KRAmtlicher Bericht über die Derhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten Derſammlung in der öffentlichen Sitzung vom 26. Mai 1909 n ach ſtenographiiſcher Aufnahme. Herausgegeben vom Magiſtrat. Tagesordnung: 7 Seite Geſchäftliche Mitteilungen 221, 225 Vorlage betr. Bewilligung eines Geſchenkes an das Kaiſerin⸗Auguſte⸗Viktoria⸗Haus Vorlage betr. Neugeſtaltung der Gehalts⸗, Be⸗ ſoldungs⸗ und Lohn⸗Normaletats für die ſtädtiſchen Beamten, Privatdienſtverpflich⸗ teten, Schweſtern und Arbeiter 221 Rednerliſte. Kaufmanen4e 221, 225, 235 Matting “. 230 Meyer (Stadto))⸗) 221, 234 Zierſch s . 225 Beginn der Sitzung 6 Uhr 20 Minuten. Vorſteher Kaufmann: Ich eröffne die Sitzung. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet Herr Stadtrat Seydel und zu Nr. 2 der Tages⸗ ordnung die beteiligten Herren Dezernenten. Als Beiſitzer walten die Stadtv. Herren Dr Borchardt und Stein. Herr Stadtv. Dr Borchardt führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Herren Stadtv. Dr Bauer, Dr Crüger, Dr Frank, Gebert, Harniſch, Hirſch, Jach⸗ mann, Jolenberg, Leben, Lingner, Litten, Protze, Schwarz, Schwaß, Wagner. Es iſt eine Aufforderung an die Stadtverord⸗ netenverſammlung ergangen, ſich an dem Empfang des Deutſch⸗Engliſchen Verſtändigungskomitees von 30 engliſchen Parlamentariern aus dem Arbeiter⸗ ſtande am 5. Juni in Berlin zu beteiligen. Eine Ein⸗ ladung lege ich hier aus. Diejenigen Herren, die ſich beteiligen wollen, mögen dann ihre Adreſſe hier durch das Büro an das betreffende Komitee ge⸗ langen laſſen. Dann lege ich noch eine Einladung des Bundes der techniſch⸗induſtriellen Beamten zum Bundestag in Berlin am 29. Mai aus. DWir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Vorlage betr. Bewilligung eines Geſchentes an das . 4 4 . 1 — Druck⸗ ſache 153. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Dem Kaiſerin⸗Auguſte⸗Viktoria⸗Haus zur Bekämpfung der Säuglingsſterblichkeit im Deutſchen Reiche iſt anläßlich der Einweihung des hieſigen Anſtaltsgebäudes ein Geldbetrag von 5000 ℳ. aus dem Dispoſitionsfonds als Geſchenk zu überweiſen.) Punkt 2 der Tagesordnung: Vorlage betr. die Neungeſtaltung der Gehalts⸗, Beſoldungs⸗ und Lohnnormaletats für die ſtäd⸗ tiſchen Beamten, Privatdienſtverpflichteten, Schweſtern und Arbeiter. — Druckſache 154. Berichterſtatter Stadtv. Meyer: Meine Herren, die Beſprechung der Magiſtratsvorlage glaube ich nicht anders einleiten zu dürfen, als indem ich zunächſt unſerer Befriedigung darüber Ausdruck gebe, daß der Magiſtrat trotz der bei der letzten Beratung der Angelegenheit am 21. April dieſes Jahres von ſeiner Seite geäußerten Be⸗ denken unſerm Beſchluſſe Folge gegeben hat und uns mit anerkennenswerter Beſchleunigung die Beſoldungsentwürfe vorgelegt hat. Der Magiſtrat hat, wie in ſeiner Vorlage des näheren begründet iſt, leider in den Rahmen der heutigen Beratung nicht die Neuordnung der Lehrergehälter eingefügt, und zwar, wie wir zugeben müſſen, aus zwingenden Gründen. Die Folgen der unvermeidlichen Verzögerung unſerer Beſchlußfaſſung wegen der Lehrergehälter ſind allerdings ſehr unerwünſchte: Das Lehrer⸗ beſoldungsgeſetz iſt noch nicht veröffentlicht, und da die Beſchlüſſe, die wir in bezug auf die Gehälter der Lehrer faſſen werden, der Genehmigung des Provinzialrates und der Staatsregierung bedürfen, ſo iſt keine Ausſicht vorhanden, daß, ſelbſt wenn uns die Vorlage ſehr bald zugehen wird, bis zum Ende dieſes Quartals, vor dem 1. Juli, die völlige Erledigung einſchließlich der Genehmigung erfolgt ſein könnte. Aber, meine Herren, um ſo mehr haben wir den dringenden Wunſch, daß ſo bal d als möglich auch dieſe Vorlage an uns gebracht wird, und ich geſtatte mir gleich im Beginne meiner Ausführungen an den Magiſtrat die Frage zu ſtellen, wann wir dieſer Vorlage entgegenſehen dürfen. Einſtweilen mag ein Troſt für die Lehrer, die unter der Behandlung der Beſoldungsvorlagen im Parlament leiden, der ſein, daß die ſtädtiſchen Behörden, der Magiſtrat und die Stadtverordneten in allen Fraktionen, des feſten Willens ſind, ſie nicht