ſorgen, daß der dortige Baumbeſtand erhalten
bleibe.
Auch dieſen Antrag werde ich auf eine der nächſten
Tagesordnungen ſetzen.
2. Antrag der Herren Kollegen Zietſch und
Genoſſen:
Wir beantragen, die Punkte 14 und 15 der
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung zu
verhandeln.
Ich werde am Schluſſe der heutigen Tagesordnung
darüber in nicht öffentlicher Sitzung verhandeln
laſſen.
Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein.
Punkt 1:

Mitteilung betr. Verleihung der Befugnis zum
Tragen goldener Amtsketten. — Druckſache 134.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Punkt 2 der Tagesordnung:

Mitteilung betr. Anderung der Grenzen der Ge⸗
meinde⸗Wahlbezirke. — Druckſache 135.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung nimmt Kenntnis.)

Punkt 3 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Teilung des Armenkommiſſions⸗
bezirks 32. — Druckſache 136.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

a) Der Teilung des Armenkommiſſionsbezirks 32
(Oſtviertel 5—8) in die Bezirke 324 (Oſt⸗
viertel 5 und 6) und 32B (Oſtviertel 7 und 8)
wird zugeſtimmt.

b) Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Vv—5—11 für 1909 werden 170 ℳ aus dem
Dispoſitionsfonds bewilligt.)

Punkt 4. der Tagesordnung:

Vorlage betr. Nachbewilligung beim Etat der
Krankenanſtalten für 1908. — Druckſache 137.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Beim Ordinarium des Hauptetats Kap. 1
Abſchn. 1 für 1908 werden nachbewilligt:
1. Bei Nr. 8 bis 10 — Medizi⸗

niſche Geräte und Verbrauchs⸗

gegenſtände, Verbandmittel

und Arzneien uſwo. 2956,47 ℳ,

2. bei Nr. 18 — Beleuchtung, Be⸗

leuchtungsgeräte und elektr.

Anlagen —

1889,11 „
zuſammen 4845,58 ℳ.

Punkt 5 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Berſtärtung der Etatsnummer Ord.
Kapitel IX—8—5 für 1908. — Druckſache 138.

Sitzung vom 19. Mai 1909

201

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Die Etatsnummer Ord. Kapitel IX—8—5
für 1908 — Beleuchtung und Heizung —
wird aus laufenden Mitteln für 1908 um
992,48 ℳ verſtärkt.)

Punkt 6 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Einban eines Kanals im Königsweg.
— Druckſache 139.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

I. Dem Einbau eines gemauerten Kanals im
Königsweg am Einlauf in die Neue Kant⸗
ſtraße wird zugeſtimmt.

II. Die Koſten für die Anlage zu 1 werden auf

2800 ℳ feſtgeſetzt; ſie ſind aus Anleihe⸗
mitteln zu entnehmen und nachträglich in
das Extraordinarium des Kanaliſations⸗
etats für 1909 einzuſtellen.)

Punkt 7 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Kanaliſierung einiger Straßen auf
Neuweſtend. — Druckſache 140.

(Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen.
Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Für die Kanaliſierung folgender Straßen
1. Reichsſtraße zwiſchen Straße 28— V —5 und
Straße 30—V—5,
2. Straße 30—V—5 zwiſchen Straße 28—V
5 und Reichsſtraße,
3. Bayernallee zwiſchen Straße 28—V —5und
Straße 30—V—5 und
5. Straße 29—V—5 zwiſchen Reichsſtraße und
Straße 30—v—5
wird ein Koſtenbetrag von (25 000——30 000——
8 900 10 200) insgeſamt 74 400 ℳ aus
Anleihemitteln bewilligt, der beim Extraor⸗
dinarium des Kanaliſationsetats für 1909 in
Sollzugang zu ſtellen iſt.)

Punkt 8 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Wahl eines Stellvertreters des
Vorſitzenden des Gewerbegerichts. — Druckſache
141.

Ich möchte um einen Vorſchlag bitten. — Wir
werden die Sache einſtweilen ausſetzen, bis ſich die
Herren über den vorzuſchlagenden Herrn ver⸗
ſtändigt haben. Wir kommen noch auf Punkt 8
zurück.

Punkt 9 ſetze ich aus, da der Herr Berichterſtatter
nicht zur Stelle iſt; wir werden darauf zurück⸗
kommen.

Punkt 10 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr.
unterirdiſche Abort⸗ und Bedürfnisanſtalten. —
Druckſachen 129, 143.

Meine

Berichterſtatter Stadto. Becker:

Herren, der Ausſchuß, den Sie in voriger