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gerechnet werden ſoll, und zwar mit rückwirkender
Kraft vom 1. April 1905 ab.

Bei dem Titel „Sekretär der Kunſtgewerbe⸗
und Handwerkerſchule“ hatte ſich der Ausſchuß
mit der Petition des Setretärs Dzieyk zu
befaſſen, die bereits die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung bei der früheren Gehaltsaufbeſſerung beſchäf⸗
tigt hatte. Der Ausſchuß hat ſich nicht den Aus⸗
führungen verſchloſſen, die hier gemacht worden
ſind, und hat es begrüßt, daß der Magiſtrat ſich
bereit erklärte, dem Petenten entgegenzukommen,
indem ihm der Weg zu der Klaſſe der geprüften
Sekretäre freiſtehen ſoll, wenn er ſich dem hieſigen
Examen unterwirft.

Meine Herren, was die Sekretariats⸗
aſſiſtenten anlangt, ſo war der Wunſch
ausgeſprochen worden, daß ihnen der Titel und
die Bezüge der Sekretäre nicht, wie dies nach der
Vorlage ſein ſoll, erſt nach 12 Jahren, ſondern
bereits nach 10 Jahren zuteil werden. Bei den
Bezügen mußten wir uns von vornherein ſchon
mit Rückſicht darauf ablehnend verhalten, daß
wir dann wieder das geſamte Verhältnis der
Gehälter von Setretären und Aſſiſtenten verſchoben
hätten. Bei dem Titel war wohl in dem Aus⸗
ſchuſſe Geneigtheit vorhanden entgegenzukommen;
aber wir haben uns doch ſchließlich dafür ent⸗
ſcheiden müſſen, es bei der Vorlage des Magiſtrats
zu belaſſen, da wir dem Grundſatze nicht wider⸗
ſprechen konnten, den der Magiſtrat in der Vorlage
durchgeführt hat: keinen Titel ohne reale Grund⸗
lage zu verleihen —, und weil wir die Regelung,
die der Magiſtrat vorgeſchlagen hat, den Aſſiſtenten
die Sekretär ſtellung nach 12 Jahren zu
verleihen, doch für viel beſſer halten als die in einer
Nachbargemeinde ſtattgehabte Regelung, wo ihnen
nur der Titel, allerdings ſchon nach 10 Jahren,
verliehen wird.

Eine Anderung hat der Ausſchuß bei
der Poſition „Boten und Pförtner“
vorgenommen. Wie Sie aus der Vorlage wiſſen,

iſt im allgemeinen dieſe Klaſſe nicht nur im Gehalt
beſſer geſtellt, ſondern auch dadurch, daß den
jüngeren Angehörigen durchweg die Chance der
Beförderung in die nächſt höhere Klaſſe gewähr⸗
leiſtet iſt. Aber dieſe Chance haben die älteren
zurzeit vorhandenen Boten und Pförtner nicht.
In der Magiſtratsvorlage hieß es, daß zu ihren
Gunſten keine Ausnahme gemacht werden könnte.
Dem Ausſchuß hat es widerſtrebt, in der groß⸗
zügigen Vorlage des Magiſtrats nur eine Be⸗
ſtimmung zu belaſſen, die als eine, wenn auch
nur objektive Ungerechtigkeit empfunden werden
könnte, und wir haben deshalb eine allgemeine
Erhöhung der Gehälter dieſer Klaſſe beſchloſſen,
wodurch die prozentuale Erhöhungsziffer von 14,86
auf 18,81 ſteigt. Wir haben uns dazu um ſo
leichter entſchließen können, als es ſich hier um eine
der geringſt beſoldeten Beamtenklaſſen handelt,
und als wir auch die Nachwirkung auf die andern
Beamtenklaſſen desſelben Ranges für erfreulich
gehalten haben, auf die Beamten der Feuerwehr
und der Betriebsverwaltungen, Oberfeuerwehr⸗
Koksvermeſſer und Wiegemeiſter der

männer,
Gasanſtalt und Maſchiniſten des Krankenhauſes
Kirchſtraße.

Einen andern Wunſch, der uns aus den
Kreiſen der Boten und Pförtner und auch weiterhin
aus den Kreiſen der Straßenreinigungs⸗ und
Müllaufſeher geltend gemacht worden war, den

Sitzung vom 9. Juni 1909

Wunſch nach lebenslänglichen Anſtellung, konnten
wir ſchon deshalb nicht erfüllen, weil es ſich hier
um Beamte handelt, die mechaniſche Dienſt⸗
leiſtungen zu verrichten haben und darum ihrer
lebenslänglichen Anſtellung auf Grund des von der
Staatsregierung genehmigten Status rechtliche
Bedenken entgegenſtehen.

Meine Herren, ich komme nunmehr zu den
teſchniſchen Beamten und geſtatte mir,
mit einigen Worten auf dieſe Klaſſe einzugehen,
obwohl für ſie Anderungen nicht vorgenommen
worden ſind. Anlaß hierzu gibt die uns von dem
Deutſchen Technikerverbande noch nach der Aus⸗
ſchußberatung unterbreitete Erklärung, in welcher
im allgemeinen eine erfreuliche Zuſtimmung zu
den Grundſätzen der Vorlage ausgeſprochen iſt,
aber doch eine gewiſſe Unzufriedenheit darüber
zum Ausdruck kommt, daß die techniſchen Beamten
nicht in gleicher Weiſe bedacht und gewürdigt
ſeien wie die Verwaltungsbeamten. Ich glaube,
im Sinne des geſamten Ausſchuſſes und auch im
Sinne des Magiſtrats zu handeln, wenn ich dieſer
Auffaſſung auf das beſtimmteſte entgegentrete.
In der Magiſtratsvorlage iſt ausdrücklich anerkannt
die Hebung des Techniterſtandes im allgemeinen
und die Zunahme der Anforderungen der Ver⸗

waltung, und unſer Ausſchuß hat darin überein⸗

geſtimmt, daß dieſe Tatſachen auch in der Be⸗
ſoldung zur Geltung gebracht werden müßten.
Deshalb iſt auch das Gehalt unſerer ſtädtiſchen
Techniter durchgehend erheblich erhöht worden,
und zwar hat man ſich dabei an die Gutachten
gehalten, die von ſeiten der Dezernenten und
Deputationen gegeben wurden. Meine Herren,
wenn hierbei teilweiſe eine Verſchiebung gegen⸗
über den Gehältern der Büroangeſtellten ein⸗
getreten iſt, ſo liegt das wohl darin, daß dieſe ver⸗
ſchiedenen Kategorien ſich nicht miteinander ver⸗
gleichen laſſen. Wir durften hier ebenſowenig
wie in anderer Beziehung eine ſchematiſche Gleich⸗
macherei treiben, ſondern mußten im einzelnen
die Anſprüche abwägen, die nach Maßgabe der
Vorbildung und Leiſtung begründet ſind, und uns
hierbei auf die Sachkunde der Dezernenten und
Deputationen verlaſſen. Jedenfalls dürfen die
Techniker, die in ſtädtiſchen Dienſten ſtehen, davon
überzeugt ſein, daß die Mutmaßungen, die ſie
über eine mangelnde Beachtung des Techniker⸗
ſtandes zum Ausdruck bringen, irrtümlich ſind.

Bei den Beamten der Betriebs⸗
verwaltungen iſt eine Klaſſe, die Klaſſe
G IIb, im Gehalte zu erhöhen geweſen mit Rück⸗
ſicht auf die Erhöhung der Gehälter der Büro⸗
vorſteher, die derſelben Gehaltsklaſſe angehören.
Daß die Klaſſe G IIa ebenfalls im Gehalt erhöht
worden iſt, rechtfertigt ſich damit, daß ſie, wie
ich ſchon ſagte, die einzige iſt, deren beide Beamten,
die Betriebsaſſiſtenten der Gasanſtalten, nach der
Vorlage des Magiſtrats eine Erhöhung nicht be⸗
kommen ſollten.

Die Ausführungsbeſt immungen,
meine Herren, haben einen Zuſatz bekommen,
der uns erſt im Ausſchuß vom Magiſtrat vorgelegt
worden iſt, und der eine große Bedeutung für ſich
in Anſpruch nehmen kann. Es handelt ſich nämlich
um die Frage, inwieweit der Beamte und inwie⸗
weit die Stadt ein Anrecht auf Erfin dungen
haben ſollen, welche der Beamte macht. Es kann
feinem Zweifel unterliegen, daß eine Regelung
dieſer in der gegenwärtigen Judikatur außer⸗