Sitzung vom 19. Mai 1909

Bauausführung bewirkt worden, ſondern ſie ſind
bewirkt worden, ehe mit der Ausführung begonnen
war, als das Projekt noch in der Aufſtellung be⸗
griffen war. Es iſt alſo nicht etwa während des
Baues etwas abgebrochen oder ſonſt irgendetwas
geändert worden, ſondern ehe mit der Bauaus⸗
führung begonnen worden war, iſt der Entwurf
geändert worden. Dieſe Anderung durfte nicht
vorgenommen werden, wenn dadurch eine Über⸗
ſchreitung des Koſtenanſchlags herbeigeführt wurde.
Es hätte dem Stadtbaurat geſagt werden müſſen:
die Anderung läßt ſich ohne Erhöhung des Koſten⸗
anſchlags nicht machen, und dann hätte der Stadt⸗
baurat geſagt: bitte, machen Sie die Anderung,
gleichzeitig aber ſoll der Koſtenanſchlag neu auf⸗
geſtellt werden und die Überſchreitung dem Magiſtrat
und der Stadtverordnetenverſammlung vorgelegt
werden.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Becker (Schlußwort):
Meine Herren, auch ich bin der Meinung, daß die
Abweichungen von dem Bauprojekt in der zweiten
Bearbeitung ſo bedeutend geweſen ſind, daß ſie
weit über das Maß deſſen hinausgehen, das ge⸗
ſtattet iſt. Es iſt natürlich, daß der bauleitende
Beamte innerhalb des Koſtenanſchlags gewiſſe
Anderungen ſeines Projekts während der Bau⸗
ausführung durch unvorgeſehene Belehrungen und
Erfahrungen, die er macht, vornimmt; aber An⸗
derungen, die bei einem Koſtenanſchlage von
35 000 ℳ 12 000 ℳ erfordern, gehen über die
Grenze des Erlaubten hinaus.

Weiter möchte ich bemerken, daß ich durch die
Worte des Herrn Oberbürgermeiſters der Aufgabe
enthoben worden bin, auf einige Ausführungen
des Herrn Stadtbaurats näher einzugehen. Meine
Herren, wir müſſen eine verantwortliche Stelle
haben. Einfach zu ſagen: ein Unterbeamter hat
einen Fehler begangen, und ich habe ihn nicht
erfahren — damit kommt der Herr Stadtbaurat

nicht weg!
(Sehr richtig!)

Er iſt dafür verantwortlich, daß ein Perſonal
vorhanden iſt, das ſachgemäße Projekte aufſtellen
und die Ausführungen leiten lann. Wenn der Herr
Stadtbaurat nicht dafür einſtehen kann, daß ſolche
Überſchreitungen in der Zukunft nicht mehr vor⸗
kommen, dann werden wir genötigt ſein, dieſen
Fall zum Ausgange ganz energiſcher Schritte
zu nehmen. Wir müſſen verlangen, daß in dem
Perſonal das Gefühl der Verantwortlichteit groß
gezogen wird, daß es niemand wagt, über die
Koſtenanſchläge hinauszugehen, und daß eine Per⸗
ſönlichkeit, die neu in den Organismus hineintritt,
von der erſten Stunde an die Verantwortlichkeit
fühlt: ich darf das nicht tun.

Meine Herren, was die Reſolution angeht,
die von dem Herrn Kollegen Dr Stadthagen vor⸗
geſchlagen worden iſt, ſo habe ich gegen ſie nichts
einzuwenden. Ich ſchließe mich in der Beziehung
den Worten des Herrn Stadtbaurats an: die
Reſolution ſagt etwas, was vollſtändig ſelbſtver⸗
ſtändlich iſt. Wenn aber die Herren glauben, daß
ſie durch Annahme dieſer Reſolution noch einen
dicken Strich unter die ganze Angelegenheit machen
und daß Überſchreitungen in Zukunft weniger vor⸗
kommen werden, dann habe ich auch gegen die
Reſolution nichts einzuwenden.

(Bravo!)

209

(Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehr⸗
heit nach dem Antrage des Ausſchuſſes, wie folgt:
Von den gemäß Gemeindebeſchluß vom
31. März/23. Mai 1906 — Druckſache 202 —
herzuſtellenden 4 unterirdiſchen Abort⸗ und
Bedürfnisanſtalten ſind die beiden auf dem
Sophie⸗Charlotte⸗Platz und dem Reichs⸗
kanzlerplatz geplanten Anſtalten bis auf wei⸗
teres nicht zur Ausführung zu bringen mit
Rückſicht darauf, daß die bewilligten Mittel
durch die beiden ausgeführten Anſtalten in
der Seſenheimer Straße und am Knie auf⸗
gebraucht ſind.

Ferner ſtimmt die Verſammlung gleichfalls mit
großer Mehrheit der Reſolution des Stadtv. Dr Stadt⸗
hagen zu:

Der Magiſtrat wird erſucht, in Zukunft
bei Angelegenheiten, die ſtädtiſche Mittel
erfordern, der Stadtverordnetenverſammlung
für den Fall, daß das Ergebnis der Aus⸗
ſchreibung zu weſentlicher Überſchreitung des
genehmigten Koſtenanſchlags geführt hat,
vor Ausführung entſprechende erneute Vor⸗
lage zu machen.)

Vorſteher Kaufmann: Ich bitte nun zu
Punkt 8 der Tagesordnung um einen Vorſchlag
für die Wahl eines Stellvertreters des Vorſitzenden
des Gewerbegerichts.

Stadtv. Otto: Ich ſchlage vor, Herrn Ma⸗
giſtratsaſſeſſor Wimmel zu wählen.

Vorſteher Kaufmann: Herr Magiſtratsaſſeſſor
Wimmel iſt vorgeſchlagen. Wenn ich keinen
Widerſpruch höre, ſtelle ich feſt, daß die Verſamm⸗
lung Herrn Magiſtratsaſſeſſor Wimmel zum Stell⸗
vertreter des Vorſitzenden des Gewerbegerichts
gewählt hat. — Widerſpruch iſt nicht erfolgt; die
Wahl iſt geſchehen.

Wir kommen zu Punkt 9 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Regulierung der Straßen 24—1
und 40— VI1. — Druckſache 142.

Berichterſtatter Stadtv. Dzialoszynski: Meine
Herren, es handelt ſich um ein nicht beſonders
erhebliches Regulierungsprojekt, um die Regu⸗
lierung eines Teils derjenigen Uferſtraße öſtlich des
Verbindungskanals, welche von der Kaiſerin⸗Au⸗
guſta⸗Allee und der Straße 40 begrenzt wird,
ferner um die Regulierung der Straße 40, welche
die Straße 24— v1 mit der Wiebeſtraße verbindet.
Die Vorlage iſt außerordentlich eingehend be⸗
gründet. Es geht daraus hervor, daß die Kom⸗
mune die Regulierung vorzunehmen in der Lage iſt,
ohne Opfer zu bringen, mit Ausnahme eines
verhältnismäßig geringen ortsſtatutariſch nicht ein⸗
ziehbaren Betrages eines Anliegers, des Kommer⸗
zienrats Funke, der ſich an den Regulierungskoſten
nicht beteiligen will. Dieſer Teil derRegulierungs⸗
koſten betrifft die Beleuchtungsanlage in einer
Strecke von 81,6 m, der Frontlänge dieſes Grund⸗
ſtücks. Die Koſten ſind dem Straßenbauetat zur
Laſt zu legen. Alle übrigen Koſten werden ein⸗
gezogen. Sie ſind bereits vertragsmäßig von den
Anliegern mit Ausnahme des Funkeſchen Grund⸗
ſtücks bewilligt worden. Aber auch dieſe Koſten
werden eingebracht werden, ſobald für das Funke⸗