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Erledigung des Stadtbauinſpektors anvertrauen.
Es ſind aber, wie der Herr Referent ausgeführt
hat, in dem Koſtenanſchlag grobe Verſehen unter⸗
laufen, die der Stadtbauinſpektor überſehen hat
— vielleicht aus Mangel an Zeit, denn eine geringe
Sachkenntnis würde ich dem Stadtbauinſpektor
nicht zutrauen, ich nehme alſo an, er hat nicht die
Zeit gehabt, in die Materie eingehend hinein⸗
zuſteigen; ſeine Pflicht wäre dies natürlich ge⸗
weſen.

Der aufgeſtellte Entwurf, meine Herren,
iſt, worauf ich beſonders hinweiſen möchte, keines⸗
wegs ein ſolcher geweſen, der vom Magiſtrat und
von der Stadtverordnetenverſammlung endgültig
genehmigt und feſtgeſetzt worden iſt, ſondern dieſer
Entwurf ſollte nur ein Schema für unterirdiſche
Bedürfnisanſtalten darſtellen; er behandelt ja
überdies nur eine einzige Stelle. Daher war die
Bauverwaltung bei der Bauausführung durchaus
nicht an ihn gebunden, ſie konnte hinterher an ihm
Anderungen vornehmen. Er diente lediglich dazu,
generell die Koſten zu ermitteln. Wenn er tat⸗
ſächlich hinterher geändert worden iſt, ſo würde
die Anderung von keinem Belang geweſen ſein,
wenn nur der Koſtenanſchlag zutreffend geweſen
wäre. Übrigens reduziert ſich die durch die Ver⸗
änderung des Entwurfs bedingte Erhöhung um
12 000 ℳ bei einem Objekt von 80 000 ℳ auf etwa
5000 ℳ bei der Voranſchlagsſumme von 35 000 ℳ.
Eine ſolche Erhöhung hätte die Geſamtmittel für
alle vier Anſtalten wohl kaum erſchöpft, da ja
die teuerſte Anſtalt veranſchlagt war und man
erwarten konnte, daß die andern Anſtalten weſentlich
billiger geworden wären. Im übrigen hat der
Stadtbaurat die Sachlage nicht beurteilen können,
als er die Weiſung gab, das Projekt ſolle geändert
werden; denn er kann nicht in jedem Augenblick die
Endſummen aller 200 Koſtenanſchläge gegenwärtig
haben. Wenn er alſo eine Anderung des Projekts
anordnete, ſo war es Sache desjenigen Bauin⸗
ſpektors, der den Auftrag entgegennahm, zu unter⸗
ſuchen, ob und inwieweit ſich die Koſten dadurch
veränderten und die bewilligten Mittel ausreichten,
und den Stadtbaurat entſprechend zu unterrichten.
Und wenn ihm geſagt worden wäre, daß die Mittel
nicht ausreichten, würde der Stadtbaurat unweiger⸗
lich an den Magiſtrat und die Stadtverordneten⸗
vorſammlung herangetreten ſein. Das iſt der
Geſchäftsgang, wie er bei uns in allen Verwaltungen
des Magiſtrats beſteht, und ich glaube daher, daß
der Antrag des Herrn Stadtv. Stadthagen, der
einen ſolchen Geſchäftsgang einführen will, über⸗
flüſſig iſt; denn es verſteht ſich von ſelbſt, daß,
wenn durch Gemeindebeſchluß Mittel zu irgendeiner
Bauausführung genehmigt worden ſind und man
nachher zu der Überzeugung kommt, daß dieſe
Mittel nicht ausreichen, dann der Chef der be⸗
treffenden Verwaltung in dem Augenblick, wo
er dieſe ÜUberzeugung gewinnt, an Magiſtrat und
Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage
herangeht, die Mittel zu erhöhen.

Meine Herren, der Entwurf für die Anſtalt
am Knie wurde alſo in der angegebenen Art
durchgearbeitet, d. h. der generelle Entwurf wurde
zum Teil verworfen und umgeändert, und gleich⸗
zeitig wurden die betreffenden Entwürfe für die
andern 3 Anſtalten aufgeſtellt. Nunmehr ging
man an die Ausſchreibung heran. Mit dieſem
Augenblick ging die Sache an eine andere Abteilung

über. Die Bauinſpektion 3 iſt dazu da, die Projekte

Sitzung vom 19. Mai 1909

zu entwerfen und Koſtenanſchläge aufzuſtellen,
und die andere Abteilung, das ſogenannte Brücken⸗
neubaubureau, hat dieſe Bauentwürfe an der
Hand der Koſtenanſchläge zur Ausführung zu
bringen. In dieſe andere Abteilung war ſoeben
ein neuer Herr eingetreten, der in unſere Ver⸗
waltung noch nicht eingearbeitet war und der nicht
die nötige Aufmerkſamkeit darauf gelenkt hat,
fortgeſetzt zu unterſuchen, ob die Koſten ausreichen.
In dieſer Beziehung ſchreibt die „Anweiſung für die
Geſchäftsführung der Bauinſpektoren der Tiefbau⸗
verwaltung“ das folgende vor:

Die Bauinſpektoren ſind dafür verantwort⸗
lich, daß die zu den einzelnen Bauausfüh⸗
rungen bewilligten Geldſummen ohne Ge⸗
nehmigung nicht überſchritten werden.

Dem betreffenden Herrn, der die Anſtalt auszu⸗
führen hatte, war dieſe Geſchäftsanweiſung zwar
zur Nachachtung übermittelt worden, er hatte aber,
da er aus einer fremden Verwoltung hierher kam
und unſere peinliche geſchäftliche Behandlung noch
nicht kannte — die Geſchäftsführung wird wohl
nirgends ſo peinlich gehandhabt wie bei uns —,
die erforderlichen Kontrollen nicht geführt. Er
hätte bereits bei der erſten Ausſchreibung feſt⸗
ſtellen können, daß die Mittel nicht reichten. Das
iſt überſehen worden. Erſt ſpäter, als eine von
den vier Anſtalten faſt vollſtändig fertig und bei
der zweiten der Bau ſchon weit vorgeſchritten war,
erhielt der Stadtbaurat Kenntnis von der Unzu⸗
länglichkeit der Mittel. In dieſem Augenblick
habe ich die Bauausführung weiterer Anſtalten
inhibiert, bin an die Tiefbaudeputation und an
den Magiſtrat gegangen, und das Reſultat iſt die
Vorlage, die jetzt zur Debatte ſteht. Alſo an mir
hat es wahrlich nicht gelegen, daß die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung nicht rechtzeitig Kenntnis
erhalten hat; ſobald ich entſprechend in Kenntnis
geſetzt worden war, habe ich dafür geſorgt, daß die
Stadtverordnetenverſammlung ſelbſt entſprechend
benachrichtigt wurde.

Meine Herren, ich habe ſchon erwähnt, welche
Summen jährlich in der Tiefbauverwaltung für
Bauten ausgegeben werden. Da ich die Ehre habe,
16 Jahre lang in der Stadt Charlottenburg Chef
der Tiefbauverwaltung zu ſein, ſo werden wohl im
Laufe der Zeit an 50, 60 oder 70 Millionen, viel⸗
leicht noch mehr ausgegeben worden ſein. Bisher
iſt aber ein Fall, daß die bewilligten Mittel nicht
ausgereicht haben, nur zweimal paſſiert. Dieſer iſt
der dritte, aber er iſt auch der kraſſeſte. Es iſt etwa
im Jahre 1896 ein Koſtenanſchlag von etwa
100 000 ℳ um 10 000 ℳ und dann erſt kürzlich
bei der Charlottenburger Brücke ein Koſtenanſchlag
von etwa 1 600 000 ℳ um 60 000 ℳ überſchritten
worden. Das ſind doch, wie Sie anerkennen
werden, ſehr wenig Fälle, und es handelt ſich dabei
um verhältnismäßig geringe Summen der Über⸗
ſchreitung. Sie werden daraus wohl erſehen,
meine Herren, daß es an der Organiſation in der
Tiefbauverwaltung nicht fehlt. Bei der vorliegen⸗
den Sache ſind eben zwei unglückliche Zufälle
zuſammengekommen, die es vermocht haben, daß
die UÜberſchreitung ſo kraß in die Erſcheinung ge⸗
treten iſt. Solch ein Fall kann wohl einmal paſſie⸗
ren — ich will ihn nicht entſchuldigen, aber er
kann paſſieren, wenn ſo unglückliche Zufälle ein⸗
treten.

Herr Stadtv. Dr Flatau hat verlangt, es müſſen
in der Verwaltung die Kräfte vorhanden ſein, die