Sitzung vom 17. März 1909. hung an erſter Stelle marſchiert, ob die ſanitären und ſonſtigen Charlottenburger Einrichtungen etwa Veranlaſſung dazu bieten, daß der Zuzug der ge⸗ werbtätigen Bevölkerung größer iſt als in anderen Kommunen, ſo iſt ſie damit beantwortet worden, daß davon gar keine Rede ſein kann. Es iſt eine Zu⸗ ſammenſtellung gemacht worden für die Jahre 1898 bis 1908, in verſchiedenen Rubriken der Zuzug und der Fortzug nachgewieſen worden, und es ergibt ſich daraus — ich lege die Tabelle auf den Tiſch des Hauſes nieder —, daß der Zuzug und Abzug im Laufe dieſes ganzen Dezenniums ſich faſt aus⸗ gleicht, ſo daß man in der Tat nicht ſagen kann, daß ein Plus des Zuzuges der gewerbtätigen Be⸗ völkerung zu verzeichnen iſt. Folglich, meine Herren, iſt das Bedenken, das ja mehrfach ausgeſprochen worden iſt, ganz hinfällig, ſo daß wir ruhig mit unſerer ſozialpolitiſchen Tätigkeit fortfahren und uns unſeren Ruf erhalten können, auf dem Gebiete der Sozial⸗ politik an erſter Stelle zu marſchieren. Im übrigen beantrage ich die Annahme des Etats mit den von mir vorgetragenen Anderungen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel v, Armenweſen, wird in Einnahme und Ausgabe nuch dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen Anderungen feſt geſtellt.) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Kapitel vI. Krankenanſtalten. Berichterſtatter Stadtv. Jachmann: Etatsausſchuß hat eine Anderung beſchloſſen: Ausgabe. Abſchnitt 1. Nr. 22 — Kanaliſationsgebühren — erhöht auf 3292,88 . Im übrigen, meine Herren, kann ich Sie ver⸗ ſichern, daß der Etat nur das Notwendigſte enthält. Es haben viele Wünſche der Deputation zurück⸗ geſtellt werden müſſen. Der Ich empfehle Ihnen Enblocannahme des Etats mit der erwähnten Abänderung. (Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel vI, Krankenanſtalten, wird in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit der vom Berichterſtatter vorgetragenen Anderung feſtge⸗ ſtellt.) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Kapitel vII. Hochbau. Berichterſtatter Stadtv. Zietſch: Im Etats⸗ ausſchuß wurde vor allen Dingen die Frage an⸗ geregt, woher es käme, daß die verſchiedenſten Poſi⸗ tionen des Hochbauetats in erheblichem Maße an⸗ geſchwollen ſind. Im Etatsausſchuß gab Herr Stadtbaurat Seeling die Erklärung dafür, indem er auf den notwendigen Ausbau des Hochbauamtes der Stadt hinwies und ausführlich darlegte, daß das Hochbauamt für die Stadt noch in der Entwicklung begriffen ſei. Die erhöhten Beträge in den einzelnen Poſitionen fänden ihre Erklärung darin, daß ſehr viele Arbeiten, die früher außerhalb des Hochbauamtes ausgeführt wurden, jetzt vom Hochbauamt ſelbſt ausgeführt würden, das aber bedinge die Anſtellung neuer Kräfte uſw. 97 Ferner habe ich darauf aufmerkſam zu machen, daß in den Nrn. 1, 2, 3, 4, 6, 7, 12 und 15 unter Ab⸗ ſchnitt 2 die Ausgaben ſich erhöht haben. Die Er⸗ höhungen ſind dadurch eingetreten, daß nach der Aufſtellung des Etats noch verſchiedene Grund⸗ ſtücke erworben worden ſind. Infolgedeſſen mußten die betreffenden Poſitionen eine Erhöhung erfahren. Ich bittc im Auftrage des Etatsausſchuſſes, um die Annahme des Etats mit den auf Druckſeite 83 der Vorlagen angegebenen, von mir erwähnten Anderungen. Stadtv. Bartſch: Meine Herren, unter B, Einmalige Ausgaben, Abſchnitt 10, für den Bau von Gemeindeſchulen, ſind im vorigen Jahre 759 000 eingeſtellt geweſen; in dieſem Jahre ſind nur 690 300 ℳ in den Etat eingeſetzt, alſo 68 700 weniger als im vorigen Jahre, trotzdem noch 55 Klaſſen in Mietsräumen, in Räumen, die nicht für Schulzwecke erbaut ſind, untergebracht ſind. Das iſt für Charlottenburg ein höchſt unwürdiger Zu⸗ ſtand, dem endlich ein Ende gemacht werden muß. Meine Freunde beantragen, die Summe von 690 300 ℳ um 400 000 ℳ. zu erhöhen, um eine Beſchleunigung der Schulbauten herbeizuführen und der jetzt herrſchenden großen Arbeitsloſigkeit in etwas entgegenzutreten. Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Herren, die Frage, welche Summen für den Bau von Gemeindeſchulen einzuſtellen ſind, iſt ebenſo wie im Magiſtrat naturgemäß auch im Etatsausſchuß eingehend geprüft worden. Der Etatsausſchuß hat ſich nach den Erklärungen des Magiſtrats und ins⸗ beſondere auch der Schulverwaltung einverſtanden erklärt, daß die Summe von 690 300 eingeſtellt wird; er hält dieſe Summe für das Bedürfnis für ausreichend. Ich möchte deshalb bitten, den Antrag des Herrn Vorredners abzulehnen. (Die Beratung wird geſchloſſen.) Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Herr Stadtv. Bartſch beantragt, die Summe für Schulbauten um 400 000 ℳ zu erhöhen. (Die Verſammlung lehnt den Antrag des Stadtverordneten Bartſch ab.) Dann iſt eine Petition des Lehrerkollegiums der Kaiſer⸗Friedrich⸗Schule um Errichtung von Windfangvorbauten an dieſer Schule eingegangen. Einen Antrag, dieſer Petition entſprechend 5 000 ℳ in den Etat einzuſtellen, hat der Etatsausſchuß abgelehnt. (Die Verſammlung lehnt den Antrag gleich⸗ falls ab. Kapitel vII, Hochbau, wird in Ein⸗ nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Seite 83 der Vorlagen für die Stadtverordnetenverſammlungen vom Etats⸗ ausſchuß beantragten Anderungen feſtgeſtellt.) Kapitel VvIII. Straßenbaun. Berichterſtatter Stadtv. Jolenberg: Meine Herren, ich möchte mich diesmal auf die Verleſung der vom Etatsausſchuß beſchloſſenen Anderungen %