Sitzung vom 9. Juni 1909

die einzelnen Skalen anzuſehen, wo weſentliche
Veränderungen ſind; die Veränderungen ſcheinen
mir auf den Stelleninhaber zugeſchnitten zu ſein.
Der Magiſtrat beantragt: 3180 ℳ, ſteigend nach
je drei Jahren auf 3540—3900—4200—4560—4920
—5280 ℳ; demgegenüber beantragt Herr Kollege
Zietſch: Anfangsgehalt 3000 ℳ und folgende
Steigerungen: 3360—3720—4080—4440—4800—
5160—5520 ℳ nach 15 Jahren ſtatt nach 18 Jahren.
— Ich hoffe, daß die Herren den komplizierten Zahlen
gefolgt ſind.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag des
Stadtv. Zietſch ab.)

Herr Kollege Zietſch beantragt weiter:
Anträge zur Beſoldungsſkala für „Ständige
Arbeiter“.

I. Die unter Poſition 1a geführten Akten⸗
hefter werden eingereiht in Poſition 1b.

(Der Antrag wird abgelehnt.)

II. Poſition 2a „Mannſchaften der Feuer⸗
wehr“ zu ändern, wie folgt:

— die Magiſtratsvorlage beantragt den Monats⸗
lohn von 135 — 142,50 — 150 — 157,50 — 165 —
172,50 ℳ; der Ausſchuß ſchlägt vor, den Monats⸗
lohn, wie folgt, abzuändern: 135—145—155—165
—175—185 ℳ, alſo mit gleichmäßigen Steigerun⸗
gen von 10 ℳ nach je 2 Jahren; Herr Kollege
Zietſch ſchlägt dagegen vor: die erſten drei Monats⸗
beträge in Übereinſtimmung mit den Ausſchuß⸗
anträgen zu normieren, den Satz nach 6 Jahren
um 5 ℳ monatlich herabzuſetzen, dagegen den
Satz nach 8 Jahren zu belaſſen, aber den Schluß
der Skala ſtatt auf 185 auf 200 ℳ zu bemeſſen.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag des
Stadtv. Zietſch ab.)

Herr Kollege Zietſch beantragt ferner, die
Poſition 2b — Oberfeuerwehrmänner —, die der
Ausſchuß nach der Magiſtratsvorlage belaſſen hat,
abzuändern. Der Magiſtrat beantragt: 153—160—
167—174—181—188 ℳ Monatslohn; Herr Kollege
Zietſch beantragt: 155—160—170—180—190—
210 ℳ. Ich bemerke hier zur Orientierung der
Herren, daß die Oberfeuerwehrmänner jetzt im
Jahre 1909 überhaupt als Beamte geführt ſind
und die Skala von 2000 bis 2800 ℳ, wie beantragt
iſt, beziehen werden, daß alſo der Antrag Zietſch
nur für das Jahr 1908 Wirkung haben kann; er will
alſo auch noch für das Jahr 1908 Anderungen vor⸗
nehmen, während der Ausſchuß ſagt: da im Jahre
1909 die Beamtenqualität und die Erhöhung der
Gehälter vorgeſehen iſt, iſt es für das Jahr 1908
beim alten zu belaſſen.

(Die Verſammlung lehnt den Antrag des
Stadtv. Zietſch ab.)

Dann beantragt Herr Kollege Zietſch
(andauernde Unruhe)
— meine Herren, ich bitte um Aufmerkſamkeit;
es iſt zu ſchwer, wenn hier Privatgeſpräche geführt
werden, die Abſtimmung durchzuführen! —:
Eine erneute Reviſion der vorliegenden
Normalbeſoldungsetats iſt ſpäteſtens am
1. April 1913 vorzunehmen.

(Der Antrag wird abgelehnt.)

259

Wir kommen nunmehr zu der Reſolution des
Herrn Kollegen Zietſch.

(Die vom Stadtv. Zietſch bereits verleſene
Reſolution — ſiehe Seite 247/248 — wird vom

Vorſteher nochmals verleſen.)
Über dieſe Reſolution haben wir nach dem
Antrage namentlich abzuſtimmen.

Stadtv. Zietſch (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte den Antrag auf namentliche Abſtimmung
dahin erläutern, daß er ſich nur auf die Geſamt⸗
abſtimmung über die Reſolution bezieht. Ich würde
vorſchlagen, über die einzelnen Sätze der Reſo⸗
lution getrennt per Akklamation abſtimmen zu
laſſen und dann in namentlicher Abſtimmung über
die geſamte Reſolution.

Vorſteher Kaufmann: Wenn die Verſamm⸗
lung ſo zu verfahren wünſcht, habe ich nichts dagegen.

Stadtv. Dr. Borchardt (zur Geſchäftsordnung):
Ich mache darauf aufmerkſam, daß, wenn nach
dieſem Modus verfahren wird und ſämtliche Sätze
der Reſolution etwa abgelehnt werden, dann für
die namentliche Abſtimmung kein Subſtrat mehr
übrig bleibt.

Stadtv. Zietſch (zur Geſchäftsordnung):
ziehe meinen Einſpruch zurück.

Ich

Vorſteher Kaufmann: Wir beginnen die
namentliche Abſtimmung über die Reſolution Zietſch
mit der Spalte 2. Ich bitte diejenigen Herren,
die für die Reſolution ſind, mit Ja, und diejenigen,
die dagegen ſind, mit Nein zu ſtimmen.

(Die namentliche Abſtimmnug erfolgt. Es
ſtimmen

mit Ja die Stadtv. Bartſch, Dr Borchardt,
Ewald, Klick, Scharnberg, Sellin, Vogel 1, Wilk
und Zietſch;

mit Nein die Stadtv. Barnewitz, Dr Bauer,
Bergmann, Bollmann, Braune, Dunck, Dzia⸗
loszynski, Dr Flatau, br Frentzel, Gredy, Gutt⸗
mann, Haack, Holz, Dr Hubatſch, Jacobi, Jaſtrow,
Jolenberg, Kaufmann, Kern, Klau, Dr Landsberger,
Dr von Liszt, Meyer, Mosgau, Mottek, Münch,
Neukranz, Nickel, Otto, Rackwitz, Dr Rothholz,
Dr Röthig, Ruß, Stein, Vogel II1, Wagner, Wenig
und Zander.

Das Ergebnis der Abſtimmung wird ermittelt.)

Meine Herren, es haben 9 Mitglieder für
die Reſolution und 38 dagegen geſtimmt. Die
Reſolution iſt damit gefallen.

Wir kommen nun zur Abſtimmung nach den
Anträgen des Ausſchuſſes, die Sie auf Seite 286
der Vorlagen finden, und zwar laſſe ich der Reihe
nach abſtimmen, ſoweit die Abſtimmung nicht
bereits erfolgt iſt.

(Andauernde Unruhe.)
— Meine Herren, ich möchte bitten, daß Sie an
der Abſtimmung teilnehmen und den Fragen
Ihre Aufmerkſamkeit ſchenken. Wenn Sie das
nicht tun, dann wiſſen Sie ja gar nicht, welche
Fragen zur Abſtimmung kommen.
(Stadtv. Zietſch: Sehr gut!)

(Die Verſammlung beſchließt nach dem in
Druckſache Nr. 168 auf Seite 286 der Vorlagen
Spalte 1 und 2 abgedruckten Antrage des Aus⸗