voll aufrecht und erwarten die gerichtliche Feſt⸗
ſtellung der einzelnen Punkte.

Stadtv. Jaſtrow: Ich wollte an den Herrn
Dezernenten die Frage ſtellen, ob eine Möglichkeit
vorhanden iſt, daß die Krante zuerſt in der Kirch⸗
ſtraße geweſen iſt und dort abgewieſen wurde —
und zwar nicht von ärztlicher Seite, ſondern
vielleicht von einem ganz Unberufenen. Es iſt
doch immerhin merkwürdig, daß von der anderen
Seite ſo feſt behauptet wird, daß die Kranke zuerſt
in der Kirchſtraße war. Es wäre doch wichtig,
darüber eine Aufklärung zu bekommen, ob die
Kranke dort geweſen iſt und von irgend einer
Stelle abgewieſen iſt, ohne daß die Arzte überhaupt
etwas davon erfahren haben; denn ſonſt iſt die
Angelegenheit gar nicht zu verſtehen. Von allen
denjenigen, die daran beteiligt ſind, wird behauptet,
daß ſie zuerſt in der Kirchſtraße war: der Chauffeur
ſoll es ſagen, die Frau, die die Kranke begleitet hat,
und die Kranke ſelbſt ſoll es behaupten. Nun kann
es ja allerdings ſein, daß ſolche Leute etwas be⸗
haupten, was gar nicht vorgekommen iſt; aber die
Möglichteit, daß die Kranke, ohne daß die Arzte
etwas davon erfahren haben, zuerſt in der Kirch⸗
ſtraße geweſen iſt, kann doch vorhanden ſein; daher
wäre es für die Offentlichkeit gut, eine Aufklärung
darüber zu erhalten.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, die
Angelegenheit iſt in ſehr weite Kreiſe gedrungen.
Wir haben ganze Stöße von Zeitungsnotizen aus
allen Gegenden des Deutſchen Reiches geſammelt,
wo dieſer Fall „Geboren am Weihnachtsabend“
im Sinne der Artikelſchreiberin breit getreten
worden iſt. Wir haben ein berechtigtes und be⸗
gründetes Intereſſe daran, daß dieſer Fall mit der
minutiöſeſten Genauigkeit behandelt wird, daß
nicht nur mit „Möglichkeiten“ gerechnet wird,
mit denen der Herr Stadtverordnete Jaſtrow hier
operiert, ſondern daß der Hergang ſo zuverläſſig
wie nur möglich ermittelt wird. Deshalb haben wir
uns veranlaßt geſehen, Strafantrag gegen die Ar⸗
tikelſchreiberin zu ſtellen, damit dieſer Fall vor
Gericht mit aller Genauigkeit erörtert wird. Ich
möchte Sie bitten, der Feſtſtellung vor Gericht
nicht vorzugreifen; denn wir können vorläufig nur
mit vagen Vermutungen operieren, während wir
dieſem Artikel poſitive Tatſachen entgegenſtellen
müſſen. Ich hoffe, die Verhandlung vor Gericht
wird uns Gelegenheit geben, unſere Behauptungen
zu erweiſen und die Behauptungen der Gegnerin
zu widerlegen. Im umgekehrten Falle würden
wir natürlich geeignete Maßnahmen zu treffen
haben, daß ſo etwas nicht wieder vorkommen kann.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗
giſtrats, wie folgt:

Beim Ordinarium des Hauptetats Kapitel vI
Abſchn. 2 — Krankenhaus Kirchſtraße — für
1908 werden nachbewilligt:
Nr. 14 — Heizungs⸗ und Brenn⸗
vorräte — 1 242
Nr. 22 — Koſten für die Beför⸗
derung von Kranken bei
Verlegungen von und nach
der Hauptanſtalt

000 ℳ

350

53. ——

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte noch nach⸗
träglich mitteilen, daß die Beerdigung des ver⸗
ſtorbenen Stadtälteſten Toebelmann morgen Nach⸗
mittag um 4 Uhr auf dem Matthäikirchhof, Groß⸗
görſchenſtraße, ſtattfindet. Ich gebe mich der
Hoffnung hin, daß alle Herren, die nicht dringend
verhindert ſind, an der Beerdigung teilnehmen
werden.

Es iſt noch ein dringlicher Antrag von Herrn
Kollegen Schwarz mit genügender Unterſtützung
eingegangen:
Die Stadtverordnetenverſammlung er⸗
ſucht den Magiſtrat, für die Uberſchwemmten
im Elbegebiet ſofort 3 000 ℳ zur Verfügung
zu ſtellen.

Wir werden jetzt für beide Anträge die Dring⸗
lichkeitsfrage zur Erledigung bringen. Nach § 17
unſerer Geſchäftsordnung kann über Anträge von
Mitgliedern, die nicht mindeſtens zwei Tage vorher
in den Händen der Mitglieder der Verſammlung
geweſen ſind, nur verhandelt werden,

wenn deren Dringlichkeit von dem Magiſtrat
oder von 10 Mitgliedern beantragt und von
der Verſammlung beſchloſſen iſt. Selb⸗
ſtändige Anträge von Mitgliedern oder Vor⸗
lagen des Magiſtrats, welche nicht vor der
Sitzung zur Kenntnis der Verſammlung ge⸗
bracht ſind, dürfen in der Sitzung, in welcher
ſie eingebracht ſind, nur dann zur Beratung
gelangen, wenn hiergegen von keinem Mit⸗
1124 oder dem Magiſtrat Einſpruch erhoben
wird.

Der Antrag Zietſch iſt mit 10 Unterſchriften
verſehen, iſt alſo bereits mit genügender Unter⸗
ſtützung geſtellt. Ich ſtelle jetzt die Frage, ob gegen
die Dringlichkeit Einſpruch erhoben wird.

*.

Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren, der Antrag kommt uns überraſchend, um
ſo überraſchender, als wir die Sache der Arbeits⸗
loſen ja einer Deputation überwieſen haben. Wenn
auch dieſe Deputation in erſter Linie die Aufgabe
hat, die theoretiſche Seite der Angelegenheit zu
prüfen, ſo bitten wir doch, zu ihr das Vertrauen
zu hegen, daß ſie, wenn ein ſo großer Notſtand
vorliegt, wie ihn dieſer Antrag vermuten läßt, auch
ihrerſeits an die Verſammlung mit Anträgen heran⸗
treten würde, oder daß das mindeſtens vom Ma⸗
giſtrat geſchähe. Da das nicht der Fall iſt, ſind wir
nicht in der Lage, die Dringlichkeit zu unter⸗
ſtützen. Wir widerſprechen der Dringlichkeit des
Antrages.

Stadtv. Zietſch: Meine Herren, gegenüber
den Ausführungen des Herrn Stadtv. Otto möchte
ich betonen, daß wir mit unſerm Antrag durchaus
nicht in die Kompetenzen der gemiſchten Depu⸗
tation zur Beratung der Arbeitsloſenfürſorge ein⸗
gegriffen haben. Ich ſtelle hier dem Widerſpruch
der Herren von der liberalen Fraktion gegenüber
nur feſt, daß die gemiſchte Deputation ſich über⸗
haupt nicht mit den aktuellen Fragen der
Arbeitsloſenfürſorge beſchäftigen ſoll, ſondern ihre
Beratungen haben nur Bezug auf eventuell für die
Zukunft vorgeſehene dauernde Einrichtungen. Des⸗
halb mußten wir aber dieſen Antrag ſtellen, der
einer gegenwärtigen Notlage Einhalt tun ſoll. Wenn
der Widerſpruch nicht zurückgezogen wird, können
wir leider die Hinausſchiebung der Beratung dieſes

5 35) .) Antrages nicht verhindern, aber wir bedauern, daß

zuſammen