lionen, der der Stadt Schöneberg 2½¼ Millionen.
Die Bevölkerung beider Städte ſteht im Verhältnis
von 12: 7, die Schuletats im Verhältnis von
14: 9. Sie ſehen, meine Herren, das Verhältnis
iſt ein ganz normales. Ich erwähne das, weil ich
nunmehr zu dem Armenetat beider Kommunen
übergehen möchte. Hier iſt das Verhältnis ein
völlig anderes, was mir, muß ich ſagen, zunächſt
noch unbegreiflich iſt. Unſer Armenetat hat, wenn
man die Einnahmen abrechnet, eine Höhe von
1,38 Millionen in dieſem Jahre erreicht. In
Schöneberg iſt die entſprechende Zahl nur 0,268
Million. Das heißt, bei uns nahezu 1½ Mil⸗
lionen, in Schöneberg nur ꝙ Million. Die Ver⸗
hältniszahlen ſind hier 14: 2½. Das gibt doch
nach verſchiedenen Richtungen hin zu denken, vor
allen Dingen nach der Richtung, die Herr Kollege
Hirſch heute und auch in der letzten Sitzung an⸗
gedeutet hat. Die Herren auf jener Seite des
Hauſes ſtehen auf dem Standpunkt: je mehr wir
Sozialpolitik in ihrem Sinne treiben, je mehr wir
Wohlfahrtseinrichtungen ſchaffen, je mehr wir vor⸗
beugen, deſto geringer werden unſere Armen⸗
ausgaben, deſto geringer die Wohlfahrtsausgaben.
Nein, meine Herren, ich ſtehe auf entgegengeſetztem
Standpunkte, und ich glaube, die Mehrheit des
Hauſes wird der Überzeugung ſein, daß gerade
durch den Vorſprung, den wir auf
ſo zialem Gebiete vor den Nachbargemein⸗
den haben
(Stadtv. Hirſch: Gehabt haben!)
— nicht nur gehabt haben, ſondern noch haben —,
der Anreiz für die weniger be⸗
mittelten Klaſſen, nach Charlot⸗
tenburg zu ziehen, gewachſen iſt.
(Sehr richtig!)

Meine Herren, das iſt der Kernpunkt der Sache.
Man mag darüber, wieweit man Sozialpolitik
treiben ſoll, denken, wie man will, man muß ſich
aber immer bewußt ſein: je mehr man ſoziale
Überlegungen, ſoziale Wünſche in die Praxis über⸗
ſetzt, deſto mehr werden die Ausgaben des Armen⸗
etats und der Wohlfahrtseinrichtungen ſteigen und
werden unſern Etat belaſten.

Bezüglich der Polizeikoſten möchte ich mich
vollkommen den Worten des Herrn Vorſtehers
Kaufmann anſchließen. Wir werden ſicherlich wohl
in dem Ausſchuß eine Form finden, um unſeren
Wünſchen nach der Richtung einer beſſeren Aus⸗
geſtaltung unſerer Polizeimacht Ausdruck geben zu
können. Bezüglich der ſtaatlichen Ausgaben hat
aber Herr Kollege Hirſch — nur auf dieſen Punkt
ſeiner Ausführungen möchte ich noch eingehen,
obgleich ſeine Bemerkungen ſehr viel Anreiz bieten
würden, Einzelheiten zu berühren — davon ge⸗
ſprochen, daß die ſtaatliche Belaſtung außerordent⸗
lich geſtiegen ſei, daß uns auch durch den Fortfall
des Kommunalſteuerprivilegs nicht ein Pfennig
mehr zuwüchſe. So liegt doch die Sache nicht.
Von dieſem Jahre bereits — ich nehme an, vom
1. April 1909, vielleicht kommt noch das Vorjahr
in Betracht — wird das Kommunalſteuerprivileg
der neuangeſtellten Beamten — und es gibt ein
ganze Reihe von Behörden auch in Charlottenburg
— aufgehoben. Alſo eine kleine Erhöhung unſerer
Einnahmen wird nach dieſer Richtung hin ſtatt⸗
finden, allerdings nur eine kleine. Daß im übrigen,
wie Herr Kollege Hirſch meint, die ganze Wirkung
erſt in 30 Jahren voll in die Erſcheinung treten
würde, das iſt nicht der Fall; denn die Beamten

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werden viel zu ſpät angeſtellt, als daß ſie i m
Durchſchnitt 30 Jahre noch nach ihrer An⸗
ſtellung im Dienſt ſind. Es werden vielleicht 15 bis
20 Jahre vergehen; dann aber wird die Stadt
Charlottenburg dieſen Vorteil ebenſo wie andere
Städte voll genießen.

Meine Herren, es iſt ja außerordentlich be⸗
dauerlich, daß der Ausgleichsfonds auf , Million
Mark heruntergegangen iſt. Bedauerlicher iſt aber,
daß der Überſchuß des vorigen Jahres vorausſichtlich
unter einer Million bleiben wird. Meine Herren,
Sie müſſen bedenken: wir haben in die letzten
Etats immer eine Million Mark als feſten Fonds
eingeſtellt. Wir ſehen hier alſo ſchon ein kleines
Defizit.

Wir werden uns auch dem nicht entſchlagen
können, daß weitere Ausgaben an uns herantreten.
Bei der jetzigen Etatslage werde ich mich hüten,
hier unerfüllbare Hoffnungen auszuſprechen und
auf Einzelheiten hinzuweiſen. Aber auf einen
Punkt kann ich es mir trotzdem nicht verſagen
hinzudeuten, und das iſt meines Erachtens auch
eine vitale Frage für Charlotten⸗
burg: die Beſeitigung der Kirch⸗
hofmiſer e. Eine Regelung des Be⸗
gräbnisweſens müſſen wir in Char⸗
lottenburg in der nächſten Zeit
herbeiführen, wenn wir nicht den
Zuzug nach Charlottenburg ,„ wenn
wir nicht die weitere Entwicklung
Charlottenburgs ſchädigen und
direkt den Abzug wohlhabender
Leute aus Charlottenburg veran⸗
laſſen wollen.

(Sehr richtig!)
Ich möchte dieſen Punkt dem Etatsausſchuß aufs
wärmſte ans Herz legen; wir werden uns darüber
eingehend zu unterhalten, haben.

Nun komme ich ebenſo wie der Herr Vor⸗
redner zu der Frage: woher ſollen wir die Deckung
nehmen? Meine Herren, ſelbſtverſtändlich werden
wir dem Vorſchlag des Herrn Kämmerers folgen
müſſen, eine genaue Durchſicht der Poſten vor⸗
zunehmen, ob hier und da nicht etwas erſpart
werden kann. Nach dieſer Richtung möchte ich
mir einen Vorſchlag erlauben, nämlich den: ich
würde den Magiſtrat bitten, uns für die Sitzungen
des Etatsausſchuſſes eine kleine Zuſammenſtellung
zu geben, aus der hervorgeht, bei welchen Poſitionen
des Etats in den letzten zwei Jahren Minderaus⸗
gaben oder Mehreinnahmen von über 10 000 ℳ
oder in den letzten drei Jahren ſolche von 5000 ℳ
gemacht worden ſind. An Hand einer ſolchen Zu⸗
ſammenſtellung, die ja der Magiſtrat zweckmäßiger
macht als der einzelne, werden wir vielleicht beſſer
in der Lage ſein, uns im einzelnen zu vergewiſſern,
wo kleine Anderungen vorzunehmen ſind. Klein⸗
vieh macht bekanntlich auch Miſt, und wir werden
vielleicht auch mit kleinen Anderungen des Etats
zum Beſſern kommen können. Ich möchte aller⸗
dings darauf hinweiſen, daß das natürlich nur mehr
eine etatstechniſche Anderung iſt; denn ſelbſt⸗
verſtändlich werden in dem Falle die Überſchüſſe
des nächſten Jahres geringer werden. Wir werden
aber, weil eben der Überſchuß jetzt ſchon unter eine
Million geſunken iſt, in dem Zeitpunkt uns befinden,
wo wir den Etat möglichſt den tatſächlichen Ver⸗
hältniſſen anpaſſen müſſen.

Ferner würde ich den Magiſtrat auch bitten,
uns für die Etatausſchußberatung — ich ſpreche