Sitzung vom

durch den Magiſtrat bewilligten Ziffern zu er⸗
blicken iſt. Ich ſelbſt, und ich glaube, auch alle
meine Freunde, ſind weiter der Anſicht, daß für
das, was geſchehen iſt, nun und nimmermehr
diejenigen techniſchen Beamten verantwortlich ſein
können, die immer nur in untergeordneter und
abhängiger Stellung innerhalb der Tiefbauver⸗
waltung tätig geweſen ſind, ſondern daß gegenüber
der Bürgerſchaft und der Vertretung der Bürger⸗
ſchaft die Verantwortung ausſchließlich von dem
zuſtändigen Mitgliede des Magiſtrats getragen
werden muß. Demgemäß muß ich auch dem Herrn
Referenten gegenüber betonen, daß in juriſtiſcher
Hinſicht nur zu prüfen war, ob eventuell auf zivil⸗
rechtlichem Gebiete eine Verantwortung derjenigen
Stelle ſtattfinden könnte, die allein der Stadt⸗
verordnetenverſammlung verantwortlich iſt, nicht
aber eine ſolche der untergeordneten Inſtanzen,
der nur techniſchen Beamten in der Tiefbauver⸗
waltung. Wir ſind allerdings in die Prüfung
dieſer Frage nicht weiter hineingeſtiegen, und ich
glaube, daß auch jetzt meine Freunde nicht gewillt
ſind, dieſen Weg weiter zu verfolgen, weil wir der
Anſicht ſind, daß es ſich bei dieſem gewiß nicht
erfreulichen Vorgange doch nur um ein ganz ver⸗
einzeltes Vorkommnis handelt. Wir ſchöpfen aus
unſerer Kenntnis der — ich darf das wohl aus⸗
ſprechen — hervorragenden Qualitäten des zu⸗
ſtändigen Magiſtratsmitgliedes und aus ſeinem bis⸗
herigen verdienſtvollen Wirken die Gewißheit,
daß derartige Vorkommniſſe Einzelfälle bleiben
werden und daß eine Wiederholung ſolcher Vor⸗
kommniſſe künftighin zu den Unmöglichkeiten ge⸗
hören wird. Allerdings, das müſſen wir auch verlan⸗
gen, daß derartige Vorkommniſſe immer und in
alle Zukunft zu den Unmöglichkeiten gehören wer⸗
den. Wenn wir nicht in dieſer Beziehung beruhigt
ſein könnten, dann würde allerdings der Stadt⸗
verordnetenverſammlung, der Vertretung der Bür⸗
gerſchaft, jede Sicherheit darüber fehlen, wie ſie
bei ihren Beſchlußfaſſungen — in großen wie in
kleinen Dingen — vorzugehen hat. In dieſer Hinſicht
begrüße ich es mit Genugtuung, daß unſere Emp⸗
findungen, unſere Anſichten über dieſen Punkt
jetzt in einer Reſolution Ausdruck finden ſollen.
Im übrigen darf ich empfehlen, dem Antrag
des Ausſchuſſes entſprechend die Magiſtratsvorlage
anzunehmen. Ebenſo empfehle ich die eingebrachte
Reſolution zur Annahme.
(Bravo! bei den Liberalen.)

Stadtbaurat Bredtſchneider: Meine Herren,
ich danke den drei Vorrednern für die glimpfliche
Behandlung, die der Fall erfahren hat;

(Heiterkeit)
denn ich muß bekennen, daß ſehr große Fehler
vorgekommen ſind. Sie ſind zwar nicht von mir
gemacht worden und würden mich in keinem
Falle treffen; aber die Angelegenheit hat von den
drei Herren Rednern eine für mich perſönlich ſehr
wohlwollende und freundliche Beurteilung ge⸗
funden, und ich danke den Herren nochmals dafür.

Wollen die Herren einmal die Freundlichkeit
haben, ſich in die Stellung eines Chefs der Bau⸗
verwaltung zu verſetzen. In jedem Jahre wird
in der Tiefbauverwaltung die ſtattliche Summe
von mehr als 3 bis 4 Millionen Mark für Bau⸗
ansführungen verausgabt, dabei finden in jedem
Jahre auf 140 bis 160 verſchiedenen Stellen Bar⸗
ausführungen ſtatt. Es werden alſo — ſo ſchätze

19. Mai 1909 205

ich — in jedem Jahre wohl an die 200 Koſten⸗

anſchläge angefertigt. Meine Herren, es iſt bei
einer ſolchen Anzahl ganz unmöglich, daß der
Chef der Bauverwaltung jeden einzelnen Koſten⸗
anſchlag prüfen kann. Er muß ſich darauf be⸗
ſchränten, einzelne Koſtenanſchläge beſonderer Art,
und dieſe auch nur in den hauptſächlichſten Po⸗
ſitionen, einer Durchſicht zu unterziehen. Den
Koſtenanſchlag für die Bedürfnisanſtalten hat er
nicht geprüft; es war dies auch unter den ob⸗
waltenden Verhältniſſen nicht möglich — ich will
das nicht näher ausführen.

Die Organiſation unſerer Tiefbauverwaltung
iſt wie folgt geregelt. Wir haben 7 techniſche
Abteilungen. Jede Abteilung wird von einem
Abteilungsvorſteher geleitet. Für die Geſchäfts⸗
führung der Abteilungsvorſteher iſt, wenn ich nicht
irre, unter Mitwirkung und mit Zuſtimmung der
Stadtverordnetenverſammlung, eine Anweiſung er⸗
laſſen worden. Darin heißt es: „Die Leitung der
Geſchäfte iſt in jeder Bauinſpektion einem Stadt⸗
bauinſpektor übertragen; die Stadtbauinſpektoren
haben die ihnen zugewieſenen oder ihnen durch
beſondere Verfügungen aufgetragenen Geſchäfte
unter eigener Verantwortung zu
leiten.“ — Der Entwurf für die Bedürfnisanſtalt
iſt in einer dieſer Abteilungen aufgeſtellt worden,
und der betreffende Bauinſpektor hatte ihn nebſt
dem zugehörigen Koſtenanſchlag der erlaſſenen
Anweiſung zufolge unter eigener Verantwortung
aufzuſtellen, nur inſoweit ſich der Stadtbaurat um
die Arbeit bekümmert und beſondere Anordnungen
trifft, wird er natürlich die Verantwortung zu
tragen haben; in den andern Fällen, namentlch
ſolchen von untergeordneter Bedeutung, fällt die
Verantwortung ausſchließlich dem Stadtbauin⸗
ſpektor bzw. dem Abteilungsleiter zu. Der Koſten⸗
anſchlag iſt nun in der Bauinſpektion 3 aufgeſtellt
worden, er iſt dort von einem Ingenieur verfaßt
und von dem zuſtändigen Bauinſpektor geprüft
und mit dem Prüfungsvermerk verſehen worden.
Dieſen beiden Herren fällt die Verantwortung
für die techniſche und rechneriſche Richtigkeit zu.
Beide Herren ſind nicht mehr im Amt, der eine iſt
geſtorben, der andere hat inzwiſchen ſeinen Dienſt
aufgegeben. Beide Herren waren keineswegs
minderwertig. Der Bauinſpektor war namentlich
ein hervorragend tüchtiger Techniter. Wie der
Herr Referent ſchon geſagt hat, iſt er zunächſt in
Zürich, danach in Darmſtadt an der Techniſchen
Hochſchule Profeſſor geworden und befindet ſich
noch jetzt in Darmſtadt als Profeſſor. Soll nun
der Stadtbaurat zu einem hervorragend tüchtigen
Menſchen, der ſich bei ihm mehrere Jahre lang
als hervorragend tüchtig erwieſen hat, nicht das
Vertrauen haben, daß er einen Koſtenanſchlag
in der verhältnismäßig niedrigen Höhe von 35 000
ſelbſtändig aufſtellen kann? Ich glaube, es lag
ſchon aus dieſem Grunde für den Stadtbaurat
keine Veranlaſſung vor, einem ſolchen Koſtenan⸗
ſchlag ſeine beſondere Aufmerkſamkeit zuzuwenden.
Der Stadtbaurat hat die Anweiſung gegeben,
es ſolle ein Projekt für die am ſchwierigſten her⸗
zuſtellende Anſtalt angefertigt werden, denn die
am ſchwierigſten herzuſtellende Anſtalt wird die
teuerſte ſein. Er hat ſich zwar um die Bearbeitung
des Entwurfs ſehr eingehend bekümmert, aber
den zugehörigen Koſtenanſchlag hat er nicht weiter
geprüft, weil er der Auffafſung war: eine ſolche
Sache kann man ohne Frage der felbſtändigen