Sitzung vom 17. März 1909.

Das iſt für die Arbeiter inſofern wertvoll, als
dieſelben dadurch erfahren, daß Sie (zu den Libe⸗
ralen) draußen immer erzählen, Sie hätten alles
getan, und daß Sie eigentlich g ar nichts in
dieſer Weiſe für die Arbeiter tun.
(Rufe bei den Liberalen: Für draußen!
unvorſichtig!)

— Nein, das war weder unvorſichtig, noch war es
nur für draußen berechnet. Wir wußten ja ganz
genau, wie in dieſer Frage der Haſe bei Ihnen
läuft, ſchon aus der gemiſchten Deputation kennen
wir Ihre Stellung. Wir konnten aus Ihrer Haltung,
die Sie bereits in der vergangenen Sitzung zu
unſerem Antrage eingenommen haben, erſehen, daß
auf irgendwelche Gegenliebe zu unſerem Antrage
bei Ihnen nicht zu rechnen iſt.

(Stadtv. Dr Crüger: Das Reden nutzt jetzt nichts!)
— Herr Kollege pr Crüger, über Sie brauche ich auch
hier nicht „nach draußen“ zu reden, Sie ſind draußen
genug bekannt.

Sehr

(Heiterkeit.)

Es handelt ſich vor allen Dingen darum, daß Sie
einfach nur zu erklären brauchten: wir ſind gegen
die Unterſtützung, und Sie hätten das einfach ſo
zu machen brauchen, wie Sie es ſchon in der vorigen
Sitzung angefangen hatten: unſeren Antrag nieder⸗
zuſtimmen. Das werden Sie ja auch ohnehin
noch tun.

(Heiterteit und Zurufe bei den Liberalen.)

Ganz verkehrt iſt aber die Auffaſſung, daß
man die Ablehnung unſeres Antrages mit den jetzt
vorgenommenen Schneebeſeitigungsarbeiten zu be⸗
gründen verſucht.
fallen, und den Schnee beſeitigen zu müſſen, ſchließt
nicht ohne weiteres in ſich, daß damit eine nötig
gewordene Unterſtützung von Arbeitsloſen geleiſtet
wird. Wenn eine koloſſale Summe hier angeführt
iſt — nach Auffaſſung des Herrn Kollegen Wöllmer
eine „koloſſale“ Summe — von 145 000 ℳ, welche
die Schneebeſeitigung erforderte, dann iſt doch
noch nicht geſagt, was von dieſen 145 000 ℳ. an
Arbeitslohn den Arbeitern, die bei der Schnee⸗
beſeitigung tätig waren, bezahlt wurde. Der größte
Teil der Summe geht doch für Geſchirrkoſten uſw.
auf.

Dann iſt die Gegenbemerkung in den Aus⸗
führungen der Herren Kollegen Stadthagen und
Wöllmer enthalten geweſen, daß die gemiſchte
Deputation dazu da ſei, dieſe Angelegenheit zu
prüfen. Der Herr Kollege Stadthagen hat die
Arbeiten der Deputation ſehr gerühmt und geſagt,
es ſtehe in Ausſicht, daß ſchon bis zu den Ferien
irgendwelche greifbaren Vorſchläge aus der ge⸗
miſchten Deputation herauskommen können. Was
aber bis zu jenem Zeitpunkt mit den Arbeitsloſen
geſchieht, und ob die Vorſchläge, die die gemiſchte
Deputation machen wird, beim Magiſtrat und bei
der Stadtverordnetenverſammlung auch Annahme
finden werden, darüber ſpricht der Herr Kollege
K . nicht. Er kann auch nichts darüber
agen.

Herr Kollege Stadthagen iſt auch von total
falſchen Auffaſſungen ausgegangen, wenn er meint,
unſer Widerſtand gegen ſeinen Antrag erſchwerte
die Löſung der Arbeitsloſenfürſorgefrage. Es wird
auch Herrn Kollegen Stadthagen nicht möglich ſein,
die Arbeitsloſenfürſorgefrage durch ſeinen Antrag
zu löſen. Ein Teil der Landarbeiter kommt wegen
ungenügender Bezahlung, ſchlechter Behandlung
uſw. in die Stadt und hat gar keine Neigung, auf

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Schnee kann in jedem Jahre

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das Land zurückzugehen. Dieſe Leute müßten
dann abgeſchoben werden. Und da wollen Sie
ſtädtiſche Arbeiter aufs Land ſchicken? Auch gegen
die Abſchiebung, von der Herr Bürgermeiſter Mat⸗
ting geſprochen hat, würden wir ſein; denn auch
in Verbindung mit einer Arbeitsloſenverſicherung
iſt eine Auslieferung ſtädtiſcher Arbeitsloſer an
ländliche Arbeitgeber weder erforderlich noch wün⸗
ſchenswert. Unſer Antrag ſieht auch nicht vor,
daß alle Arbeitsloſen unterſtützt werden ſollen,
ſondern nur ein Teil derjenigen Arbeitsloſen, die
ſich ein gewiſſes Recht darauf gegen die Stadt
erworben haben. Der Antrag Stadthagen würde
nur den agrariſchen Arbeitgebern wieder eine neue
Liebesgabe ſchaffen. Nach unſerer Auffaſſung
haben die Agrarier daran aber ſchon übergenug.

Wenn die Herren ſagen, mit 10 000 ℳ iſt nichts
geſchaffen — ich habe ja ſchon geſagt: Sie können
die Summe in jeder Weiſe erhöhen. Sie werden
das aber nicht tun. Die Prinzipienfrage iſt für Sie
ausſchlaggebend. Sie wollen ſich über ein ſo weit
gehendes Prinzip nicht ſchlüſſig werden, und Herr
Kollege Wöllmer hat auch ſein feines Empfinden
gegen jede unberechtigte, auf keiner Gegenleiſtung
beruhende Unterſtützung zum Ausdruck gebracht
Wenn Herr Kollege Wöllmer recht hätte, müßten
manche Ausgaben im Etat geſtrichen werden;
denn Sie unterſtützen damit auch manche wohl⸗
habenden Leute, die eine Gegenleiſtung der Stadt
überhaupt nicht leiſten. Auch gilt der Einwand
des Einſpruchs des Oberverwaltungsgerichts —
die Arbeitsloſenunterſtützung zur Armenunter⸗
ſtützung zu erklären — nichts. Es kommt in erſter
Linie auf die Form an, in welcher eine Arbeits⸗
loſenunterſtützung geſchaffen wird; das könnte in
Form einer Stiftung oder dergleichen geſchehen.
Aber alles weitere Reden darüber dürfte ja unnütz
ſein, da Sie ſich ſchon von vornherein darüber
einig ſind, unſeren Antrag abzulehnan.

Die motivierte Tagesordnung im Sinne des
Kollegen Wöllmer kann weder die Arbeitsloſen
befriedigen, noch befriedigt ſie uns.

Stadtv. Dr. Crüger (perſönliche Bemerkung):
Herr Kollege Zietſch hat mir in einer Zwiſchen⸗
bemerkung entgegengehalten, daß ich für eine Unter⸗
ſtützung der Arbeitsloſen nicht zu haben ſein würde.
Ich ſtelle feſt, daß ich für den zweiten Antrag zur
Verfügungſtellung der 30 000 ℳ ſtimmen werde,
und daß in dem von uns eingebrachten Antrag
ausdrücklich vorbehalten iſt, daß, wenn dieſe Mittel
nicht ausreichen, wir vom Magiſtrat erwarten,
daß weitere Mittel gefordert werden. Damit iſt
der ſchlagende Beweis geliefert, daß meine Fraktion,
daß alſo auch ich auf einem ganz anderen Stand⸗
punkt ſtehen, als es vom Herrn Kollegen Zietſch
behauptet wird, daß auch wir für Unterſtützung
der Arbeitsloſen ſind, allerdings auf anderem Wege,
als er vom Herrn Kollegen Zietſch in Vorſchlag
gebracht wird.

(Sehr gut! bei den Liberalen.)

Stadtv. Zietſch (perſönliche Bemerkung): Ich
habe Herrn Kollegen Crüger nicht vorgeworfen,
daß er gegen jede Arbeitsloſenunterſtützung ſei,
ſondern ich habe nur in der Zwiſchenbemerkung
zum Ausdruck bringen wollen, daß Herr Kollege
Crüger draußen genug bekannt iſt. Daß ich damit
nicht zu viel geſagt habe, hat Herr Kollege Dr Crüger

durch ſeine jetzigen Ausführungen beſtätigt; denn