——, 25 Dringlicher Antrag der Stadtv. Wenig und Gen. betr. Beihilfe an den „Verein gegen VBerarmung“. Ich habe den Antrag ſoeben verleſen. Antragſteller Stadtv. Wenig: Der Verein gegen Verarmung hat ſchon im Dezember die Bitte an den Magiſtrat gerichtet, ihm dieſe Unter⸗ ſtützung zur Linderung der großen Not in dieſem Winter zur Verfügung zu ſtellen, damit er eine dauernde Hilfe bringen kann. Ich glaube, ich brauche den Antrag nicht weiter zu begründen. Daß die Not groß iſt, werden Sie alle anerkennen. Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, es beruht lediglich auf einem Mißverſtändnis und einem Verſehen, daß Ihnen eine Vorlage des Magiſtrats hierüber nicht heute zugegangen iſt. Der Magiſtrat hat bereits in ſeiner Sitzung am 28. Dezember beſchloſſen, bei Ihnen zu beantragen, dem Verein gegen Verarmung einen Betrag von 5000 ℳ zur Verfügung zu ſtellen, und ich kann daher namens des Magiſtrats dem Antrag des Herrn Stadtv. Wenig nur zuſtimmen. 2 (Bravo!) Stadtv. Zietſch: Meine Freunde — ich nehme das ohne weiteres an, wir haben keine Rückſprache über die Sache halten können, da ſie uns jetzt ſehr überraſchend kommt — werden ſelbſtverſtändlich für die Bewilligung der 5000 ℳ ſtimmen. Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte der Dringlich⸗ keitsantrag ſo lauten können, daß in erſter Linie für die Familien der Arbeitsloſen in Charlottenburg eine Summe von mindeſtens 10 000 ℳ bereitgeſtellt wird. Ich erinnere daran, daß auch in Rirdorf für die Arbeitsloſen und ihre Familien 10 000 ℳ ge⸗ geben wurden mit der Beſtimmung, daß, wenn die Arbeitsloſen wieder in eine beſſere Lage kommen, ſie nach Möglichkeit die gegebene Unterſtützung, die keine entrechtenden Folgen nach ſich ziehen ſoll, zurückzuzahlen verpflichtet ſein ſollen. Wir halten uns aber heut im Rahmen des vorliegenden An⸗ trages und werden uns weitere Anträge nach dieſer Richtung hin vorbehalten. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Verſamm⸗ lung nimmt den dringlichen Antrag des Stadtv. Wenig und Gen. einſtimmig an.) Vorſteher Kaufmann: (Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes ſind Einwendungen nicht er⸗ hoben worden. Wir kommen nunmehr zu Punkt 15 der Tages⸗ ordnung: Vorlage betr. Veräußerung einer Grundſtücks⸗ maske in der Bismarckſtraße. — Druckſache 23. Berichterſtatter Stadtv. Gredy: Meine Herren, die Stadt beſitzt auf dem Grundſtück Bismarck⸗ ſtraße 91 eine Baumaske. Wie Ihnen bekannt iſt, hat die Stadt mit der Firma „Berliniſche Boden⸗ geſellſchaft“ ein Übereinkommen getroffen, wonach dieſe unter gewiſſen Bedingungen verpflichtet und ermächtigt iſt, den Verkauf von ſtädtiſchen Grund⸗ ſtücken in der Bismarckſtraße zu vermitteln. Die Vorlage behandelt einen ſolchen Fall. Die Ber⸗ liniſche Bodengeſellſchaft hat den Ankauf eines hinter der fraglichen Baumaske liegenden Grund⸗ ſtücks für den Baumeiſter Michael Loewe vermittelt, und dieſer will nun unter Zuziehung der ihm von der Bodengeſellſchaft angeſtellten Baumaske ein Gebäude mit der Front nach der Bismarckſtraße errichten. Das Kaufangebot für die Baumaske iſt angemeſſen und entſpricht den Bedingungen, die in dem Vertrage mit der Berliniſchen Boden⸗ geſellſchaft vorgeſehen ſind, ſo daß ich Sie bitten kann, der Vorlage Ihre Zuſtimmung zu geben. 2 „41 44* 44 (Die Beratung wird geſchloſſen. Ver⸗ ſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 1. Der Magiſtrat wird ermächtigt, das Angebot des Regierungsbaumeiſters Michael Loewe — Nr. 1576 des Notariatsregiſters des Juſtiz⸗ rats Bading in Berlin — betr. den Erwerb des ſtädtiſchen Grundſtücks Bismarckſtraße 91 anzunehmen. Der aus der Veräußerung zu 1 erzielte Erlös iſt dem Bismarckſtraßen⸗Etat zuzuführen.) Die 1⁰ Vorſteher Kaufmann: Ich ſchließe die öffent⸗ liche Sitzung. (Schluß der Sitzung 8 Uhr 20 Minuten.) Druck von Adolf Gertz, G. m. b. H., Charlottenburg.