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die nächſte Zeit mit den zur Verfügung geſtellten
neuen Klaſſen ziemlich dem Bedürfnis

(Stadtv. Hirſch: ziemlich!)
— ziemlich dem Bedürfnis; ich wiederhole das,
Herr Kollege Hirſch — entgegenkommen werden.
Wir werden aber auch dieſe Frage, namentlich
unter Heranziehung der in dieſem Fach ſpeziell
verſierten Mitglieder der Verſammlung, ernſtlich
zu prüfen haben.

Ich komme nun auf einen Punkt, den der Herr
Kämmerer nicht erwähnt hat. Ich vermißte in
ſeinen Ausführungen die Sorge für die höheren
Lehranſtalten, und zwar nach der Richtung hin,
daß die bereits von uns beſchloſſenene vierte höhere
Töchterſchule, für die die Mittel in der Anleihe
vorgeſehen ſind, auch bald in Angriff genommen
wird. Ich ſehe keine Einſtellung in den Etat dieſes
Jahres. Ich würde wünſchen, wenn die Bauver⸗
waltung es ermöglichen kann, daß wir in den dies⸗
jährigen Etat aus Anleihemitteln ſo viel einſtellen,
um an den Bau herangehen zu können. Denn daß
wir in Charlottenburg unter der Not zu geringer
Einſchulung derjenigen Töchter aus den beſſeren
Familien, die die höheren Töchterſchulen beſuchen
wollen, leiden, iſt jedem Stadtverordneten und nicht
zum mindeſten auch jedem Magiſtratsmitgliede
wiederholt vor die Augen geführt und in die Ohren
hineingerufen worden.

Meine Herren, was den Schuldendienſt an⸗
langt, ſo kann ich nichts anderes ſagen, als daß
ich mich dadurch nicht beunruhigt fühle. Die
Geſamtlaſt, die der Anleihedienſt für uns verlangt,
beträgt 7 964 000 ℳ, dem gegenüber Rückeinnahmen
aus den werbenden Werken im Betrage von
4 878 000 ℳ ſtehen, ſo daß der Zuſchuß, den wir
im Verhältnis zur geſamten Steuereinnahme von
14 300 000 ℳ zu leiſten haben, ſich auf ca. 21 2 %
ſtellen wird — eine gegen das Vorjahr allerdings
um 1% geſtiegene Quote, aber doch eine Quote,
die uns im Verhältnis zur Geſamteinnahme keines⸗
falls zu beunruhigen braucht.

Der Herr Kämmerer hat die Provinzial⸗
abgaben — und das gebe ich zu — im Vergleich
zu unſern eigenen Steuereinnahmen als die
natürliche Konſequenz hingeſtellt. Leider iſt ja
dem auch nicht auszuweichen. Wir gehören nun
einmal der Provinz an und müſſen uns fügen.
Trauriger ſieht es aber noch mit dem Polizeikoſten⸗
geſetz aus, das uns in dieſem Jahre zum mindeſten
500 000 ℳ abverlangt. Ich bin ja durchaus ge⸗
willt, die Summe, die wir geben müſſen, gern zu
geben; aber ich verlange die Gegenleiſtung dafür.

(Sehr richtig!)

Wir haben bis jetzt Jahr für Jahr immer darüber
geklagt, daß es in Charlottenburg an allen Ecken
und Enden an Schutzleuten fehlt, wir haben über
die Unſicherheit geklagt, die wir auf den öffentlichen
Straßen finden; aber eine Vermehrung der Polizei⸗
organe in angemeſſenem Maße hat immer noch nicht
ſtattgefunden. Dahin muß unſer Beſtreben ge⸗
richtet ſein. Ich denke, daß wir im Etatsausſchuß
uns noch über eine Reſolution nach dieſer Richtung
hin verſtändigen werden.

(Stadtv. Zietſch: In unſern Verſammlungen

haben wir Poliziſten genug!)
— Dann iſt alſo Ihr Bedürfnis für die Verſammlungen
befriedigt;
(Stadtv. Zietſch: Wir geben Sie Ihnen gerne ab!)
aber dem Bedürfnis der öffentlichen Sicherheit für

uns iſt noch nicht genügt.

Meine Herren, das Tiefbaukapitel, unſere
leidige Achillesferſe, die uns von Jahr zu Jahr
ſchwer belaſtet hat, tritt diesmal wieder ganz
weſentlich und ſchmerzlich in die Erſcheinung.
Wir müſſen uns aber wohl in das Notwendige
fügen. Wenn der Herr Kämmerer vorhin meinte,
die Wechſel, die im vorigen Jahre durch die Stadt⸗
verordnetenverſammlung auf Überſchüſſe pro
futuro gezogen worden ſeien, ſeien noch nicht
anerkannt, ſo möchte ich den Ausdruck „anerkannt“
doch hierauf anwenden; anerkannt werden ſie
ſchon vom Magiſtrat ſein, nur noch nicht ein⸗
gel ö ſt, und es wird ſich darum handeln, dieſe
Wechſel zu prolongieren, bis unſere Finanzver⸗
hältniſſe die Einlöſung geſtatten.

Die Wohnungsfrage zeigt uns in der Tat,
daß ein Anwachſen der leerſtehenden Wohnungen
in bedauerlicher Weiſe ſtattgefunden hat, wenn
andererſeits uns auch eine Gewähr dafür geboten
wird, daß genügend Raum für Zuzug vorhanden
iſt und ein beſonderes Weherufen über Wohnungs⸗
mangel — ſelbſt kleinere Wohnungen ſind in
großem Maße vorhanden — nicht am Platze iſt.
Ich wünſche aber doch, daß wir ſobald wie möglich
dazu kommen, die Wohnungsinſpektion, für die der
Magiſtrat uns wiederholt ſchon Ausſichten gemacht
hat, endlich in die Wirklichkeit zu überführen.

(Bravo!)
Die Koſten, die dadurch entſtehen werden, werden
wir gern aufbringen; denn dieſe Wohnungs⸗
inſpektion wird nach allen Richtungen eine Klärung
und Geſundung unſerer Verhältniſſe herbeiführen.
(Bravo!)

Die Grundſteuern haben, wie uns der Herr
Kämmerer ausgeführt hat, in ihrem Durch⸗
ſchnitt durchaus nicht zugenommen, und ſie
ſtehen zu den Beträgen in unſern Nachbarſtädten
und andern Städten der Monarchie in durchaus
günſtigem Verhältnis. Anders liegt allerdings
leider das Verhältnis der bebauten Grund⸗
ſtücke zu den unbebauten. Die bebauten Grund⸗
ſtücke befinden ſich in einer beſonders be⸗
günſtigten Lage, und die Beſitzer unbebauter Grund⸗
ſtücke erblicken eine große Härte in der ihnen auf⸗
erlegten Belaſtung. Wie der Etatsausſchuß ſich
zu dieſer Frage ſtellen wird, kann ich ja heute nicht
ſagen. Es wird weſentlich davon abhängen, ob
wir die Mittel, die eingeſtellt worden ſind, ent⸗
behren können oder nicht. Können wir ſie nicht
entbehren, ſo müſſen wir wohl dem Magiſtrat auch
in dieſer Frage folgen. Ich möchte dann aber in
der Empfindung, daß nach unſerm Gefühl nicht ganz
eine gleichmäßige Belaſtung darin liegt, anregen,
dem Gedanken näher zu treten, daß wir uns vor⸗
behalten, für den Fall einer ſpäteren Einführung
der Wertzuwachsſteuer dieſe Grundſteuer, die be⸗
ſonders auf die unbebauten Grundſtücke gelegt iſt,
zu revidieren.

Meine Herren, ich will auch hier gleich, wo
ich von der Möglichkeit einer Wertzuwachsſteuer
ſpreche, auf die ſelbſt einzugehen ich heute abſolut
keine Veranlaſſung habe, einen Punkt erwähnen,
der zu den Einnahmen gehört: das ſind die Umſatz⸗
ſteuern. Ich habe ſchon vor Jahren hervorgehoben
und mein Bedauern darüber ausgedrückt, daß es
uns nicht möglich iſt, diejenigen 3wiſchengeſchäfte,
die maſſenhaft bei unbebauten Grundſtücken ſtatt⸗
finden, mit der Umſatzſteuer zu belegen. Es iſt
Ihnen ja bekannt — ich will es kurz wiederholen —,
daß ſolche Geſchäfte im Wege der notariellen An⸗