61 waltung in Frage kommen. Ich möchte bei dieſem Kapitel gleich auf den Bau von Gemeindeſchulen eingehen, für den Sie eine Summe von 690 000 ℳ bei dem Kapitel „Hochbau“ vorgeſehen finden. Dieſer Betrag von 690 000 ℳ iſt etwas geringer als im Vorjahre, wo wir 759 000 ℳ eingeſetzt hatten. Wir ſind aber der Meinung, daß wir auch mit dem Betrage von 690 000 ℳ ein Reichliches getan haben, indem wir mit dieſem Betrage und den noch vorhandenen Mitteln die beiden letzten Bauraten für die Schule auf Weſtend und für die Schule in der Sybelſtraße zur Verfügung geſtellt haben. Wie alle Jahre, ſo iſt auch dieſe Poſition natürlich heiß umſtritten geweſen. Wir haben im ganzen zurzeit 536 Klaſſen, von denen in eigens dazu erbauten Schulhäuſern 454, in ſtädtiſchen Häuſern bzw. gemieteten Häuſern 82 untergebracht ſind und 7 Klaſſen fliegende ſind. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Wir ſind darin alle einig, daß die fliegenden Klaſſen ſo weit wie möglich beſeitigt werden müſſen. Wir ſind auch ferner der Meinung, daß, ſoweit es unſere Verhältniſſe irgend geſtatten, im Laufe der Jahre die ſogenannten Mietsklaſſen beſeitigt werden müſſen. (Sehr richtig!) Freilich geht das nicht auf einmal. Meine Herren, bitte, folgen Sie nachſtehender Berechnung: 82 Mietsklaſſen plus 7 fliegende Klaſſen ſind 89 Klaſſen. Wenn Sie für die beiden nächſten Jahre je 22 Klaſſen neu hinzurechnen, ſo kommen Sie auf einen Klaſſenbedarf von 133. Demgegenüber ſchaffen wir durch die neuen Schulen 80 neue Klaſſen, ſo daß uns dann noch 53 fehlen würden, die in Mietsräumen unterzubringen ſind. Berück⸗ ſichtigen Sie, meine Herren, daß eine reichliche Rechnung hier vor uns aufgemacht worden iſt — denn bei den 22 Klaſſen ſind auch noch die Räume für die B⸗Klaſſen mitgerechnet, ſonſt würden wir ſie wohl kaum gebrauchen, da der Durchſchnitts⸗ zugang in den letzten 10 Jahren 835 Kinder geweſen ſind, während 1908 nur 470 Kinder eingeſchult wurden —; berückſichtigt man ferner, daß die nächſte Baurate im Jahre 1910 voll ſchon wieder für ein neues Schulhaus zur Verfügung ſteht, und daß wir im Etatsjahre 1911 das dritte Schulhaus fertig bekommen, ſo ſind wir der Meinung, daß das reichlich iſt. Ich perſönlich möchte es als ſehr günſtig bezeichnen, wenn man in ſchlechten Jahren ſeine Verhältniſſe ſo aufbeſſert, daß man den Miets⸗ klaſſenbeſtand von einigen 80 auf einige 50 her⸗ unterdrücken kann. Von den andern Kapiteln darf ich vielleicht kurz die Schuldenverwaltung erwähnen. Die Schul⸗ denverwaltung fordert jedes Jahr von uns ihren Tribut; ſie ſteigt auch in dieſem Jahre um ungefähr 335 000 ℳ. Das iſt diejenige Summe, die weniger an Rückverzinſung dadurch aufkommt, daß die Anleihemittel für die verſchiedenſten Zwecke auf⸗ gebraucht ſind. Ich möchte dieſe Gelegenheit aber nicht vorüber gehen laſſen, ohne nach unſeren neueſten Zahlen auf unſere Anleiheſchuld noch einmal hinzuweiſen. Wir werden am 31. März dieſes Jahres einen Geſamtſchuldenbeſtand von 119 312 000 ℳ haben, das heißt Anleiheſchulden, welche konſumiert ſind, welche für irgendwelche Zwecke, Bauten oder ſonſtige Zwecke, tatſächlich ausgegeben ſind, alſo nicht begebene, ſondern ausgegebene Anleihen. Ich mache dieſen Unterſchied, weil wir von den ſonſt begebenen Anleihen natürlich noch Mittel bei Banken zur Verfügung haben, ja, weil wir von einer privilegierten Anleihe 20 Millionen noch gar nicht begeben haben. Der wirklich ausgegebene Betrag iſt 119 312 000 ℳd. Davon entfallen auf werbende Inſtitute: Elektrizitätswerk, Gasanſtalt und Waſſerwerte 45 957 000 ℳ, auf diejenigen In⸗ ſtitute, die ſich ſelbſt erhalten müſſen, wie Kanali⸗ ſation und Ladeſtraßenverwaltung, 14 448 000 ℳ, auf den Grundſtückserwerbsfonds 13 938 000 ℳ, auf die Bismarckſtraße 6½¼ Millionen und auf die allgemeine Verwaltung 38 669 000 ℳ. Von den andern Kapiteln iſt beſonders das Kap. XIV zu erwähnen, „verſchiedene Einnahmen und Ausgaben“, mit den Provinzialabgaben und mit den Polizeikoſten. Die Provinzialabgaben werden in dieſem Jahre nach den neueſten zuver⸗ läſſigen Berichten der Zeitungen mit 12 % erhoben werden. Das macht für uns immerhin den ſtatt⸗ lichen Betrag von 1 216 000 ℳ aus. Meine Herren, die Provinzialabgaben ſind gewaltig geſtiegen, ſie haben ſich mit dieſer Zahl, die ich Ihnen eben nannte, ſeit dem Jahre 1904 infolge des Steigens unſerer Steuern, aber auch infolge des Steigens des Prozentſatzes verdoppelt. Im Jahre 1904 wurde ein Prozentſatz von 10,3 erhoben, und wir bezahlten 620 000 ℳ; jetzt beträgt der Prozent⸗ ſatz 12, und wir werden 1 216 000 ℳ zahlen. Das Schmerzenskind aus dieſem Kapitel ſind die Polizeikoſten. Die Polizeikoſten ſteigen natürlich ziemlich erheblich. Wir haben ſchätzungsweiſe in den Etat 600 000 ℳ eingeſetzt. Das neue Polizeikoſten⸗ geſetz tritt jetzt in Kraft; wir haben aber trotz aller Bemühungen nichts Genaues über den Betrag, den wir zahlen müſſen, erfahren können und haben deshalb unſere Schätzung nur nach dem Geſetz auf⸗ machen können. Wir ſind dabei ſo vorgegangen, daß wir von den Beſoldungen, ebenſo von den all⸗ gemeinen Beſoldungserhöhungen, von den wahr⸗ ſcheinlichen Neuvermehrungen ein Drittel gerechnet und uns im übrigen genau nach dem Geſetz die andern Beträge errechnet haben. Wir ſind auf 600 000 ℳ gekommen und glauben, daß an dieſer Summe nichts zu ſparen ſein wird. Es iſt eine harte Nuß, wenn man berückſichtigt, daß das Jahr 1907 335 000 ℳ gekoſtet hat, und das Jahr 1909 dann nachher 600 000 ℳ erfordert. In dieſem Kapitel ſind ferner außer den Polizeikoſten und der Provinzialverwaltung noch ziemlich erhebliche Mehrforderungen, Zuſchüſſe zu verſchiedenen Wohlfahrtsveranſtaltungen u einem Betrage von 50 000 ℳ, darunter allein 30 000 ℳ für Frühſtück und Mittageſſen an Schul⸗ kinder, und für Säuglingsfürſorge ein weiteres Mehr von 17 000 ℳ. enthalten. Gegenüber dieſen Ausgaben — ich möchte die andern Kapitel weglaſſen und mich auf den Er⸗ läuterungsbericht bzw. auf den Etat ſelbſt be⸗ ziehen — möchte ich bloß noch den Hochbau und den Tiefbau erwähnen. Dieſe beiden Kapitel haben naturgemäß ſehr energiſch bluten müſſen, der Hochbau in ſeinen einmaligen Ausgaben mit un⸗ gefähr 100 000 ℳ und der Tiefbau, der das Haupt⸗ ſchmerzenskind geweſen iſt, in ſeinen einmaligen Ausgaben mit 390 000 ℳ. Für Pflaſterungen haben wir in dieſem Jahre nur 161 000 ℳ eingeſtellt. Wir ſind damit noch nicht in der Lage geweſen, die Wechſel, die die Stadtverordnetenverſammlung im vorigen Jahre gezogen hat, anerkennen und ein⸗ löſen zu können. Wir werden dieſe Wechſel wahr⸗