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(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 1, Kanaliſation, Sonderetat Nr. 2, Ladeſtraßen
und Stätteplatz, und Sonderetat Nr. 3, Lagerplatz
der Tiefbauverwaltung, werden in Einnahme und
Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit den auf Seite 81 und 82 der Vorlagen für die
Stadtverordnetenverſammlung vom Etatsausſchuß
beantragten Anderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:
Sonderetat Nr. 4. Elektrizitätswert.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, die Beratungen über den Sonderetat Nr. 4
haben den Etatsauſchuß ebenfalls einige Zeit be⸗
ſchäftigt, und zwar hauptſächlich deswegen, weil
wir uns über gewiſſe Maßnahmen unterhalten
haben, welche auf die künftige Übernahme des
Elektrizitätswerks im Auguſt nächſten Jahres ab⸗
zielen. Irgendwelche Anderungen hat der Etats⸗
ausſchuß an dieſem Kapitel nicht vorgenommen:
auch der Magiſtrat hat nachträgliche Anderungen
nicht gemeldet. Ich empfehle Ihnen alſo die un⸗
veränderte Annahme dieſes Sonderetats.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 4, Elektrizitätswerk, wird in Einnahme und
Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats feſt⸗
geſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:
Sonderetat Nr. 6. Stiftungen, Vermächtniſſe uſw.

Berichterſtatter Stadtv. Vogel 1: Meine
Herren, dieſen Sonderetat Nr. 6 bitte ich mit fol⸗
gender Anderung anzunehmen:

Ausgabe.
Abſchnitt 26.
Nr. 2 ſoll lauten:
Zinſen an Frau Rektor Frieda Heinrich geb.
Brandrupp zu Spandau, Neuendorfer
Straße 95, von dem ihr ausgeſetzten Ver⸗
mächtnis von 14 700 ℳ zu 4 v. H., zahlbar
vierteljährlich nachher, portofrei.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 6, Stiftungen, Vermächtniſſe uſw., wird in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage
des Magiſtrats mit der vom Berichterſtatter vor⸗
getragenen Anderung feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:

—

Sonderetat Nr. 7. Verbreiterung der Bismarck⸗

ſtraße.

Berichterſtatter Stadtv. Mann: Meine

Herren, der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen die
Annahme dieſes Sonderetats mit folgenden Ande⸗

rungen:

Ordinarium.
Ausgabe.
Abſchnitt 6— Gemeindegrundſteuer uſw. — erhöht
auf 35 000 ℳ.
Einnahme.

Abſchnitt 5 — Hypothekenzinſen uſw. — Als An⸗
ſatz a iſt neu einzuſtellen:

Sitzung vom 17. März 1909.

von dem Regierungsbaumeiſter Michael Löwe
hier, Olivaer Platz 8, 4% des geſtundeten
Reſtkaufgeldes von 23 400 ℳ für das Grund⸗
ſtück Bismarckſtraße 91, zahlbar vierteljährlich
nachher 936 .

Die bisherigen Anſätze a und b werden b und .

Abſchnitt 7 — Aus dem Extraordinarium uſw. zur
Herſtellung des Etatsausgleichs — erhöht
auf 616 000 ℳ.

Abſchnitt 8 — Insgemein und zur Abrundung —
ermäßigt auf 3750 ℳ.

Extraordinarium.

Ausgabe.
Abſchnitt 1 — An das Ordinarium uſw. — erhöht
auf 616 000 ℳ.

Einnahme.
Abſchnitt 3 — Aus der ſchwebenden Schuld uſw. —
erhöht auf 2 683 700 ℳ.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 7, Verbreiterung der Bismarckſtraße, wird in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorge⸗
ſchlagenen Anderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:

Sonderetat Nr. 8. Grundſtückserwerbsfonds.

Berichterſtatter Stadtv. Protze: Meine
Herren, die Anderungen, die der Etatsausſchuß
empfiehlt, ſind Ihnen gedruckt zugegangen; ich

brauche ſie daher wohl nicht zu verleſen. Sie
finden ſie auf Druckſeite 88 der Vorlagen.
(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat

Nr. 8, Grundſtückserwerbsfonds, wird in Einnahme
und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Ma⸗
giſtrats mit den auf Druckſeite 88 der Vorlagen
für die Stadtverordnetenverſammlung vom Etats⸗
ausſchuß beantragten Anderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:
Sonderetat Nr. 9. Müllbeſeitigung.

Berichterſtatter Stadtv. Klick: Auch den
Sonderetat Nr. 9 empfiehlt Ihnen der Ausſchuß
ohne Anderung anzunehmen. Wir werden uns
in einer der nächſten Sitzungen mit einer Vor⸗
lage des Magiſtrats über Müllbeſeitigung zu be⸗
ſchäftigen haben und dann wohl eine größere
Debatte über die finanziellen Verhältniſſe der
Dreiteilung haben. Ich bitte Sie, dem Etat zu⸗
zuſtimmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 9, Müllbeſeitigung, wird in Einnahme und

Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:
Sonderetat Nr. 10. Waſſerwerke.
Berichterſtatter Stadtv. Mottet: Der Etat⸗

ausſchuß hat folgende Anderungen beſchloſſen: