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gelegenheit dreierlei feſtſtellen müſſen. Wir müſſen
durch den Ausſchuß erſtens feſtſtellen: iſt die Kala⸗
mität, in der ſich die Geſellſchaft befindet, durch
eine mangelhaſte Organiſation ihrer Einrichtungen
hervorgerufen, oder liegt zweitens die Urſache in
einer unrentablen Grundlage, darin, daß die Ge⸗
ſellſchaſt zwar ihre Einrichtungen vernünſtig orga⸗
niſiert hat, aber die Baſis ihres „Unternehmens,
der Gebührenſatz uſw., von vornherein unrentabel
war? Und drittens werden wir uns darüber klar
werden müſſen, ob ſich das Dreiteilungſyſtem rentiert.
Bis jetzt hat es ſich meines Erachtens nach den vor⸗
liegenden Ziffern, nach den Mitteilungen, die man
in den Akten findet, und dem ganzen Zahlenbilde,
das in den Akten entrollt wird, noch nicht als
rentabel erwieſen. Alſo dieſe drei Fragen müßte
man prüfen. Zur Beurteilung dieſer Fragen
brauchen wir folgendes: erſtens eine Rentabilitäts⸗
berechnung der Geſellſchaft auf Grund der bisher
von ihr gemachten Erfahrungen. Eine ſolche Be⸗
rechnung fehlt in den Alten. Unſere Beamten
haben gut und geſchickt rechneriſch die gegen⸗
wärtigen und die früheren Verhältniſſe dargeſtellt.
Aber eine Rentabilitätsberechnung, wie nun die
Geſellſchaſt auf Grund der bisherigen Erfahrungen
ihre Geſchäſte führen will, müſſen wir haben, um
beurteilen zu können, wie die Sache weiterlaufen
wird. Dieſe Rentabilitätsberechnung müſſen wir
dann prüfen laſſen; wir können ſie nicht allein
prüfen, ſondern müſſen die Prüfung durch Sach⸗
verſtändige vornehmen laſſen. Ich habe vor einem
Jahre im Ausſchuß den Antrag geſtellt, die Ren⸗
tabilität der Geſellſchaft durch Sachverſtändige einer
Prüſung zu unterziehen. Dieſer Antrag iſt damals
abgelehnt worden. Es wurde mir erwidert, es
ſei nicht möglich, einen Sachverſtändigen zu finden,
weil eben noch keine Erfahrungen auf dem Gebiete
der „Dreiteilung“ vorliegen. So weit brauchen
wir gar nicht zu gehen. Wenn eine Geſellſchaft
ein neues Unternehmen beginnt und eine Renta⸗
bilitätsberechnung aufmacht, ſo gibt es doch genug
geſchickte Kaufleute, die in der Lage ſind, die Ren⸗
tabilität zu prüfen: es gibt auch genug Sachver⸗
ſtändige im Fuhrbetriebe und in der Landwirtſchaft,
die zu beurteilen vermögen, ob die Ziffern un⸗
gefähr richtig geſchätzt ſind und eine Rentabilität
nachgewieſen iſt. Drittens werden wir aber auch
im Ausſchuſſe prüfen müſſen: was können uns

andere Unternehmer bieten? Wir dürfen meiner

Anſicht nach die Dinge nicht ſo weitergehen laſſen,
die Karre ſo weiterfahren laſſen, bis ſie eines
ſchönen Tages ſtecken bleibt, ſondern es wird uns
angeſichts der Sachlage nichts weiter übrig bleiben,
als uns auch mit andern Unternehmern in Ver⸗
bindung zu ſetzen,

(ſehr richtig! bei den Sozialdemokraten)
um zu erfahren: was koſtet die Abfuhr durch andere
Unternehmer? Ich verweiſe auf den vorigen Punkt
der Tagesordnung, der die Vergebung der Fuhr⸗
leiſtungen für die Feuerwehr und Straßenreinigung
betraf. Vor Jahren wurde vom Magiſtrat geſagt,
es wäre ein Mangel an Unternehmern, und wir
ſtänden vor der Gefahr, daß eines ſchönen Tages
kein Angebot da wäre. Heute iſt eine große Zahl
von Bewerbern vorhanden. Die Zeiten ändern
ſich. Wir wiſſen nicht, ob heute nicht auch noch
andere Bewerber geneigt ſind, das Unternehmen
der Dreiteilungabfuhr in die Hand zu nehmen.

Meine Herren, wenn wir im Ausſchuß dieſe
Fragen erörtern und nach ſorgfältiger Prüfung zu

Sitzung vom 24. März 1909.

dem Reſultat kommen, daß die Geſellſchaft mangel⸗
haft organiſiert iſt, daß ihre Organiſation falſch
und darauf die Kalamität zurückzuführen iſt, dann
haben wir keine Veranlaſſung, das Unternehmen
über Waſſer zu halten: das hieße — meine ich —
Sand ins Meer ſchütten. Wenn wir es auch nicht
darauf ankommen laſſen möchten, die Geſellſchaft
zum Stillſtand ihres Unternehmens zu bringen, ſo
iſt es doch Pflicht der Stadtgemeinde — ſo be⸗
dauerlich das auch im Intereſſe der Unternehmer
ſein mag —, dem Unternehmen die Hilfe zu ver⸗
ſagen, wenn es mangelhaft organiſiert iſt. Kommen
wir aber andererſeits durch unſere Prüfung im Aus⸗
ſchuß zu der Überzeugung, daß zwar das Unter⸗
nehmen vernünftig organiſiert iſt, aber die Grund⸗
lagen des Vertrages tatſächlich unrentabel ſind,
dann wird die Stadtverordnetenverſammlung eher
in der Lage ſein, freiwillig einer ſo gewaltigen Zu⸗
buße zuzuſtimmen, wie der Magiſtrat beantragt.

Wenn aber auch die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung ſich entſchließen ſollte, dieſen Antrag des
Magiſtrats auf freiwillige Erhöhung der Gebühren
anzunehmen, ſo darf dies meines Erachtens nur
unter gewiſſen Bedingungen geſchehen. Erſtens
darf die Abfuhr nicht teurer werden als nach dem
Miſchſyſtem. Denn wenn die Abfuhr durch die
„Dreiteilung“, nachdem wir freiwillig dieſe Zubuße
geleiſtet haben, teurer wird als das Miſchſyſtem,
dann iſt der Stab über die Rentabilität des Drei⸗
teilungsſyſtems gebrochen. Zweitens muß die
Geſellſchaft das Vorhandenſein eines genügenden
Kapitals nachweiſen. Nicht wir allein müſſen
ſanieren, ſondern die Banken müſſen es auch tun.
Wenn die Banken dazu nicht bereit ſind, dann
fehlt es an den durchaus notwendigen Mitteln, um
die Geſellſchaft leiſtungsfähig zu halten. Es muß
alſo Kapital in dem richtigen Umfange nach⸗
gewieſen werden, und zwar auf die Dauer der Zeit,
für die wir ſolche Zuſchüſſe leiſten. Es darf ſich
nicht nur darum handeln, daß Darlehen von Banken
auf gewiſſe kurze Zeit gegeben werden, die jeden
Augenblick kündbar ſind, ſondern wir müſſen ver⸗
langen, daß die Darlehen ſo lange feſtgelegt ſind,
wie wir freiwillig Zuſchüſſe leiſten.

Ferner und vor allen Dingen mußdas Verhältnis
der Geſellſchaft zu den inzwiſchen entſtandenen
Tochtergeſellſchaften klargelegt werden.

(Stadtv. Zietſch: Sehr richtig!)

Ich will auf dieſe Dinge nicht ausführlich in der
Offentlichkeit eingehen. Da aber auch in der ge⸗
druckten Denkſchrift der Geſellſchaft hiervon die
Rede iſt, ſo halte ich es für meine Pflicht, einige
Worte darüber zu ſagen. Ich bin der Anſicht, die
Geſellſchaft hatte nicht das Recht, ohne Zuſtimmung
des Magiſtrats dieſe Tochtergeſellſchaften zu grün⸗
den. Es ſind nämlich ſeit dem vorigen Jahre fol⸗
gende Veränderungen vorgegangen:

Erſtens hat die Geſellſchaſt ihren Sortier⸗
betrieb an einen Unternehmer gegen eine feſte
Summe verpachtet. 3weitens hat ſie den Schweine⸗
beſtand verkauft und die Schweinemäſterei an eine
Mäſtereigeſellſchaft mit beſchränkter Haftung ver⸗
pachtet, alſo gerade dasjenige verpachtet, das ihr
am meiſten Gewinn bringen ſollte, worauf über⸗
haupt das ganze Dreiteilungsſyſtem baſiert. Drit⸗
tens hat die Geſellſchaft — und das iſt das Aller⸗
bedentlichſte und Bemerkenswerteſte — ihre ſämt⸗
lichen Pferde und außerdem 16 Wagen an die
Disconto⸗Geſellſchaft für einen feſten Preis vertauft.
Die Disconto⸗Geſellſchaft hat ihr die Pferde und die