Sitzung vom 19. Mai 1909

zu können. Kurz und gut, der Herr Stadtbaurat
ſtellte auf Grund der Erfahrungen, die er gemacht
hatte, beſtimmte Normalien auf, die bei der Anlage
von Bedürfnisanſtalten zu berückſichtigen ſind.
Da mittlerweile der Ingenieur Krohn verſtorben
und der Abteilungsvorſteher verſetzt war — er
hatte einen Ruf als Profeſſor nach Darmſtadt be⸗
kommen —, ſo bekam nun ein neuer Baumeiſter
den Auftrag, die Anſtalt nach dieſen Normalien
umzuprojektieren. Meine Herren, die Anderungen,
die an dem urſprünglichen Projekte ſtattgefunden
haben, erkannte die Kommiſſion in jedem einzelnen
Punkte als eine Verbeſſerung an. Die Koſten der
Anſtalt wurden dadurch aber wieder um 12 000 ℳ
erhöht. Statt 35 000 ℳ. mußten 92 000 ℳ gezahlt
werden.

Ahnlich lagen die Verhältniſſe bei der Be⸗
dürfnisanſtalt an der Seſenheimer Straße, nur
war hier das Heben der Fäkalwäſſer nicht not⸗
wendig, und es konnte infolgedeſſen die Maſchinen⸗
anlage in Wegfall kommen. Die Koſten für dieſe
Anſtalt haben daher nicht 92 000, ſondern nur
80 000 ℳ betragen.

Es entſtand die Frage, ob bei den Abweichun⸗
gen, die vom urſprünglichen Koſtenanſchlage oder
vom urſprünglichen Projekte ſtattgefunden haben,
ein vermeidbarer Luxus uſw. eingetreten iſt. Die
Kommiſſion ſteht auf dem Standpunkt, daß das
nicht der Fall geweſen iſt, daß die Bedürfnis⸗
anſtalten durchaus ſachgemäß in entſprechender
Form und mit entſprechendem Aufwande von
Mitteln ausgeführt worden ſind, daß nach der Lage
der Sache ſelbſt keine Einwendungen gegen die
Anſtalten zu erheben ſind. Die Kommiſſion ſteht
weiter auf dem Standpunkt, daß die Bedürfnis⸗
anſtalten ſich an und ür ſich gut bewähren, große
Vorzüge haben: ſie beengen den Verkehr auf der
Straße nicht, es gibt auf den Straßen nur ein paar
Eingänge, die hinunterführen, und unten kann ſich
die ganze Bedürfnisanſtalt ausdehnen, ohne den
Verkehr auf der Oberfläche, auf den Plätzen und
Straßen irgendwie zu behindern. Meine Herren,
es iſt vielfach darauf hingewieſen worden, daß in
London die Bedürfnisanſtalten auch unterirdiſch
ausgeführt worden ſind. Ich habe das ſelbſt ge⸗
ſehen. Wenn ich auch gefunden habe, daß in
London durchaus nicht alle Bedürfnisanſtalten
unterirdiſch ſind, ſondern nur da, wo Verkehrs⸗
zentren ſind, ſo habe ich mich doch auch überzeugen
können, daß dieſe unterirdiſchen Bedürfnisanſtalten
ganz außerordentlich wertvoll für den Verkehr und
die Hygiene der Stadt ſind. Denken Sie daran,
meine Herren, daß in dieſen Anlagen außer den
Kloſetteinrichtungen für Männlein und Weiblein
auch Schlafräume vorgeſehen ſind, wo ein Ver⸗
unglückter von der Straße hingebracht und ver⸗
pflegt werden kann, wo ein Betrunkener ſich aus⸗
ſchlafen kann, ja, wo ſelbſt ein müder Reiſender
hinuntergehen und ſich für einige Stunden ein
Bett mieten und ausruhen kann, daß ferner Ein⸗
richtungen vorhanden ſind, um die Kleider zu
reinigen, ſich barbieren zu laſſen, ein Bad zu
nehmen — kurz und gut, alle derartigen Dinge
in dieſen unterirdiſchen Räumen zu befriedigen
und zu ganz mäßigem Preiſe im Zentrum der Stadt
zu befriedigen, wo alles ſonſt koloſſal teuer iſt.
Sie werden dann finden, daß dieſe Anſtalten eine
ganz außerordentliche Bedeutung haben. Die
Kommiſſion ſtand auch auf dem Standpunkt, daß
die hohen Koſten, die dieſe unterirdiſchen Anſtalten

durchführbar wäre.

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verurſacht haben, doch kein Grund für uns ſein
könnten, um ein für allemal von der Anlage unter⸗

irdiſcher Bedürfnisanſtalten Abſtand zu nehmen,
zumal uns von den bauleitenden Sachverſtändigen
verſichert wurde, daß nach den Erfahrungen, die
man jetzt habe — vorausgeſetzt, daß keine beſon⸗
deren Maſchinenanlagen dazu notwendig ſind —,
eine Anſtalt etwa 40 000 ℳ koſten würde, während
eine Rotunde 25 000 ℳ koſtet. Meine Herren,
der Unterſchied zwiſchen 25 000 und 40 000 iſt nun
zwar nicht derartig, daß man ſagen kann: wir wollen
keine anderen Anſtalten mehr als unterirdiſche
bauen, aber er iſt auch nicht derartig, um nicht an
den betreffenden Stellen, wo durch eine unter⸗
irdiſche Anſtalt ein Vorteil erzielt wird, eine ſolche
zu errichten; ſie braucht ja nicht gleich wieder
92 000 ℳ koſten.

Meine Herren, in der Kommiſſion wurde
weiter die Frage, die auch wohl für die heutige Be⸗
ratung von beſonderer Wichtigkeit iſt, beſprochen,
ob bei dieſer Sachlage eine Regreßklage der Stadt
bzw. Stadtverordnetenverſammlung gegen den
Magiſtrat, gegen den Herrn Oberbürgermeiſter
oder gegen den Herrn Stadtbaurat oder gegen den
ausführenden Baubeamten angebracht, angemeſſen
und von Erfolg ſein würde. In erſter Linie iſt da
feſtzuſtellen, daß die Bauausführung an und für
ſich zu tadeln keine Veranlaſſung gibt, nur hat die
Geſchichte mehr gekoſtet, als bewilligt worden iſt;
tatſächlich hat eine Überſchreitung der bewilligten
Summe in hohem Maße ſtattgefunden. Nun wird
von den Rechtsverſtändigen geſagt: wo ſteckt denn
ein Schaden? Es ſind 35 000 ℳ bewilligt worden,
und 92 000 ℳ hat die Sache gekoſtet. Die Anſtalt
iſt zu ſachgemäßen Preiſen ausgeführt worden,
wenn ſie auch vorher zu gering veranſchlagt worden
iſt. Wo iſt der Schaden? — Es fragt ſich weiter:
hätte die Stadtverordnetenverſammlung, wenn die
Anſtalt von vornherein zu 92 000 ℳ veranſchlagt
worden wäre, die Genehmigung nicht erteilt?
Ja, meine Herren, das, meinen die Rechtsver⸗
ſtändigen, iſt wieder außerordentlich ſchwer feſt⸗
zuſtellen. Wenn ich gefragt worden wäre: würdeſt
du damals 92 000 ℳ für den Zweck bewilligt
haben, ſo würde ich vielleicht im Augenblick geſagt
haben: das wäre mir gar nicht eingefallen; auf
der andern Seite würden mich aber, wenn ich mir
die Sache genau überlegt hätte, die Koſten von
92 000 ℳ wahrſcheinlich noch nicht abgehalten
haben, dem Projekt zuzuſtimmen. Alſo, meine
Herren, die Kommiſſion hat das nach allen Rich⸗
tungen hin erörtert und iſt zu der Meinung ge⸗
kommen, daß eine Regreßklage praktiſch nicht
Ich bin kein Juriſt; nach
meinem Laienverſtande muß ich mir ſagen: wenn
35 000 ℳ bewilligt worden ſind, und es hat ein
Beamter auf ſeine Kappe eine Anſtalt zu 92 000 ℳ
gebaut, ſo müßte doch eigentlich jemand ſein, der
dafür auch mit ſeinem Portemonnaie verant⸗
wortlich iſt. Aber die Herren Juriſten denken
wieder anders. Da wir in unſerer Verſammlung
ſo hoch erleuchtete und berühmte Juriſten haben,

(Heiterkeit)
werden mich die Herren wahrſcheinlich im Laufe
der Verhandlung noch darüber aufklären und mich
belehren, ob eine ſolche Klage durchführbar iſt oder
nicht. Die Kommiſſion kam zu dem Reſultat, eine
derartige Klage wäre nicht durchführbar.

Endlich, meine Herren, kam die Kommiſſion
noch zu dem Beſchluß, auch in der Vorlage zum