Sitzung vom 31. März 1909

zu leiſten, es ſei denn, daß die Geſellſchaft „Drei⸗
teilung“ einen gleichwertigen Bürgen im Sinne
des Antrages ſtellt. Wir haben damit alſo die
Sicherheit, daß der Betrieb aufrechterhalten wird
mindeſtens bis zum 1. Oktober 1910, und wir
wiſſen bereits am 1. April 1910, ob die Disconto⸗
Geſellſchaft ihre Bürgſchaft aufkündigt, bzw. ob
wir vor die Frage geſtellt werden, was wir an die
Stelle der Arbeitsleiſtung der Dreiteilungsgeſell⸗
ſchaft ſetzen ſollen. Wir ſind alſo in der Lage,
uns beizeiten zu rüſten, falls dieſe Frage an uns
herantreten ſollte, und wir befinden uns nicht
in der Zwangslage, in der wir uns heute befinden.
Sollte die Disconto⸗Geſellſchaft kündigen und die
Geſellſchaft „Dreiteilung“ keinen gleichwertigen
Erſatzbürgen finden, ſo muß nach Lage der Sache
angenommen werden, daß die „Dreiteilung“ nicht
in der Lage iſt, ihren Betrieb fortzuſetzen. Sollte
das geſchehen, ſo ſteht uns aber, abgeſehen davon,
daß unſer Zuſchuß von 50 §, pro Kopf fortfällt,
ferner gleichzeitig die Avalbürgſchaft, die laut
Hauptvertrag deponiert iſt, zur Verfügung, und
die Disconto⸗Geſellſchaft hat ſich auch ausdrücklich
damit einverſtanden erklärt, daß wir eventuell
dann auf dieſe Avalbürgſchaft zurückgreifen können.
Schließlich enthält der Antrag des Ausſchuſſes
noch den Vorſchlag, der Geſellſchaft 72 000 ℳ
vorzuſchießen, die dann in monatlichen Raten
getilgt und auf die von der Stadt zu zahlenden
Gebühren angerechnet werden. Dieſer Antrag
kann nach Anſicht des Ausſchuſſes ſchon aus Billig⸗
keitsggründen angenommen werden; denn er be⸗
deutet keinerlei Gefahr und keinerlei Verluſt für
die Stadt, da der Betrag verzinſt wird, und da ja
die Disconto⸗Geſellſchaft mindeſtens bis zum 1. Ok⸗
tober 1910 die Bürgſchaft, die Garantie für die
Aufrechterhaltung des Betriebes übernimmt.
Meine Herren, wie kam nun der Ausſchuß
dazu, dieſen Antrag anzunehmen und Ihnen zur
Annahme zu empfehlen? Der Ausſchuß kam
in ſeiner überwiegenden Mehrheit zu der feſten
Überzeugung, daß wir an dem Dreiteilungsſyſtem
als ſolchem feſthalten müſſen. Das Dreiteilungs⸗
ſyſtem hat ſich in techniſcher Beziehung bewährt,
es hat ſich durchführen laſſen, und es ſteht feſt,
daß es äſthetiſch nicht nur, ſondern auch hygieniſch
dem früheren Miſchſyſtem vorzuziehen iſt. J
verweiſe in dieſer Beziehung auf die Gutachten,
die ſich in den Akten befinden, und die ja den⸗
jenigen Herren bekannt ſind, die vor Jahren über dieſe
Frage beraten haben, auf die Gutachten des
Profeſſors Thieſing, wiſſenſchaftlichen Mitgliedes der
Kgl. Verſuchs⸗ und Prüfungsanſtalt für Abwäſſer⸗
beſeitigung, des Geh. Regierungsrats Profeſſor
Dr Proskauer, unſeres früheren Kollegen, Direktors
des Hygieniſchen Inſtituts der Stadt Berlin, und
des Geh. Medizinalrats Profeſſors Schmidtmann,
der einſt Mitglied unſerer Geſundheitsdeputation
war und vortragender Rat im Kultusminiſterium
iſt, der in dieſen Fragen der Hygiene als außer⸗
ordentlich ſachverſtändig gilt. Es ſind auch andere
Gutachten noch vorhanden; ich hebe dieſe drei nur
hervor. Alle dieſe Gutachten gipfeln in dem
Satze, daß das Dreiteilungsſyſtem nicht nur aus
aſthetiſchen, ſondern auch aus hygieniſchen Gründen
dem alten Miſchſyſtem vorzuziehen ſei.

Nun kann man ja über den hygieniſchen Wert
verſchiedener Anſicht inſofern ſein, als man ihm
eine größere oder geringere Bedeutung beimißt;

jedenfalls aber ſteht feſt, daß die „Dreiteilung“

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hygieniſch den Vorzug vor dem alten Syſtem
verdient.

Schließlich iſt der Ausſchuß aber auch der
Anſicht geweſen, daß wir aus rein formalen Gründen
an dem Dreiteilungsſyſtem feſthalten müſſen, da
wir bekanntlich ein neues Ortsſtatut haben, in dem
den Hausbeſitzern die Dreiteilung zur Pflicht
gemacht worden iſt.

Aus dieſen Gründen hat die überwiegende
Majorität des Ausſchuſſes an der Dreiteilung
feſtgehalten, und, meine Herren, es muß auch
zugegeben werden, daß, wenn die Stadt vor zwei
Jahren ein ſolches Syſtem eingeführt hat, es,
wenn ich ſo ſagen darf, lächerlich ſein würde, wenn
wir ohne ein gebieteriſches Muß ſchon nach zwei
Jahren von dieſem Syſtem abgehen wollten.
(Stadtv. Hirſch: Darum handelt es ſich doch gar

nicht!)

Eine andere Frage iſt die Rentabilität der
Dreiteilung. Jedoch iſt dieſe Frage für die Stadt
ſelbſt von untergeordneter Bedeutung: ſie iſt
Sache der Unternehmer, die ſich von der Drei⸗
teilung eine Rentabilität verſprochen haben. Die
Geſellſchaft hat, wie Sie wiſſen, in den zwei
Jahren eine Unterbilanz von 878 000 ℳ, d. h. nach
Abzug der Abſchreibungen einen Verluſt von
mindeſtens 500 000 ℳ!: ſie hat alſo in den zwei
Jahren ihres Betriebes in jedem Jahre 250 000
verloren. Aus dieſer Tatſache iſt alſo wohl zu
folgern, daß die Rentabilität der Dreiteilung,
die mit den hygieniſchen Vorzügen nichts zu tun
hat, noch nicht nachgewieſen iſt.

Wenn nun die Geſellſchaft ſich jetzt in der
böſen Lage befindet, daß ſie ohne einen weiteren
Zuſchuß der Stadt den Betrieb nicht aufrechterhalten
kann, ſo befinden wir uns freilich in einer 3wangs⸗
lage, und der Ausſchuß hat gemeint, daß man
aus dieſem Dilemma nur durch den Antrag heraus⸗
kommen kann, der Ihnen unterbreitet wird.

Zwei Wege wären möglich, um aus dieſem
Dilemma herauszukommen. Der eine Weg iſt der,
daß wir die Müllabfuhr ſofort in eigene Regie
übernehmen. Dieſen Weg hat die Majorität des
Ausſchuſſes nicht beſchreiten wollen. Es lag
übrigens auch ein ſolcher Antrag nicht vor. Es
wäre der ungeeignetſte Zeitpunkt, aus der 3wangs⸗

ch lage, in der wir uns heute befinden, zur eigenen

Regie überzugehen, weil ja die Rentabilität nicht
nachgewieſen iſt. Es wäre außerordentlich ge⸗
fährlich für die Stadt, wenn ſie, da die Rentabilität
noch nicht nachgewieſen iſt, jetzt zur eigenen Regie
übergehen wollte.

Der andere Weg iſt der, daß wir uns mit der
Geſellſchaft verſtändigen müſſen und ſie wenigſtens
ſo exiſtenzfähig machen, daß ſie den Betrieb auf⸗
rechterhalten kann. Nach den ſorgfältigen Prü⸗
fungen im Ausſchuſſe iſt es nötig, der Geſellſchaft
50 §, pro Kopf nebenvertraglich zuzuſchießen,
wenn ſie ihren Betrieb aufrechterhalten ſoll.

Meine Herren, der Ausſchuß legt Ihnen dieſe
Anträge vor und bittet Sie um ihre Annahme,
weil er glaubt, daß das der beſte Weg, das beſte
Mittel iſt, im Intereſſe der Stadt und auch im
Intereſſe der Hausbeſitzer. Ich habe den Auftrag,
Ihnen die Annahme dieſer Anträge zu empfehlen.

Stadtv. Zietſch: Meine Herren, eine der
Hauptaufgaben des Ausſchuſſes beſtand darin,
verſchiedene Fragen, die in der Vorlage des Ma⸗
giſtrats und in der Denkſchrift der Geſellſchaft,