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Ausdruck zu bringen, daß den unterirdiſchen Be⸗
dürfnisanſtalten viele Vorzüge anwohnen, und
ſchließlich dazu, Ihnen die Annahme der Vorlage
des Magiſtrats zu empfehlen.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, auch
meine Freunde ſchließen ſich der Auffaſſung des
Ausſchuſſes an. Wir haben vor allen Dingen bei
der ganzen Angelegenheit ſehr bedauert, daß nach
dem Ergebnis des Ausſchreibens, das gegenüber
dem erſten Koſtenanſchlage ſo außerordentlich er⸗
höhte Koſten in Ausſicht ſtellte, nicht der Magiſtrat
mit einer erneuten Vorlage an uns herangetreten
iſt. Es iſt ja eigentlich ſelbſtverſtändlich, daß, wenn
zu irgendeiner Anlage von der Stadtverordneten⸗
verſammlung ein beſtimmter Koſtenbetrag be⸗
willigt worden iſt und der Magiſtrat im Laufe der
weiteren Entwicklung ſieht, daß die Koſten weſent⸗
lich überſchritten werden, uns dann eine erneute
Vorlage gemacht wird, und zwar rechtzeitig dann,
wenn uns noch die Möglichkeit gegeben iſt, zu der
Sache Stellung zu nehmen. Hier wäre die Mög⸗
lichkeit nach dem Befunde des Ausſchreibens ge⸗
weſen. Hätte uns der Magiſtrat da eine erneute
Vorlage gemacht, ſo hätten wir es uns noch einmal
überlegen können, ob wir zu dem erhöhten Preiſe
die Bedürfnisanſtalten bewilligen wollten oder
nicht, und dann wäre es auf die Entſcheidung der
Stadtverordnetenverſammlung angekommen, wie
die Angelegenheit ſich weiter entwickelt hätte.
Wenngleich das eigentlich ſelbſtverſtändlich iſt, in
ſolchen Fällen ſo zu verfahren, und wenn man
auch ſagen kann, daß der Magiſtrat im allgemeinen
ſtets ſo verfahren iſt, ſo iſt es doch in dieſem Falle
nicht geſchehen. Wir halten es daher für zweck⸗
mäßig — dieſe Anſicht feilen auch Herren aus den
ſämtlichen anderen Fraktionen der Stadtverord⸗
netenverſammlung —, daß eine Reſolution folgen⸗
den Inhalts gefaßt wird:

Der Magiſtrat wird erſucht, in Zukunft
bei Angelegenheiten, die ſtädtiſche Mittel er⸗
fordern, der Stadtverordnetenverſammlung
für den Fall, daß das Ergebnis der Aus⸗
ſchreibung zu weſentlicher Überſchreitung des
genehmigten Koſtenanſchlags geführt hat,
vor Ausführung entſprechende erneute Vor⸗

lage zu machen.

Es wird das ja im weſentlichen dem bisherigen
Uſus entſprechen. Ich hoffe, daß von ſeiten des
Magiſtrats gegen eine derartige Reſolution kein
Bedenken erhoben, anderſeits aber doch eine ge⸗
wiſſe Beruhigung durch die Annahme einer der⸗
artigen Reſolution in die Kreiſe der Bürgerſchaft
getragen wird.

Stadtv. Dr. Flatau: Meine Herren, die hier
in einem gewiß bedauerlichen Umfange vorliegenden
UÜberſchreitungen bewilligter Mittel haben ſeit
ihrer Bekanntgabe in der geſamten Bürgerſchaft
und auch bei meinen Freunden keinen günſtigen
Eindruck hervorgerufen, und ich muß ſagen, daß
die Aufklärungen, die dieſe Überſchreitungen durch
den Bericht des Ausſchuſſes erhalten haben, dieſen
wenig günſtigen Eindruck nicht abgeſchwächt, ſondern
verſtärkt haben.

(Stadtv. Stein: Sehr richtig!)
Die Hoffnung, die man urſprünglich hegen konnte,
daß die rund 115% betragende Steigerung der

aufgewandten Koſten etwa auf unvorhergeſehene
und kaum zu vermeidende Zwiſchenfälle bei der

Sitzung vom 19. Mai 1909

Bauausführung zurückzuführen wäre, hat ſich —
ich möchte ſagen: leider — nicht erfüllt. Es läßt
ſich nicht beſtreiten und wird auch von keiner Seite
mehr beſtritten, daß Fehler innerhalb der Tief⸗
bauverwaltung begangen worden ſind und daß
dieſe Fehler allein und ausſchließlich die Urſache
dafür ſind, daß in dieſem Umfange Differenzen
zwiſchen dem Koſtenanſchlag, den die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung bewilligt hat, und den
Summen, wie ſie durch die Bauausführung ent⸗
ſtanden ſind, vorliegen.

Nun mag es richtig ſein, daß vielleicht von An⸗
fang an Fehler bei dem Koſtenanſchlage ſelbſt be⸗
gangen worden ſind, und zwar von techniſchen
Beamten, die ohne verantwortliche Stellung inner⸗
halb der Tiefbauverwaltung tätig waren; es mag
ſein, daß dieſe Koſtenanſchläge von Anfang an
fehlerhaft und falſch aufgeſtellt worden ſind. Das
iſt um ſo bedauerlicher und zugleich um ſo ver⸗
wunderlicher, als eigentlich eine Stadtgemeinde
wie die unſrige die Wahl unter den beſtqualifizierten
Kräften von ganz Deutſchland hat und doch jeder
Techniker, ehe er an eine ſolche Aufgabe herangeht,
die Sicherheit haben muß, daß er der Aufgabe
auch gewachſen iſt. Immerhin ſehen Sie ja aus
den Ziffern, die Ihnen der Bericht gibt, wo der
eigentliche Grundfehler zu erblicken iſt. Wenn Sie
die Zahlenreihen des Koſtenanſchlags mit den
Ziffern vergleichen, die bei der Verge⸗
bung der Arbeiten in Betracht ge⸗
kommen ſind, ſo finden Sie ein Anſteigen,
das recht auffallend, zum Teil ſogar verblüffend
wirkt: bei einzelnen Poſitionen ſteigen die Ziffern
von rund 4 000 auf 21 000, von 6 000 auf 9 000,
in einem Falle von 420 auf 2 350 . Es iſt klar,
daß, wenn ſelbſt urſprünglich bei der Aufſtellung der
Koſtenanſchläge von untergeordneten techniſchen
Beamten Fehler begangen worden ſind, der ſprin⸗
gende Punkt und der eigentliche Fehler darin zu
erblicken iſt, daß man ſpäter, als man die urſprüng⸗
lich gemachten Fehler erkannte und erkennen
mußte — in dem Augenblick nämlich, als die Ver⸗
gebung der Arbeiten erfolgte —, es trotzdem unter⸗
laſſen hat, an die zuſtändige Inſtanz zu gehen, die
Vertretung der Bürgerſchaft zu befragen, ob ſie
unter dieſen veränderten Umſtänden, unter ſolchen
veränderten Bedingungen gewillt iſt, ihren ur⸗
ſprünglichen Beſchluß aufrecht zu erhalten.

(Sehr richtig!)
Das iſt das Entſcheidende; denn in letzter Linie
iſt es doch die Bürgerſchaft, die die Koſten für die
vorgekommenen Fehler zu bezahlen hat! Meine
Herren, aus dieſem Grunde bin ich auch der Anſicht,
daß es durchaus angebracht iſt, in einer Reſolution
auf den ſpringenden Punkt hinzuweiſen und den
Wunſch auszuſprechen, daß in dieſer Hinſicht
künftighin Fehler nicht mehr vorkommen dürfen.

Was die übrigen Differenzen zwiſchen den
bei der Ausführung der Arbeiten zutage getretenen
Ziffern und den in dem urſprünglichen Anſchlag
enthaltenen betrifft, ſo ſind dieſe teilweiſe, wie
auch der Herr Referent ſchon ausgeführt hat,
darauf zurückzuführen, daß auch noch verſchiedene
Abweichungen von den genehmigten Plänen ohne
nochmalige Befragung der zuſtändigen Inſtanzen
vorgenommen worden ſind. Ich bin allerdings
der Anſicht, daß dieſe Uberſchreitungen viel leichter
wiegen als der Grundfehler, der in der Differenz
zwiſchen den Zahlen des genehmigten Koſten⸗
anſchlags und den bei der Vergebung der Arbeiten