— 2

ſcheinlich auf das nächſte oder übernächſte Jahr
prolongieren müſſen. Die Beträge für Pflaſterungen
ſind ja in früheren Jahren reichlich geweſen. Wir
haben im Jahre 1900 ſogar einen Betrag von
1 Million Mark verpflaſtert. Dann ſind es immer
Beträge von 770 000, 730 000, 560 000 ℳ ge⸗
weſen; im Jahre 1906 waren es ſogar noch einmal
605 000 ℳ. Seitdem iſt allerdings die Poſition
ſtark gefallen, und für das nächſte Jahr ſind nur
161 000 ℳ vorgeſehen.

Nach den Ausgabekapiteln käme ich zur Ein⸗
nahme. Da ſind natürlich in allererſter Linie die
Gemeindeeinkommenſteuern zu bemerken. Wenn
Sie den Etat zur Hand nehmen, ſo finden Sie,
daß die Einkommenſteuer nur um 214 000 ℳ ge⸗
ſtiegen iſt. Tatſächlich aber haben wir ein größeres
Mehr vorgeſehen; denn wie ich Ihnen zu Beginn
meiner Ausführungen auseinanderſetzte, haben wir
ein Mindereinkommen bei der Gemeindeeinkommen⸗
ſteuer gehabt: infolge davon erſcheint die Mehr⸗
Summe im Etat nicht als richtiges Bild. Wir haben
die Einkommenſteuer für das Jahr 1909 ebenſo
berechnet, wie ſie im Jahre 1908 tatſächlich auf⸗
gekommen iſt. Wir glauben damit allerdings
ziemlich reichlich gegriffen zu haben. Aber wir
haben keine andere Schätzung aufmachen können.
Wir hoffen, daß dieſer Betrag auch aufkommen
wird. Damit iſt ja ſchließlich auch auf den ver⸗
hältnismäßig geringen Zuzug Rückſicht genommen,
den wir in dieſem Jahre gehabt haben. Der Zuzug
iſt ſo klein geweſen, wie ſeit dem Jahre 1903 nicht
mehr. Wir haben durch Zuzug nur 8000 Seelen
gewonnen. Im Jahre 1903 ſind es über 10 000
geweſen, 1904 über 12 000, 1905 ſogar einmal
über 16 000; in den Jahren 1907 und 1908 jedes⸗
mal ungefähr 12 700 Perſonen. Diesmal ſind wir
gefallen auf 8000. Wir haben uns im Magiſtrat
auch gefragt, woher das wohl kommen kann, und
ſind da auf den Baumarkt zurückgegangen. Aber,
meine Herren, es zeigt ſich, daß tatſächlich ganz
reichlich gebaut worden iſt. Es ſind im Jahre 1907
Bauerlaubniſſe erteilt worden 572, im Jahre 1908
546; tatſächlich entſtandene Wohnungen ſind ver⸗
merkt im Jahre 1906 470, 1907 394 und 1908 381.
Es iſt alſo verhältnismäßig gar kein großer Unter⸗
ſchied. Wenn Sie aber die Zahl der leerſtehenden
Wohnungen betrachten, ſo ſehen Sie, daß dieſe
weſentlich geſtiegen iſt. Im Dezember 1906 ſtanden
1521 Wohnungen leer, im Dezember 1907 1891,
im Dezember 1908 2455.

(Hört, hört!)
Alſo daran, daß nicht genug Wohnungsgelegen⸗
heit geweſen iſt, hat es nicht gelegen. Wir ſind der
Meinung, daß der geringe Zuzug auf die un⸗
geſunden wirtſchaftlichen Verhältniſſe zurückzu⸗

führen iſt.

(Sehr richtig!)
Dieſelbe Erſcheinung haben 80 ſchon einmal bei
uns gehabt: bei dem vorigen wirtſchaftlichen
Niedergange im Jahre 1900/01 iſt ebenfalls der
Zuzug zurückgegangen, während er in den vor⸗
angegangenen Jahren ſtärker geweſen war.

Ich komme dann zur Grundſteuer. Die Grund⸗
ſteuer iſt vorhin von dem Herrn Vorredner bereits
beleuchtet worden. Für die Grundſteuer iſt infolge
der Erhöhung des Zuſchlags und auch durch die
neue Gebäudeſteuerreviſion ein Betrag von
856 000 ℳ mehr eingeſetzt. Die bebauten Grund⸗
ſtücke tragen genau denſelben Zuſchlag wie bisher,
und wenn ſie d, pro Mille mehr, nämlich 2,5

ſtatt 2,4 zu zahlen haben werden, ſo iſt das lediglich
darauf zurückzuführen, daß die Gebäudeſteuerrevi⸗
ſion mit einem Vierteljahr bereits wirken wird,
nämlich vom 1. Januar bis 1. April nächſten
Jahres, und das ergibt ℳ, pro Mille. Dagegen
ſoll der unbebaute Grundbeſitz, wie der Herr Vor⸗
redner ausgeführt hat, ſtärker herangezogen werden.
Wir ſind im Magiſtrat der Meinung, daß der un⸗
beaute Grundbeſitz dieſe verhältnismäßig geringe
Differenz tragen kann. Nach unſerer bisherigen
Grundſteuerordnung mußte der unbebaute Grund⸗
beſitz 5 pro Mille tragen. Wenn Sie nun aus⸗
rechnen, daß pro 1000 ℳ Wert im Jahre 1,25
vom unbebauten Grundbeſitz mehr zu zahlen ſind,
ſo iſt das, glaube ich, eine Forderung, die wirklich
nicht zu hart und ſchwer empfunden werden kann.

Was die Grundſteuer im allgemeinen betrifft,
ſo iſt ein Vergleich mit der Grundſteuer nach dem
gemeinen Wert, die in andern Städten erhoben
wird, ſehr intereſſant. Wir können natürlich bei
unſerer Art der Grundſteuererhebung nur nach dem
Durchſchnitt des Promilleſatzes rechnen Dieſer
Durchſchnitt würde in Charlottenburg 3,06 pro
Mille ergeben. Wenn wir dieſelbe Rechnung für
die Nachbarorte aufſtellen, ſo ſehen wir, daß
Wilmersdorf 2,95 pro Mille, alſo faſt ebenſoviel,
Berlin ſogar 3, 15 pro Mille vom gemeinen Wert
erhebt, Breslau 3,20, Danzig 4,20, Kiel 4,25,
Königsberg 4, Magdeburg 3,46, Stettin 4,32,
Remſcheid 3,50, Eſſen 3,20 uſw. Tatſächlich iſt
alſo die Belaſtung des Grundbeſitzes wirklich nicht
ſo abnorm, wie das oft angeführt wird.

Ich möchte noch namens des Magiſtrats die
Bitte an die Verſammlung ausſprechen, daß die
Vorlage, die wir Ihnen zur Anderung der Grund⸗
ſteuerordnung gemacht haben, möglichſt bald be⸗
raten wird, damit ſie ſchon in der nächſten Sitzung
ihre Erledigung finden kann mit Rückſicht darauf,
daß beſondere Genehmigungen an dieſe Vorlage
geknüpft ſind und wir daher ein großes Intereſſe
daran haben, ſo ſchnell wie möglich die Sache bon
Ihnen zurückzuerhalten.

Bei der Umſatzſteuer mußten wir etwas nie⸗
driger bleiben, und wir haben infolgedeſſen einen
um 150 000 ℳ geringeren Betrag vorgeſehen.

Dagegen ſind wir bei der Gasanſtalt in unſerer
Schätzung ziemlich reichlich geweſen. Wir haben an⸗
genommen, daß uns das nächſte Jahr eine Gas⸗
zunahme von 6 % erbringen ſoll, haben aller⸗
dings, um einen weiteren höheren Reinertrag aus
der Gasanſtalt zu erhalten, bei den Ausgabe⸗
poſitionen genauer gerechnet und haben daran
weſentliche Streichungen vorgenommen, ſo daß
das Ergebnis der Gasanſtalt im Etat mit einem
Mehr von 335 000 ℳ figuriert.

Ich darf mir wohl verſagen, auf alle d1e andern
Kapitel einzugehen, und bitte um die Erlaubnis,
auf den Erläuterungsbericht Bezug nehmen zu
dürfen, der Ihnen ja das nötige Material angibt.
Ebenſo möchte ich nicht näher auf das Extra⸗
ordinarium und die andern Sonderetats eingehen.

Meine Herren, wenn man ſich dieſen Etat
anſieht, wird man ſich ſeine Gedanken darüber
machen und ſich unzweifelhaft auch nach den Grün⸗
den fragen müſſen, die ſo ſchwerwiegender Natur
geweſen ſind, daß der Etat ſich derartig gegen die
früheren Jahre verſchlechtert hat. Es wird vielfach
geſagt, die wirtſchaftlichen Verhältniſſe ſeien daran
ſchuld, und daher haben wir geringere Einnahmen;
ſobald die wirtſchaftlichen Verhältniſſe beſſer wer⸗