Sitzung vom 17. März 1900.

Herrn Kollegen Zietſch gegenüber möchte ich

bemerken, daß er eine Außerung getan hat, die als
Verdächtigung aufgefaßt werden kann, indem er
ſagte, daß gerade der Umſtand, daß ich für das
Lehrlingsheim eingetreten ſei, es unwahrſcheinlich
erſcheinen laſſe, daß dasſelbe in objektivem Sinne
geleitet werde.

(Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
Herr Kollege Zietſch, ich habe dafür nur ein Lachen.
(Stadtv. Hirſch: So, und ich darf nicht lachen! —

— Heiterkeit.)

Berichterſtatter Stadtv. Bollmann (Schluß⸗
wort): Ich möchte noch hervorheben, daß gerade
das Kapitel XIV den Etatsausſchuß verhältnis⸗
mäßig lange Zeit in Anſpruch genommen hat, und
daß eine gründliche Ausſprache herbeigeführt wurde,
ſpeziell über die Provinzallandtagsaffäre. Auch
möchte ich nochmals beſonders betonen, daß gerade
unſere Vertreter in der energiſchſten Weiſe
die Grundſtücksankäufe bekämpft haben, auch unſer
Mitglied, das im Provinzialausſchuß ſitzt, unſer
verehrter Herr Oberbürgermeiſter, hat dieſe An⸗
käufe mit aller Energie rechtzeitig zu verhindern
verſucht.

Meine Herren, bezüglich des Lehrlingsheims
wundere ich mich ſehr, daß die Herren von der ſozial⸗
demokratiſchen Fraktion die Streichung der ganzen
Poſition beantragen. Gerade die Mehrheit der
Fraktionsgenoſſen des Herrn Kollegen Zietſch im
Etatsausſchuß hat die Unterſtützung des Lehrlings⸗
heims warm befürwortet.

(Stadtv. Zietſch: Mehrheit?!)
—Mit Ausnahme eines der ſozialdemokratiſchen Mit⸗
glieder, das die Summe etwas ermäßigen wollte;
ich glaube, um 1000 ℳ; eine Anſicht, die ich per⸗
ſönlich damals mit noch einigen Kollegen voll⸗
kommen teilte.

Ich bitte, meine Herren, den Etat mit den vor⸗
getragenen Anderungen anzunehmen und den vom
Etatsausſchuß vorgeſchlagenen Reſolutionen zu⸗
ſtimmen zu wollen.

Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zur Ab⸗
ſtimmung. Herr Kollege Zietſch hat beantragt,
in Abſchnitt 5 Nr. 36 die vom Etatsausſchuß bean⸗
tragten 2500 ℳ für das Lehrlingsheim zu ſtreichen.

(Der Antrag auf Streichung der Nr. 36 des
Abſchnitts 5 wird abgelehnt.)

Herr Kollege Zietſch hat weiter beantragt, die
Poſition Nr. 66 in Abſchnitt 6 in zwei Teile zu
teilen und die eine Hälfte von 200 ℳ für den Char⸗
lottenburger Schwimmverein von 188“ und die
andere Hälfte von 200 ℳ für den Arbeiterſchwimm⸗
verein einzuſtellen. Ich werde zunächſt über die
unveränderte Poſition abſtimmen laſſen; denn der

Betrag von 400 ℳ iſt ja der weiter gehende.

(Die Verſammlung beſchließt die unveränderte
Annahme der Poſition nach dem Voranſchlage
des Magiſtrats.)

Bei dieſer Gelegenheit konſtatiere ich — das
wird für Herrn Stadtv. Zietſch von Intereſſe ſein —,

daß von dem Arbeiterſchwimmverein überhaupt

kein Antrag geſtellt war, ſo daß es ihm immer noch
offen bleibt, einen Antrag zu ſtellen.

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Dann lag dem Etatsausſchuß noch ein Antrag
des Magiſtrats vor, die Poſition Nr. 35 in Ab⸗
ſchnitt 5 zu ändern in zwei Poſitionen a und b.
Der Ausſchuß hat den Antrag abgelehnt und bringt
dies nur zur Kenntnis der Verſammlung. In
unſerer Abſtimmung beſchäftigen wir uns alſo nur
mit der Poſition, wie ſie im Etat ſteht: dem Verein
Säuglingsheim (E. V.) 6 600 ℳ zu bewilligen.
Der Magiſtrat hat erklärt, uns eine weitere Vorlage
machen zu wollen.

Jetzt werde ich über das geſamte Kapitel ab⸗
ſtimmen laſſen.

Stadtv. Zietſch (zur Geſchäftsordnung) Ich
hatte noch die Streichung weiterer Poſitionen
beantragt.

Vorſteher Kaufmann: Dann bitte ich, mir

den Antrag ſchriftlich zu überreichen.
(Der Antrag wird überreicht.)

Ich werde dann über die Poſitionen einzeln
abſtimmen laſſen, die Herr Kollege Zietſch zu
ſtreichen beantragt. Ich will generell bemerken,
daß alle dieſe Poſitionen vom Etatsausſchuß ge⸗
nehmigt ſind, und daß Herr Kollege Zietſch die
Streichung beantragt.

(Die Verſammlung bewilligt, entgegen dem
Antrage des Stadtv. Zietſch, nach dem Voran⸗
ſchlage des Magiſtrats in getrennten Abſtimmungen
die Poſitionen Abſchnitt 6 Nrn. 3, 15, 27, 28, 49,
ferner die bisherigen Nrn. 56, 57, 58, 60, 63, 65,
71 und 73. — Kapitel XIV, verſchiedene Einnahmen
und Ausgaben, wird in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den
vom Berichterſtatter vorgetragenen Anderungen
feſtgeſtellt. Die Verſammlung überweiſt die Petition
des Vereins für Kinderausflüge nach dem Antrage
des Etatsausſchuſſes dem Magiſtrat als Material.)

Wir kommen nun zur Abſtimmung über die
vom Etatsausſchuß vorgeſchlagenen Reſolutionen,
zunächſt zu der Reſolution:

Der Magiſtrat wird erſucht, mit allem Nach⸗

druck für eine ausreichende Vermehrung der

polizeilichen Sicherheitsmannſchaften in Char⸗
lottenburg bei der Königlichen Staatsregie⸗
rung vorſtellig zu werden.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)

Zu der Reſolution zu Abſchnitt 3 beantragt
Herr Kollege Zietſch, ſtatt „tiefſtes Bedauern“
„energiſchen Proteſt“ zu ſagen.

(Stadtv. Zietſch: Ich habe keinen Antrag geſtellt!)
Die Reſolution lautet:

das tiefſte Bedauern über den trotz des

energiſchen Widerſpruchs der Vertreter von

Charlottenburg erfolgten Ankauf der Grund⸗

ſtücke in der Königin-Auguſta⸗, Viktoria⸗ und

Matthäitirchſtraße durch den Provinziallandtag

auszuſprechen. Es wird dadurch eine durch⸗

aus ungerechtfertigte Belaſtung auch der

Charlottenburger Steuerzahler herbeigeführt.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)
(Rufe: Einſtimmig!)

Das iſt einſtimmig beſchloſſen.