Sitzung vom 23. Juni 1909

heblich, welchen Beamtengehältern dieſe entſprechen.
Unſer Magiſtrat aber perhorreſziert die Maximal⸗
gehälter. Meine Herren, ich frage mich: iſt es
denn ſo etwas Ausſchweifendes, ſo etwas Koloſſales,
was in Schöneberg geſchehen iſt? Wenn ich ſehe,
daß der ganze Unterſchied zwiſchen der Schöneberger
und unſerer Skala ſich in drei Stufen auf 100
und in weiteren vier Stufen auf 50 ℳ beläuft, dann
muß ich doch ſagen, daß das ein ſo enormer Unter⸗
ſchied, wie man nach den Ausführungen des Herrn
Bürgermeiſters denken ſollte, nicht iſt. Ich gebe,
wie geſagt, dem Herrn Bürgermeiſter zu, daß wir
unbeeinflußt von ſchematiſcher Gleichmacherei hier
vorgehen können. Aber wir werden, wie er es
ja auch für möglich gehalten hat, einen Ausgleich
finden müſſen, der die Geſichtspunkte berückſichtigt,
die ich vorhin dargelegt habe.

Zum Schluß hat der Herr Bürgermeiſter
geſagt, daß die Begründung der Vorlage des
Magiſtrats, die er zu meiner Freude in großen
Teilen ſanft fallen gelaſſen hat,

(Heiterkeit)
doch inſofern das Richtige treffe, als ſie die Wünſche
der Beteiligten berückſichtige, als ſie eine Konzeſſion
— ſo ſagte der Herr Bürgermeiſter wörtlich —
an die von den Lehrern ſelbſt erſtrebte Gleich⸗
ſtellung mit den mittleren Beamten iſt. Meine
Herren, das ſcheint auf den erſten Blick ſchlagend.
Ich meine aber: wenn heute die Lehrerſchaft ver⸗
langt, mit den Sekretären der allgemeinen Staats⸗
verwaltung verglichen zu werden — das iſt, wie die
Herren Kollegen mir beſtätigen werden, der all⸗
gemeine Wunſch der preußiſchen Lehrerſchaft, der
auch dem Abgeordnetenhauſe gegenüber erhoben
worden iſt —, dann iſt das doch etwas weſentlich
anderes, als wenn ſie den Vergleich mit den
mittleren Staatsbeamten allgemein anſtrebt. Jenen
Wunſch der Lehrer kann man nicht dadurch be⸗
friedigen, daß man ſie mit einer geringer beſoldeten
Kategorie der mittleren Staatsbeamten vergleicht,
als mit der ſie verglichen werden wollen. Der Herr
Bürgermeiſter hat uns allerdings darauf hinge⸗
wieſen, daß der Vergleich in der Vorlage teilweiſe
derart iſt, daß er die Lehrer den Stadtsſekretären
gleichſtellt. Er hat aber das charakteriſtiſche Wört⸗
chen „faſt“ hinzugefügt Ich wiederhole, ich ſelber
urgiere den Vergleich nicht, ich weiß wohl, daß er
ſich aus materiellen Gründen nicht immer ſo durch⸗
führen läßt, wie man es grundſätzlich wünſchen
ſollte; Tatſache aber bleibt, daß in der Begründung
der Vorlage, wie der Herr Bürgermeiſter ſelbſt
geſagt hat, in peinlich, vielleicht zu peinlich genauer
Weiſe ausgeführt iſt, daß die Lehrer mit den un⸗
geprüften Sekretären zu vergleichen ſind
(Bürgermeiſter Matting: Und den geprüften!)
— Die Begründung baſiert auf dem Vergleich mit
der Aſſiſtentenklaſſe!
(Bürgermeiſter Matting: Nein!)

— Wie dem auch ſei, wir werden uns hoffentlich
darüber wie über die anderen wichtigen Fragen im
Ausſchuß mit dem Magiſtrat einigen. Aus der
heutigen Debatte und aus den Erklärungen des
Magiſtrats wird ja die Lehrerſchaft entnommen
haben, daß ihr das Wohlwollen der ſtädtiſchen Ver⸗
waltung ſicher iſt und der Magiſtrat ſelbſt eine un⸗
günſtige Auslegung der Begründung von ſich weiſt.
Magiſtrat und Stadtverordnetenverſammlung wer⸗
den im Ausſchuß nicht nur Gelegenheit haben,

281

ſondern, wie ich beſtimmt erwarte, auch Gelegenheit
nehmen, dieſes Wohlwollen praktiſch zu betätigen.
(Bravo!)

(Die Verſammlung beſchließt nach dem An⸗
trage des Berichterſtatters die Uberweiſung der Vor⸗
lage an einen Ausſchuß von 15 Mitgliedern und
wählt zu Mitgliedern des Ausſchuſſes die Stadt⸗
verordenten Bollmann, Dr Borchardt, Dr Frentzel,
Gredy, Hirſch, Dr Hubatſch, Kaufmann, Kern,
Meyer, Neukranz, Otto, Schwarz, Wöllmer, Zander

und Zietſch.)

Vorſteher Kaufmann: Meine Herren, ich
möchte Ihnen bei dieſer Gelegenheit mitteilen,
daß ich die Abſicht hatte, nächſten Dienstag eine außer⸗
ordentliche Sitzung einzuberufen. Es würde dann
die Folge ſein, den Ausſchuß, den wir eben ge⸗
wählt haben, Donnerstag und Freitag tagen zu
laſſen Von dem Fortgange unſerer Arbeiten heute
hoffe ich aber, daß wir den größten Teil der Tages⸗
ordnung erledigen werden, ſo daß es ſich erübrigen
wird, Dienstag eine außerordentliche Sitzung anzu⸗
beraumen. Ich behalte mir, je nachdem wie heute
das Penſum erledigt werden wird, vor, zu beſtim⸗
men, wann die nächſten Sitzungen ſein werden, ob
eine außerordentliche Sitzung noch ſtattfinden wird
oder nicht.

Von Herrn Kollegen Hirſch und einer ge⸗
nügenden Anzahl von Stadtverordneten iſt folgen⸗
der Antrag eingegangen:

Die Stadtverordnetenverſammlung wolle
beſchließen, den Magiſtrat um Erhebungen

über die Urſachen der bei dem Neubau des
Charlottenburger Waſſerwerks auf den

Nonnenwieſen zwiſchen den Arbeitern und der
ausführenden Firma ausgebrochenen Diffe⸗
renzen und um Mitteilung des Ergebniſſes
der Erhebungen zu erſuchen.
Ich werde den Antrag auf die Tagesordnung der
nächſten Sitzung ſtellen.
Wir kommen zu Punkt 13 der Tagesordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr.

Regulierung der Joachimsthaler Straße zwiſchen

Hardenbergſtraße und Stadtbahnpfeiler 19.
Druckſachen 161, 184.

Für den verhinderten Herrn Kollegen Dzia⸗
loszynski iſt Herr Kollege Bergmann Bericht⸗
erſtatter.

Berichterſtatter Stadtv. Bergmann: Meine
Herren, wir ſind wohl alle darüber einig, daß die
Joachimsthaler Straße an ihrem Endpunkt, am
Bahnhof Zoologiſcher Garten, dringend der Re⸗
gulierung bedarf. Die vorgeſehene Anderung be⸗
ſeitigt zwar nicht alle Schäden und erfüllt nicht
alle Wünſche, es fehlt uns eben die Verlängerung
der Joachimsthaler Straße und der Faſanenſtraße
nach der Richtung des Bahnhofes Tiergarten; beide
Projekte ſind aber vorläufig unausführbar, weil
aller Wahrſcheinlichkeit nach — man könnte ſagen,
mit Beſtimmtheit — die Zuſtimmung der Krone
wegen Beibehaltung des Hippodroms und der
Reitwege nicht zu erhalten iſt. Wir müſſen leider
konſtatieren, daß wir von der Kaiſer⸗Wilhelm⸗
Gedächtniskirche bis zum Knie keine Durchfahrt⸗

ſtraße nach dem Norden reſp. nach Moabit haben.
Der Entwurf 4, wie er uns vorliegt, ſieht eine