Sitzung vom 21. April 1909

— Nun ia, zur Zeit. Was heißt: zur Zeit? Dieſe
Einſchränkung würde dem Magiſtrat doch heute nur
dann entgegengehalten werden können, wenn die
Verhältniſſe ſeit jenem Beſchluſſe weſentlich anders
geworden wären; nun ſind ſeitdem nur / Jahre
veeſe gan- Aße Wachstum Charlottenburgs iſt in
dieſer Zei eblich fortgeſchritten. Die Verhält⸗
niſſe ſin d alſo heute kaum andere als vor ¼ Jahren.
Der Magiſtrat durfte daher damit rechnen, daß er
heute nücht auf grundſätzlichen Wider⸗
ſpruch ſtoßen würde, und er hätte daher wohl
glauben können, daß er ſich auf eine noch viel
kürzere Vorlage beſchränken dürfte, als die iſt, die
Ihnen vorgelegt iſt. Sie iſt trotzdem verhältnis⸗
mäßig ausführlich geſtaltet worden, weil die Materie
doch immerhin ſehr wichtig iſt. Übrigens wüßte ich
nicht, welche weſentlichen Gründe noch für
die Vorlage hätten angeführt werden können.
Selbſtverſtändlich wird jeder glauben, noch
die eine oder die andere Erwägung anſtellen zu
müſſen — Erwägungen teils praktiſcher, teils
theoretiſcher Art. Große theoreti ſche Aus⸗
führungen paſſen nun aber in eine Stadtverord⸗
netenvorlage ſchlecht hinein. Die werden am beſten
in kleinerem Kreiſe erörtert. Die praktiſchen
Erwägungen ſind dagegen in der Vorlage wohl
kaum zu kurz gekommen. Man hätte vielleicht
noch gerade das, was hier von den großen Parla⸗
menten geſagt worden iſt, für die Vorlage an⸗
führen können, denn die Zahl der Wähler, die auf
einen Abgeordneten entfällt, iſt z. B. im Deutſchen
Reich und im preußiſchen Staate verhältnismäßig
viel größer als bei uns, obgleich die großen
Parlamente viel größere Aufgaben und ein viel
umfangreicheres Arbeitsgebiet zu bewältigen haben,
als die Stadtverordnetenverſammlung. Gerade
dieſe Erwägungen müßten zu dem Schluſſe führen:
wenn das Reich und der Staat mit einigen hundert
Abgeordneten auskomm en, dann müßte die Stadt⸗
verordnetenverſammlung bei einer Einwohner⸗
zahl von 200 bis 400 000 mit 72 Stadtverordneten
erſt recht auskommen können.

Daß die rheiniſchen Städte eine andere Ver⸗
faſſung haben, Herr Stadtv. Stein, das war mir
wohl betannt, als ich ſie in die Reihe der übrigen
Städte hineinordnete. Ihre Hineinbeziehung iſt
aber mit gutem Grunde geſchehen: ſie wäre nur
dann unberechtigt, wenn die Stadtverordneten in
jenen rheiniſchen Städten viel weniger zu leiſten
hätten als in unſeren öſtlichen Städten, daß infolge⸗
deſſen auch auf den einzelnen Stadtverord⸗
neten ein geringeres Maß von Arbeit entfiele und
daher dort eine geringere Zahl von Stadtverordneten
ausreichte. Das iſt aber nich t der Fall: im Gegen⸗
teil, ich glaube behaupten zu können, da die rhei⸗
niſchen Städte keinen Magiſtrat haben, vielmehr die
Stadtverordneten zuſammen mit dem Oberbürger⸗
meiſter die weſentlichen Träger der Verwaltung
ſind, daß die Stadtverordneten dort eher mehr
zu tun haben als in den öſtlichen Städten, und daß
es ſich daher wohl eher rechtfertigen ließe, die Zahl
dort größer zu bemeſſen als bei uns. Tat⸗
ſächlich iſt ſie aber viel tleiner, zum Teil um die
Hälfte tleiner als in den größeren Städten des
Oſtens. Aus der Aufſtellung des Magiſtrats iſt
alſo zu entnehmen, daß es ſich ſogar mit einer
weſentlich kleineren Zahl von Mit⸗
gliedern, als wir ſie ſchon jetzt haben, bei dem⸗
ſelben Aufgabenkreiſe vortrefflich arbeiten läßt;

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denn daß die rheiniſchen Städte vorzüglich ver⸗
waltet werden, iſt ja bekannt.

Ich möchte auf die aufgeworfenen Fragen
nicht weiter eingehen; wir werden uns ja im Aus⸗
ſchuß über alles, was diskutiert worden iſt, aus⸗
führlich unterhalten; nur auf eine Frage des
Herrn Stadtverordneten Flatau möchte ich noch
antworten: warum der Magiſtrat beſchloſſen hat,
jetzt auf der Zahl 72 ſtehen zu bleiben und bis
zur Erreichung von 400000 Einwohnern eine Pauſe
zu machen, um dann erſt auf 90 zu gehen. Das hat
ſeinen Grund in der allgemeinen Erwägung (die
ſich aus der Vorlage übrigens auch ergibt), daß die
ewige Unruhe vermieden werden ſoll, die bei dem
ſchnellen Wachstum unſerer Stadt aus einer ſich
ſchnell wiederholenden Vermehrung der Zahl der
Stadtverordneten in den verſchiedenſten Rich⸗
tungen erwächſt. Dieſe Unruhe und Unſicherheit
wollte der Magiſtrat vermeiden, er wollte endlich
einmal dahin kommen, eine Zeitlang mit be⸗
ſtimmten, feſten Verhältniſſen auch hinſichtlich der
Stärte des Stadtverordnetentollegiums rechnen zu
fönnen. Der Grund iſt, meine ich, ziemlich ein⸗
leuchtend. — Nebenbei möchte ich noch bemerken:
die Zahl, die Herr Stadtv. Flatau über Berlin an⸗
gegeben hat, kann nicht ſtimmen. Unſere Angaben
beruhen auf einer Auskunft, die wir noch vor
wenigen Tagen — wir haben extra noch einmal
darum nach Berlin ſchreiben laſſen — von Berlin
bekommen haben. Wir hatten Grund, an der
Richtigteit der Berliner Mitteilungen, die wir
früher erhalten hatten, zu zweifeln und haben
Berlin dieſe Zweifel dargelegt; darauf hat uns
Berlin durch den zuſtändigen Dezernenten ge⸗
ſchrieben, daß die Zahl der Stadtverordneten zu⸗
letzt im Jahre 1897 vermehrt worden wäre und daß
eine ſpäter aufgetretene Abſicht einer weiteren
Vermehrung nicht ausgeführt worden ſei.

Im übrigen, glaube ich, iſt es nicht ratſam,
da wir doch im Ausſchuß noch zu einer ausführlichen
Behandlung der Materie kommen, heute allzulange
über die einzelnen ſtreitigen Fragen zu ſprechen.
Ich möchte mich daher mit dieſen Ausführungen
begnügen.

Stadtv. Zietſch: Da der Herr Vertreter des
Magiſtrats ſchon darüber erſtaunt geweſen iſt, daß
meine beiden Vorredner aus der Stadtverordneten⸗
verſammlung gegen die Vorlage geſprochen haben,
ſo wird ja ſein Erſtaunen nicht mehr wachſen, wenn
auch ich gegen die Vorlage ſprechen werde.

(Heiterkeit.)
Die Tatſache, daß bereits die Begründung der
Vorlage als äußerſt lückenhaft bezeichnet worden
iſt, enthebt mich ſelbſt der Mühe, die Begründung
hier noch ſo zu charatteriſieren; ich würde event.
wieder ein Wort gebrauchen müſſen, das dem Herrn
Oberbürgermeiſter wieder Anlaß gäbe, ſehr erregt
gegen mich zu polemiſieren. Auch uns befriedigt
die Vorlage im großen und ganzen nicht. Die
Gründe, die der Magiſtrat dafür vorgebracht hat,
ſchließen in allererſter Reihe eine ganz bedeutende
Inkonſequenz des Handelns gegenüber dem Vor⸗
gehen des Magiſtrats im Jahre 1901 in ſich. Der
Streit drehte ſich auch bei der anfänglichen Beratung
des Antrags, der von meinen Fraktionsfreunden
am 12. Februar 1908 geſtellt worden war, darum:
tritt die Vermehrung der Stadtverordnetenzahl
um 6 automatiſch ein, wenn die weiteren 50 000
der Bevölkerungszahl der Stadt angefangen haben