Sitzung vom 17. März 1909.

zuſtehen und die Sache für eine ſpätere Gelegenheit

vorzumerken, wenn die Stadtgemeinde wieder über
tüchtige Mittel für derartige Zwecke verfügen kann.

Stadtv. Braune: Meine Herren, wenn die
Ausführung der neuen Untergrundbahn ſich ſchneller
abwickeln ſollte als die Erbauung der erſten Unter⸗
grundbahn, dann würde ich allerdings meine Emp⸗
fehlung zurücknehmen. Ich habe ſie nur zum Aus⸗
druck gebracht in der Annahme, daß Jahre darüber
noch vergehen werden, ehe an die Errichtung der
Untergrundbahn herangegangen wird. Ich nehme
meine Anregung zurück.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel VIII,
Straßenbau, wird in Einnahme und Ausgabe nach
dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den vom
Berichterſtatter vorgetragenen Anderungen feſt⸗
geſtellt. Die Verſammlung beſchließt nach dem
Antrage des Etatsausſchuſſes, die vom Bericht⸗
erſtatter vorgetragenen Petitionen dem Magiſtrat
als Material zu überweiſen und ſtimmt ferner dem
Antrage des Etatsausſchuſſes zu II betreffend Neu⸗
pflaſterungen für 1910 zu.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch:

Kapitel IX. Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungs⸗
weſen.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Stadthagen:
Meine Herren, bei dieſem Kapitel iſt als beſonders
erwähnenswert die Unterhaltung und der Betrieb
eines Automobilſpülwagens hervor⸗
zuheben, mit dem ein Verſuch gemacht werden ſoll.
Nach den günſtigenErfahrungen, die wir mit den Auto⸗
mobilen auf dem Gebiete des Feuerlöſchweſens ge⸗
macht haben, die — nach den Angaben des Magiſtrats
— die Kinderkrankheiten ſo ziemlich überwunden
haben, können wir hoffen, daß auch dieſer Verſuch
gut auslaufen wird.

Ferner iſt im Etatsausſchuß von der Be⸗
amteneigenſchaft der Feuerwehr⸗
leute geſprochen worden. Sie werden ſich er⸗
innern, daß wir im vorigen Jahre dieſen Punkt
eingehend beſprochen haben. Wir haben vom
Magiſtrat diesmal die Antwort bekommen, daß wir
in der nächſten Zeit einer Vorlage entgegenſehen
können, die dieſen Punkt in einem Sinne regeln
ſoll, der uns vorausſichtlich genügen wird.

Meine Herren, wir können bei der Beratung
dieſes Etats nicht daran vorübergehen, in welcher
ſchwierigen Lage in der letzten Zeit die Straßen⸗
reinigung in Charlottenburg und auch in andern
Städten geweſen iſt. Man hat ja hin und wieder
einmal Klagen gehört, hier in Charlottenburg wäre
die Reinigung der Straßen nicht ſo gut erfolgt wie
in Berlin oder andern Vororten. Meine Herren,
erſtens mal, glaube ich, iſt in manchen Vororten
die Sachlage noch ſchlimmer geweſen. Ferner iſt
eins dabei immer zu bedenken: daß die Straßen des
inneren Berlin viel enger ſind als die Straßen
Charlottenburgs, daß infolgedeſſen die Menge
des Schnees, die auf den laufenden Meter kommt,
in Charlottenburg erheblich größer iſt, infolgedeſſen
auch die Beſeitigung dieſer Schneemaſſen hier
länger dauern muß als in den engen Berliner
Straßen. Wenn man das berückſichtigt, ſo kann man,
glaube ich, mit der hieſigen Straßenreinigung zu⸗
frieden ſeinn — wenn man natürlich auch den

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Wunſch ausſprechen muß, daß nach dieſer Richtung
immer das Möglichſte getan wird und vielleicht
noch mehr getan wird, als bisher getan worden iſt.

Ich empfehle Ihnen nach dem Beſchluß des
Etatsausſchuſſes die Annahme des Kapitels IX
mit den auf Druckſeite 82 und 85 der Vorlagen an⸗
gegebenen Anderungen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel IX,
Feuerlöſch⸗ und Straßenreinigungsweſen, wird in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage
des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 82 und 85
der Vorlagen für die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung vom Etatsausſchuß beantragten Anderungen
feſtgeſtellt.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch:

Kapitel X. Sonſtige Gemeindeeinrichtungen.
Berichterſtatter Stadtv. Bogel l: Der Etats⸗
ausſchuß hat folgende Anderungen beſchloſſen:
Ausgabe.
Abſchnitt — Schillertheater —
Nr. 2 — Gemeindegrundſteuer — erhöht auf 6800./
Nr. 3 — Gemeindegewerbeſteuer — erhöht auf
1200 ℳ.
Abſchnitt 4 — Volksbadeanſtalt —
Nr. 11 ſoll lauten:
Badeſeife, Badeerforderniſſe und Mittel zur
Reinigung der Wäſche, Anſtaltskleidung und
Anſtaltsräaume. 44364
Der Verſammlung wird folgende Beſchluß⸗
faſſung empfohlen:
Der Magiſtrat wird erſucht, die Vorlage über
Errichtung einer Badeanſtalt in der Nürn⸗
berger Straße ſobald als möglich vorzulegen.
Einnahme.
Abſchnitt 10.
Als Nr. 4 iſt neu einzuſetzen:
Erbbauzins vom Ledigenheim . 500 ℳ.
Der Ausſchuß empfiehlt der Stadtverordneten⸗
verſammlung folgende Beſchlußfaſſung:

a) Der Magiſtrat wird erſucht, die Herrichtung
eines Urnenhains event. in der Jungfern⸗
heide ins Auge zu faſſen.

p) Eine Petition des Freiſinnigen Arbeiter⸗
vereins Charlottenburg betr. Kommunal⸗
friedhof wird dem Magiſtrat als Material
überwieſen.

Ich empfehle Ihnen, den Etat mit dieſen
Anderungen und ebenſo die Beſchlußfaſſung des
Etatsausſchuſſes anzunehmen.

Stadtv. Ewald: Meine Herren, es iſt uns bei
der Etatsberatung mitgeteilt worden, daß in Aus⸗
ſicht genommen iſt, eine Urnenhalle in der Jungfern⸗
heide zu bauen. Wir begrüßen das mit großer
Freude. Aber wir bedauern, daß leider noch keine
Ausſicht zu ſein ſcheint, daß auch ein Krematorium
gebaut wird. Die Idee der Feuerbeſtattung hat ſich
ſchon einen ſo großen Freundeskreis erworben,
daß es wirklich Zeit iſt, auch bei uns damit anzu⸗
fangen. Ich möchte aus dieſem Grunde den Ma⸗
giſtrat ſehr bitten, alles zu tun, damit wir in dieſer
Beziehung etwas weiter kommen. Denn es handelt
ſich um einen Kulturfortſchritt, der ſich um ſo mehr
als notwendig erwieſen hat, als die Angehörigen
jetzt genötigt ſind, die Aſchenurne ſo lange im Hauſe
zu behalten. Das ſind Zuſtände, die weniger vor⸗