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Es wird Widerſpruch laut. Wir ſetzen ſie alſo an
den Schluß der Tagesordnung.

Wir kommen zu Punkt 10 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Stadthaushaltsetat für das Rech⸗
nungsjahr 1909. — Druckſache 61.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren, bevor ich mich meiner Aufgabe, Ihnen
heute den Etat für das nächſte Jahr namens des
Magiſtrats zu übergeben, entledige, geſtatten Sie
mir, daß ich, wie in andern Jahren, Ihnen auch
diesmal wieder eine kurze Überſicht über die wirt⸗
ſchaftlichen Ergebniſſe unſeres laufenden Etats⸗
jahres gebe.

Ich hatte bereits im Spätherbſt vergangenen
Jahres einmal Gelegenheit, mich zu dem Ergebnis
des Etatsjahres 1908 hier in dieſem Saale zu
äußern, und habe damals ungefähr ausgeführt,
daß wir, wenn uns auch die allgemeinen mißlichen
wirtſchaftlichen Verhältniſſe drücken, immer noch
mit dem Abſchluſſe des laufenden Jahres werden
zufrieden ſein können, und daß ein verhältnismäßig
geringer, aber immerhin noch guter Abſchluß zu
gewärtigen ſei. Ich bin in der günſtigen Situation,
das, was ich Ihnen damals geſagt habe, aufrecht
erhalten, ja, vielleicht um eine Spur erweitern zu
können. Es iſt richtig, daß die wirtſchaftlichen Ver⸗
hältniſſe auch uns, ganz beſonders bei der Ein⸗
kommenſteuer, geſchädigt haben. Sie werden das
auch bei den Erträgniſſen aus unſeren gewerblichen
Inſtituten merken. Immerhin aber glaube ich
damit rechnen zu können, daß der Jahresabſchluß
ein ſolcher ſein wird, daß man zufrieden ſein kann.

Was die einzelnen Erträge des Jahres betrifft,
ſo deutete ich eben an, daß bei der Gemeindeein⸗
kommenſteuer ein weſentliches Minus zu erwarten
ſein wird. Und das iſt tatſächlich der Fall. Wir
werden ungefähr 430 000 ℳ weniger an Ge⸗
meindeeinkommenſteuer gegen das Etatsſoll haben.
Dieſes Weniger wird allerdings zum Teil durch
einen Betrag von 300 000 ℳ. ausgeglichen, der
aus der Forenſenſteuer mehr auftommen wird,
was ſeine Begründung darin findet, daß wir nach⸗
träglich verſchiedene größere Veranlagungen haben
vornehmen können, insbeſondere eine ſehr große
Veranlagung. Freilich ſind das Summen, die
nicht dauernd wiederkehren, ſondern, wie geſagt,
den Charakter der einmaligen Einnahmen tragen.

Wir werden im weſentlichen Mehrerträge aus
den Grundſteuern in dieſem Jahre haben. Wir
rechnen ungefähr mit einem Betrage von 350 000ℳ.
Bei der Umſatzſteuer, meine Herren, wird wahr⸗
ſcheinlich der Betrag nicht voll auftkommen. Die
Umſätze ſind naturgemäß zurückgegangen. Während
wir im Etatsjahre 1906, bis zum Ende Januar be⸗
rechnet, 275 bebaute Grundſtücke und 256 unbebaute
Grundſtücke mit der Umſatzſteuer zur Einnahme
ſtellen konnten, iſt die Zahl im Jahre 1907 auf
202 bei den unbebauten zurückgegangen; bei den
bebauten ſtieg ſie auf 297 — wohl infolge zahl⸗
reicher Subhaſtationen. Im Jahre 1908 hält ſie
ſich bei den unbebauten ungefähr gleich: es ſind
215 unbebaute Grundſtücke bisher zum Vertauf
gekommen, und bei den bebauten Grundſtücken iſt
die Zahl wiederum gefallen: es ſind 273 Grund⸗
ſtücke. Doch iſt der Ertrag nicht unweſentlich
geringer als im Vorjahre. Wir haben bis jetzt in
dieſem Jahre 1 190 000 ℳ einbekommen, im Vor⸗

jahre um dieſelbe Zeit 1 497.000 ℳ. — immerhin
ein nicht ganz unbeträchtliches Weniger.

Ebenſo wird bei der Gasanſtalt der Ertrag
nicht ſo günſtig ſein wie in den Vorjahren. Wir
hatten bei der Gasanſtalt in unſeren Voranſchlägen
für das laufende Jahr mit einem Zugang von 100%
bei dem Gasabſatz gerechnet. Dieſer Zugang iſt
nicht erreicht worden; nach den allerneueſten und
genaueſten Berechnungen werden wir auf einen
Zugang von ungefähr 5½ bis 5¾% kommen;
alſo werden wir beim Gasabſatz jedenfalls die
Etatsſumme nicht erreichen. Aber, meine Herren,
in der Gasanſtalt ſind bei den gewaltigen Summen,
die da zur Verausgabung gelangen, an einer
ganzen Reihe von Poſitionen Erſparniſſe gemacht
worden, und wie die Verwaltung mir mitgeteilt
hat, darf mit Sicherheit darauf gerechnet werden,
daß der Reinertrag, der im Etat vorgeſehen iſt,
dadurch wieder erreicht wird, daß Erſparniſſe ge⸗
macht worden ſind.

Ebenſo, meine Herren, ſind bei andern Ver⸗
waltungen weſentliche Erſparniſſe gemacht worden.
Sonſt würde man ja, wenn man das Exempel aus
dem zieht, was ich bisher ausgeführt habe, nicht
zu einem günſtigen Abſchluß kommen können;
denn wie ich ſagte: die Steuern bringen es nicht,
wie in andern Jahren, ſondern tatſächlich ſind es
im weſentlichen die Erſparniſſe. So werden wir
bei der Schuldenverwaltung ungefähr 200 000
weniger Ausgaben haben, bei der Schulverwaltung,
beim Tiefbau und namentlich auch bei der allge⸗
meinen Verwaltung, bei den Beſoldungen eben⸗
falls weſentliche Summen erſparen, ſo daß man
wohl damit rechnen kann, daß immerhin der Be⸗
trag von “ Millionen wenigſtens übrig bleiben
wird. Die Summe kann ſich verſchieben; das
kann leicht vorkommen, wenn die Gasanſtalt doch
etwas ſchlechter abſchließen ſollte, daß die Summe
nicht erreicht wird, oder wenn dieſe etwas beſſer
abſchließen ſollte, daß der Überſchuß ſich erhöht.

Meine Herren, was den Etat für 1909 betrifft,
ſo bin ich leider nicht in der glücklichen Lage,
Ihnen ein Gleiches ſagen zu können wie von dem
Etatsjahre 1908. Der Etat für das Jahr 1909
balanziert im Ordinarium — ich laſſe alle andern
Sonderetats und das Extraordinarium fort, weil
ſie nicht ſo weſentlich ſind — mit einer Summe
von 26 884 000 ℳ; das iſt ein Mehr gegen das
vorige Jahr von 661 000 ℳ. Wenn Sie dieſe
Summe mit dem Vorjahre vergleichen, ſo werden
Sie ſehen, daß die Balanzeſumme bei weitem um
den geringſten Betrag gegen die ſämtlichen Jahre
ſeit dem Jahre 1900, alſo im Laufe von 10 Jahren,
geſtiegen iſt. Selbſt im Jahre 1901 ſtieg unſer
Etat um 827 000 ℳ. Die Summe von 661 000
bleibt mithin ſogar gegen dieſes Jahr noch weſent⸗
lich zurück. In Prozenten ausgedrückt iſt es das
ſelbe Bild; in Prozenten ſteigt dieſe Balanzeſumme
nur um 2,52. Aber das Bedenkliche iſt, daß ſich
dieſes gleiche Bild nicht bei den fortdauernden
Ausgaben und bei den einmaligen Ausgaben zeigt.
Die fortdauernden Ausgaben ſteigen in dieſem
Jahre gegen das Vorjahr um 1 178 000 ℳ — das
ſind 4,82% —, dagegen fallen die einmaligen
Ausgaben um 517 000 ℳ, das ſind Minus 29,20%.
Aus dieſem Bilde ſehen Sie, daß der Etat ſchlecht
iſt. Sie ſehen es noch mehr, wenn Sie ſich ver⸗
gegenwärtigen, wie er im Laufe der letzten 10 Jahre
geſtiegen iſt. Im Laufe dieſer letzten 10 Jahre
ſtieg der Etat um 149,70%, dagegen ſind die fort⸗