Sitzung vom
ſolchen Aufgaben gewachſen ſind. Meine Herren,
wenn Sie ſich freundlichſt die Kräfte in der Tief⸗

bauverwaltung ein wenig näher anſehen wollen,
ſo werden Sie finden, daß wir dort vorzügliche
Techniker haben. Ich bin, glaube ich, dafür be⸗
kannt, daß ich dafür ſorge, daß in der Verwaltung
nur ausgezeichnete, tüchtige Techniker eingeſtellt
werden; nach dieſer Richtung bleibt nichts zu wün⸗
ſchen übrig. Aber einen Fehler hat die Tiefbau⸗
verwaltung, und das iſt der, daß die vorzüglichen
Kräfte zu häufig wechſeln. Alle paar Jahre erleben
wir es, daß die Herren, die wir mit großer Mühe
ausgeſucht und für uns engagiert haben, ihren
Dienſt wieder verlaſſen. Auf dieſe Weiſe iſt es er⸗
klärlich, daß ein richtiges Einarbeiten der Herren
in die Geſchäftsführung zum Teil nicht ſtattfindet.
Es iſt kein Meiſter vom Himmel gefallen, jeder
einzelne Beamte, ſelbſt der tüchtigſte, muß ſich erſt
in ſeinen Dienſt einarbeiten. Wir können auch
nicht beanſpruchen, Herren zu engagieren, die ſchon
anderweitig eine große Erfahrung hinter ſich haben;
ſolche Herren, wenn ſie tüchtig ſind, melden ſich
nicht, werden von ihren Verwaltungen feſtgehalten,
oder wenn ſie ſich melden, ſind ſie nicht tüchtig und
wären für uns nicht brauchbar. Wir ſind daher
darauf angewieſen, junge Kräfte oder ſolche
Kräfte zu engagieren, die in anderen ſtädtiſchen
Verwaltungen noch nicht beſondere Erfahrungen
geſammelt haben, und die müſſen ſich erſt in unſere
Verwaltung einarbeiten. Aber ſelbſt wenn wir
Kräfte engagieren würden, die ſchon in anderen
ſtäd tiſchen Verwaltungen tätig geweſen ſind, wür⸗
den ſie ſich doch erſt in unſere Verwaltung einar⸗
beiten müſſen; denn es iſt ja nicht jede ſtäd tiſche
Verwaltung der andern gleich. Es trifft bei
ihnen nicht zu, was im Staate der Fall iſt, daß
nämlich überall die 1 . in gleicher Weiſe
gehandhabt werden, daß darnber einheitliche Vor⸗
ſchriften erlaſſen ſind. In jeder Stadt werden die
Geſchäfte anders gehandhabt. Alſo, meine Herren,
in dem fortgeſetzten Wechſel bitte ich den Mangel
zu erblicken. Es wird meine Aufgabe ſein, dem⸗
nächſt Vorſchläge zu machen, welche es ermöglichen
ſollen, dieſen ewigen Wechſel vorzubeugen. Bisher
habe ich allerdings noch kein Mittel finden können.

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine
Herren, ich erkenne rückhaltlos an, daß bei der Be⸗
handlung der Überſchreitung in dieſem Falle ein
Verfahren eingeſchlagen worden iſt, das ſich durch⸗
aus nicht rechtfertigen läßt. Auch ich möchte hier
einfügen, daß ich der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung und den Herren, welche geſprochen haben,
meinen Dank für die Objektivität und für die Ruhe
und Sachlichkeit ausſpreche, mit der ſie die An⸗
gelegenheit behandelt haben. Es mußte — das
iſt zweifellos — vor der Ausführung der Arbeit
den zuſtändigen Stellen Bericht erſtattet, Mit⸗
teilung gemacht werden von dem Ergebnis der
Ausſchreibung und von der bevorſtehenden Über⸗
ſchreitung. Dieſe Stellen ſind der Stadtbaurat,
die Tiefbaudeputation, der Magiſtrat und die
Stadtverordnetenverſammlung. Es mußte bei der
Stelle, die die Mittel zu bewilligen hat, angefragt
werden, ob ſie bereit ſei, die Mehrmittel zu be⸗
willigen, nachdem ihr in einer Vorlage des Ma⸗
giſtrats geſagt worden war, daß die Mittel ſich etwa
auf 35 000 ℳ belaufen würden. Das heißt alſo:
bei der Stadtverordnetenverſammlung mußte an⸗
gefragt werden, bevor die Ausführung begann!

19. Mai 1909 207
Daß das nicht geſchehen iſt, meine Herren, iſt mir,
ich muß ſagen, unbegreiflich, weil dieſe Verſäumnis
in einem Zweige der ſtädtiſchen Verwaltung ein⸗
getreten iſt, deſſen Geſchäfte, wie wir alle wiſſen,
mit der peinlichſten Sorgfalt und Achtſamkeit
durch den Chef der Verwaltung geführt werden —
der Tiefbauverwaltung, der Sie ſelbſt ſchon heute
durch einen Ihrer Redner Anerkennung gezollt
haben. Sie wiſſen es auch alle ſelbſt aus eigener
Erfahrung, daß in der Tat bei der Tiefbauver⸗
waltung eigentlich niemals eine Überſchreitung
vorkommt. Herr Baurat Bredtſchneider iſt in der
Aufſtellung ſeiner Koſtenanſchläge ſo vorſichtig,
daß es ihm faſt niemals vorkommt, daß er eine
Überſchreitung zu verzeichnen hat. Wenn aber eine
ſolche Überſchreitung einmal eintrat, ſo hat er
immer dafür geſorgt, daß ſie rechtzeitig zur Kenntnis
der zuſtändigen Organe kam.

Was mich anbetrifft, meine Herren, ſo habe ich,
ſolange ich als Magiſtratsdirigent an der Spitze der
Verwaltung ſtehe und die Verantwortung für ihre
Organiſation trage, mit äußerſter Sorgfalt auf
das Budgetrecht der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung gehalten und namentlich auch darauf, daß
Überſchreitungen, wenn ſie in Ausſicht ſtehen, nicht
verſchwiegen werden, ſondern daß ſofort über die
bevorſtehenden Überſchreitungen eine Mitteilung
an den Magiſtrat und eine Vorlage an die Stadt⸗
verordnetenverſammlung ergeht, ſoweit das über⸗
haupt möglich iſt. Es laſſen ſich ja nicht alle Über⸗
ſchreitungen vorher überſehen; bei großen Bauten,
wo erſt die ganzen Rechnungen zuſammengeſtellt
werden müſſen, um zu erfahren, ob eine Über⸗
ſchreitung vorgekommen iſt, iſt es nicht immer
möglich, vor der Ausführung die Überſchreitung
zu erkennen. Daß wir mit großer Sorgfalt darauf
gehalten haben, daß derartige Überſchreitungen
rechtzeitig, d. h. vor der Ausführung der Bauten, die
ſie verurſachen, an die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung kommen, dafür verweiſe ich auf den Bau
unſeres Krankenhauſes, der ein ſehr ſchwieriger
Bau war, 5 Jahre gedauert hat und bei dem mehr⸗
fach Nachbewilligungen erforderlich waren, die
aber immer von der Stadtverordnetenverſammlung
genehmigt worden ſind, bevor die Bauausführung
gemacht war.

Nun, meine Herren, habe ich im Jahre 1903
gerade in bezug auf die großen Überſchreitungen
9%, Verfügung erlaſſen, die folgenden Wortlaut
at:

Es ſind Zweifel darüber entſtanden, wie
die Vorſchriften der §§ 21 und 23 der Ge⸗
ſchäftsanweiſung für die Stadthauptkaſſe bei
Überſchreitungen aufzufaſſen ſind, die bei
den gegenſeitig übertragbaren Nummern des
Etats oder den gegenſeitig übertragbaren
Unterabſchnitten einer Ausgabenummer des
Etats eintreten und wie weit eine Mit⸗
zeichnung des Magiſtratsdirigenten bei vor⸗
ausſichtlichen oder vorgekommenen Etats⸗
oder Anſchlagsüberſchreitungen gemäß § 21
der Geſchäftsordnung für die Stadthauptkaſſe
erforderlich iſt.

Zur Behebung dieſer Zweifel iſt eine ordnende
Beſtimmung getroffen. Es heißt dann weiter:

Dasſelbe gilt für Anſchlagsüberſchreitungen

bei Bauausführungen, für welche die Kaſſe

ein nach den Titeln des Koſtenanſchlags ge⸗
trennt zu führendes Hilfsmanual angelegt hat,
ſobald bei einem der als gegenſeitig übertrag⸗