſtanden, daß er
dieſe Stiftung auch als eine Stiftung im juriſtiſchen
Sinne auffaßt, weil er ſich für ein Kuratorium
ausgeſprochen hat. Ein Kuratorium iſt nur ein⸗
zuſetzen bei Stiftungen, die juriſtiſche Perſonen
ſind; kommt nur ein Fonds in Betracht, ſo ſind es
nur die Beſtimmungen der Städteordnung, nac
denen deſſen Verwaltung einzurichten iſt. Sie
werden mir zugeben, daß dieſer Unterſchied gemacht
werden muß.

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Nun ſagt Herr Stadtv. Holz, wir hätten vor
allem bei der Ausarbeitung der Beſtimmungen über
die Verwendüng des Geldes aus dieſer Stiftung an
die Stadtderordnetenverſammlung denken müſſen.
Nein, meine Herren, wir mußten vor allem an die
Beſtimmungen der Städteordnung denken, und die
gehen eben dahin, daß die Verwaltung durch den
Magiſtrat zu führen iſt. Im übrigen haben wir ja
an Sie gedacht und haben geſagt: wir wollen es
ſo machen, wie wir es Ihnen in der Satzung mit⸗
teilen. Wollen Sie unſerm Vorſchlage nicht folgen,
dann treten die gewöhnlichen Beſtimmungen der
Städteordnung ein, daß wir Ihnen jedesmal eine
Vorlage machen.

(Die Verſammlung nimmt hierauf einen An⸗
trag des Stadtv. Gredy auf Schluß der Beratung an.)

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Hubatſch (Schluß⸗
wort): Nur ein paar Worte! Ich möchte dem
Herrn Oberbürgermeiſter gegenüber betonen, daß
von Angriffen auf den Magiſtrat von meiner Seite
abſolut nicht die Rede geweſen iſt. Ferner möchte
ich betonen, daß von einer Kritik der Vorlage im
feindlichen Sinne auch nicht die Rede geweſen iſt.

(Stadtv. Zietſch: Von keiner Seite!)
Ferner möchte ich betonen, daß die ganze Frage für
uns keine Rechtsfrage geweſen iſt, daß wir über die
Kompetenz zunächſt Erwägungen gar nicht ange⸗
ſtellt haben, ſondern für uns war es zunächſt eine
Dignitätsfrage, ich möchte ſagen: eine Ehrenſache,

(Stadtv. Zietſch: Sehr richtig!)

daß wir bei einer Angelegenheit für Perſonen, die
im Ehrendienſte der Stadt geſtanden haben oder
ſtehen, doch auch gehört werden. Wir haben uns
in das Statut der Fritſche⸗Stiftung mit keinem Worte
eingemiſcht, als der Magiſtrat das ganz allein für
ſeine Beamten erledigte; wir haben das für ganz
richtig und gut gehalten. Aber hier wären wir auch
gern gehört worden; und wenn wir kein Recht haben,
das zu verlangen, dann bitten wir den Magiſtrat,
uns wenigſtens ſo weit entgegenzukommen, daß er
uns eine Mitwirkung für die Zukunft läßt.

(Sehr gut! — Stadtv. Zietſch: So weit muß es

kommen!)

Dann möchte ich hervorheben, daß wir gar nicht
einen ſo großen Apparat in Szene ſetzen wollen.
Was iſt das für ein großer Apparat, wenn wir
darum bitten, daß ſtatt des Dreimännerkollegiums
ein Kuratorium eingeſetzt wird?

Ferner iſt nicht die Rede davon, daß wir zu
dem Magiſtrat kein Vertrauen hätten. Wir ſetzen
voraus und wiſſen, daß er keine Mißgriffe tun wird.
Wir würden ſelbſtverſtändlich dem zuſtimmen, was
der Magiſtrat vorſchlägt; ich muß aber immer darauf
zurückkommen: es iſt für uns unter dem Eindruck
des 19. November eine Ehrenſache und bleibt es,
daß wir in dieſen Fragen doch mitgehört werden.

(Bravo!)

Zuletzt möchte ich noch bemerten, daß ich nicht
das von der Würdigkeit geſagt habe, was der Herr
Oberbürgermeiſter bekämpft. Der Herr Ober⸗
bürgermeiſter ſagt, die Würdigkeit wäre ſehr leicht
zu prüfen. Ich will nicht die Würdigkeit aus der
Satzung herausbringen; ſie muß meines Erachtens

ch darin bleiben; aber ich nahm an dem Ausdruck

„nachgewieſene Würdigkeit“ Anſtoß, indem ich nicht
herausleſen konnte, wer ſie nachweiſen ſoll. Z3u
prüfen iſt ſie natürlich ſehr leicht. 40—