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die hier vorliegen? Das ſieht beinahe ſo aus, als
wenn ſich ganz unheimliche Dinge in Charlotten⸗
burg abgeſpielt haben. Dagegen muß ich doch ganz
entſchieden Verwahrung einlegen. Im übrigen,
wenn ſich die Dinge wirklich ſo bedenklich abgeſpielt
haben, und zwar ſolange Sie hier in der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung tätig ſind, dann mache ich
Sie mit dafür verantwortlich!
(Heiterkeit.)

Warum haben Sie denn nicht den Antrag auf öffent⸗
liche Sitzung geſtellt?

(Stadtv. Hirſch: Haben wir ja!)
Und wenn Sie den Antrag geſtellt haben, dann,
bin ich feſt überzeugt, iſt er ſtets von uns befür⸗
wortet und angenommen worden, und die Dinge
ſind in der öffentlichen Sitzung behandelt worden.
Alſo war auf Grund der jetzigen Geſchäftsordnung
von Ihnen ſtets das zu erreichen, was Sie be⸗
zwecken. Die heutige Geſchäftsordnung iſt demnach
vollkommen ausreichend, das herbeizuführen, was
Sie wünſchen.

Meine Herren, ich möchte darauf aufmerkſam
machen, daß die frühere Geſchäftsordnung der
Stadtverordnetenverſammlung allerdings eine Be⸗
ſtimmung in dem Sinne enthielt, der in dem
Antrag liegt; dieſc Beſtimmung iſt aber bei der
Reviſion der Geſchäftsordnung im Jahre 1900 ab⸗
geändert und ſo gefaßt worden, wie ſie jetzt lautet,
d. h. daß grundſätzlich ſowohl bei Ankäufen wie
Verkäufen die Verhandlung in geheimer Sitzung
zu erfolgen hat und daß es der Stadtverordneten⸗
verſammlung überlaſſen bleibt, durch beſonderen
Antrag die öffentliche Form der Verhandlung
herbeizuführen. Ich möchte aber, damit keine Miß⸗
verſtändiſſe entſtehen, damit nicht etwa außerhalb
der Stadtverordnetenverſammlung wieder einmal
eine kleine Legendenbildung konſtruiert wird, darauf
hinweiſen, daß wir bisher in allen den Fällen,
wo wirklich ein Bedürfnis vorlag, die Angelegenheit
öffentlich verhandelt haben, und daß wir ſelbſt⸗
verſtändlich auch nach wie vor bereit ſind, der
Offentlichteit den denkbar breiteſten Spielraum
zu gewähren und die Offentlichkeit — wir ſehen
darin gar nicht etwas beſonderes, das iſt einfach
unſere Pflicht — an den Verhandlungen teilnehmen
zu laſſen. Aber, meine Herren, es können auch die
Dinge einmal anders liegen, und ich weiß nicht, ob
es in jedem einzelnen Falle zweckmäßig iſt, wenn es
ſich um den Verkauf eines Grundſtücks handelt,
von vornherein die Sache in öffentlicher Sitzung
zu erörtern — bei dem Ankaufe würde es meiſt ſchäd⸗
lich ſein.

Bei der früheren Beſprechung dieſes Gegen⸗
ſtandes habe ich eigentlich den Eindruck gehabt,
als wenn hier eine Verwechſelung zwiſchen den
Verhandlungen in der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung und den Verhandlungen in der Grundſtücks⸗
erwerbsdeputation vorliegt. Wir bekommen doch
ſchließlich die Vorſchläge von dort her: dort ſind
die Verhandlungen vorbereitet, dort hat man den
günſtigſten Käufer ausgewählt — vorausgeſetzt,
daß man überhaupt an den Verkauf des Grundſtücks
gehen wollte. Selbſtverſtändlich fürchte ich nicht
eine Erörterung in öffentlicher Verſammlung über
die grundſätzliche Frage, ob das Grundſtück verkauft
werden ſoll. Viel unbequemer können in der
öffentlichen Sitzung Erörterungen über die Preis⸗
frage werden. Meine Herren, wir werden ja nur

im äußerſten Notfalle — es braucht auch nicht mal
ein Notfall vorzuliegen, ſondern ganz beſondere

Verhältniſſe können mitſpielen — zum Verkauf
eines Grundſtückes ſchreiten. Denn darin ſind wir,
glaube ich, volltommen einer Meinung: Grund⸗
ſtücke, die die Stadt einmal zu dauerndem Beſitz
erworben hat, wird ſie feſthalten —, und wir ſind
ganz und gar der Meinung der Herren von der
ſozialdemokratiſchen Fraktion, daß wir alles Inter⸗
eſſe daran haben, rechtzeitig Vorſorge zu treffen für
ausreichenden Grundbeſitz der Stadt, daß eine
großzügige Kommunalpolitik es ſogar verlangt,
daß die Stadt ſelbſt dort, wo vorläufig vielleicht
noch Odländereien liegen, ſich einen Grundbeſitz
ſichert und daß, hat ſie ſich ihn einmal geſichert,
ganz beſondere Verhältniſſe vorliegen müſſen,
wenn wir zu einem Vertauf des Grundbeſitzes
übergehen wollen. Alſo ich meine, nach der
Richtung hin herrſcht vollſtändige Klarheit über
unſere Auffaſſung, und es wird auch nach draußen
hin keine andere Auffaſſung ſich breit machen
können. Es handelt ſich demnach hier nur um den
Ausnahmefall. Es liegt mir keine Statiſtik darüber
vor, in wie vielen Fällen wir uns überhaupt mit
dem Verkauf von ſtädtiſchen Grundſtücken zu
befaſſen gehabt haben oder mit dem Verkauf von
ſolchen Grundſtücken, von denen wir von vornherein
wußten, daß wir ſie nur erworben haben, um im
entſcheidenden Augenblicke Teile davon abzugeben.
Ob aber dieſe Fälle ſich gerade für die Beratung
in öffentlicher Sitzung eignen, erſcheint mir in
höchſtem Maße zweifelhaft. In allen dieſen Fällen
hat die Stadt das lebhafteſte Intereſſe daran, den
beſten Käufer zu gewinnen und den denkbar beſten
Preis zu erzielen, und ich bin der Meinung, wir
werden beſſer abſchneiden, wenn ſolche Angelegen⸗
heiten in geheimer Sitzung der Stadtverordneten⸗
verſammlung erörtert werden. Aber wie geſagt,
auch ich kann es mir ſehr wohl denken, daß in einem
Falle von der linken oder rechten Seite oder aus
der Mitte meiner Freunde heraus der Antrag
geſtellt wird, die Sache in öffentlicher Sitzung zu
beraten. Wenn ein ſolcher Antrag entſprechend
begründet wird, werden wir ihm ſelbſtverſtändlich
Folge leiſten.

Alſo, meine Herren, ich glaube, wir haben auf
Grund der Vorgänge der letzten § Jahre auch nicht
die geringſte Veranlaſſung, von dem Modus ab⸗
zuweichen, der ſich doch zweifellos bewährt hat:
es müßten denn die Herren, die eine Veränderung
beantragen, den Beweis erbringen, daß dieſer
Modus ſich nicht bewährt hat. Ich wiederhole noch
einmal, daß wir, wenn der Verſammlung ein
Antrag auf öffentliche Verhandlung unterbreitet
wurde, dieſem Antrag entſprochen haben.

Meine Herren, man ſoll ohne zwingende Ver⸗
anlaſſung an der Geſchäftsordnung nicht rütteln,
vor allen Dingen auch deswegen nicht, weil wir
ja gar nicht allein das Recht haben, unſere Ge⸗
ſchäftsordnung zu modifizieren, ſondern der Ma⸗
giſtrat hat ſeine Zuſtimmung dazu zu erteilen.
Liegen nun die Dinge hier ſo, daß wir mit dem
Magiſtrat über die Abänderung unſerer Geſchäfts⸗
ordnung in Verhandlungen eintreten ſollen? Ich
glaube, es liegen keinerlei zwingende Verhältniſſe
vor, ſondern wir können es bei dem Modus belaſſen,
der ſich durchaus bewährt hat, das heißt, grund⸗
ſätzlich den Verkauf und Ankauf gleich zu behandeln,
und zwar in geheimer Sitzung, ſelbſtverſtändlich
aber dann, wenn die Dinge ſo liegen, daß eine
öffentliche Erörterung der Angelegenheit geboten
erſcheint, dies auch zu beſchließen. Die Geſchäfts⸗