Sitzung vom 23. Juni 1909

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welchen Erörterungen allerdings von Schöneberg
um deswillen weniger die Rede war, weil wir
bereits in einem ſehr frühen Stadium dieſer
Angelegenheit von dem Magiſtrat zu hören Gelegen⸗
heit hatten, daß eine begründete Ausſicht beſtände,
mit dieſer Gemeinde zu einer Verſtändigung zu
kommen, die Ausſicht auf ein gutes Neben⸗ und
Miteinanderarbeiten erwarten ließ. Dieſe Verhand⸗
langen haben ſich nun zu einem Reſultat ver⸗
dichtet, und dieſes Reſultat liegt Ihnen in Form
eines Vertrages zur Beſchlußfaſſung und Kenntnis⸗
nahme vor. Es iſt dies die Baſis, auf der ein gemein⸗
ſames Weiterarbeiten erfolgen ſoll. Gleichzeitig
hat man in ganz geſchickter Weiſe nach meiner
Meinung die Gelegenheit benutzt, um noch zwei
andere Dinge, die ebenfalls zum Abſchluß drängen
und die Gemeinde Schöneberg betreffen, zur
Erxledigung zu bringen. Einmal handelt es ſich
um eine Frage der Grenzregulierung; vor allen
Dingen hat man aber Veranlaſſung genommen,
einen alten Streit, der ſich ſchon aus dem Jahre
1903 herſchreibt, durch Vergleich aus der Welt zu
ſchaffen, wahrſcheinlich in der Vorausſetzung, die
übrigens auch in der Magiſtratsvorlage zum Aus⸗
druck kommt, daß bei der Weiterverfolgung dieſer
ſtreitigen Angelegenheit ſonſt das freundnachbar⸗
liche Einvernehmen ſehr leicht gefährdet und ein
Mißklang in die notwendige Harmonie hinein⸗
getragen werden könnte, was abſolut vermieden
werden muß, wenn wir bei dem viel größeren Werk,
das wir gemeinſam vorhaben, auf ein glückliches
Reſultat und gute Erfolge rechnen wollen. Von
dieſem Geſichtspunkt aus, daß es notwendig iſt, das
freundnachbarliche Verhältnis zu erhalten, mögen
Sie, meine Herren, die ganze Vorlage betrachten.
Sie würden ſonſt ihre Tendenz nicht gut verſtehen
und würdigen können. Die Haltung, die man hier
eingenommen hat, iſt die, die ſonſt zwei Leute,
zwei Firmen oder auch zwei Kommunen mit Recht
gegeneinander einnehmen, wenn es ſich darum
handelt, gemeinſam ein größeres Werk zu fördern,
und die notwendigen vertraglichen Feſtſetzungen
weniger darauf ausgehen, ſich ſelber Sonder⸗
vorteile zu ſichern, ſondern vielmehr dahin gerichtet
ſind, einander entgegenzukommen, den einzelnen
Komparenten das Geſchäft möglichſt ſchmackhaft
zu machen, um dasjenige, was aus dieſen Ver⸗
einbarungen entſtehen ſoll, möglichſt ausſichts⸗ und
erfolgreich ins Leben ſetzen zu können.

Dieſer Standpunkt iſt deswegen von Char⸗
lottenburg beſonders richtig eingenommen worden,
weil wir bei allen unſeren Erklärungen, allen
unſern Erörterungen über die
Untergrundbahnfrage in er ſt er
Linie immer betont haben, daß
wir den größeren Standpunkt des
gemeinen Nutzens für alle Betei⸗
ligten in den Vordergrund ſt ell en
und daß wir den Wünſchen benachbarter Ge⸗
meinden nur dann unſere Zuſtimmung ver⸗
ſagen, wenn ſie den eigentlich ſten In⸗
tereſſen unſrer Stadt zuwider⸗
lauf e n und damit gegen den größeren all⸗
gemeinen Standpunkt verſtoßen. Dieſer
Standpunkt dürfte ganz beſonders Schöneberg
gegenüber angebracht ſein, weil ja, wie Sie bereits
gehört haben, dieſe Gemeinde ſich von Anfang an
auf unſere Seite geſtellt hat und uns auf dieſe
Weiſe, wie man an anderer Stelle geſagt hat,
ein brillanter Sekundant geworden iſt.

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Wenn Sie dieſen Standpunkt der Allgemein⸗
heit zulaſſen, dann werden Sie mir darin zunächſt
folgen können, daß die Regelung, welche die klein⸗
bahngeſetzliche Zuſtimmung beiderſeits gefunden
hat, eine durchaus richtige und glückliche iſt. Sie
wiſſen aus der Vorlage, daß wir die kleinbahn⸗
geſetzliche Zuſtimmung, deren Schöneberg zur
Fortſetzung ſeiner Bahn bedarf, quasi laſten⸗ und
ſpeſenfrei erteilten, das heißt, wir verlangen weder
eine einmalige Zahlung noch eine Gewinn⸗
beteiligung, die wir ja bei den Erwerbsgeſellſchaften
ſtellen müßten und auch geſtellt haben. Auf der
andern Seite gewährt uns Schöneberg für die⸗
jenigen Straßen, wo die Fortſetzung unſerer Linie
in Frage kommt, das gleiche Recht. Nun würde
mit Recht eingewendet werden können: für
Schöneberg ſtellt die Konzeſſion augenblicklich
einen größeren Wert dar als für uns: Schöneberg
iſt mit ſeinem Bahnbau bereits vor den Toren
Charlottenburgs angelangt, wann wir unſere Bahn
bauen und fortſetzen wollen, iſt noch in
Dunkel gehüllt. Dieſem Standpunkte wird aber
auch dadurch Rechnung getragen, daß uns Schöne⸗
berg außer dieſer Parität auch die wertvolle Ein⸗
gemeindung der ſogenannten Schöneberger
Wieſen, die Ihnen ja aus dem Plane näher bekannt
ſind, gibt, daß ſie uns ihre Eigentumsrechte auf die
dort befindlichen Wieſen abtritt, eine Konzeſſion,
die für uns von ſehr bedeutendem Werte iſt,
namentlich, wenn wir unſere Hafenprojekte in
dieſer Gegend weiter verfolgen wollen; wir würden
in dieſer Beziehung keine freie Hand haben, wenn
Schöneberg noch im Beſitz dieſer Wieſen wäre.
Schöneberg gewährt aber auch als weiteres
Aquivalent die Beſtimmung des § 17 Ab. 6, die
für Schöneberg ein gewiſſes Opfer bedeutet, für
uns aber die Verſtändigung mit Wilmersdorf um
ein Erhebliches erleichtern würde.

Weniger leicht wird man ſich in die Be⸗
ſtimmungen der §§ 11 und 14 hineinfinden können,
die die Fortſetzung der Untergrundbahn über den
Nollendorfplatz und die Verpflichtung ihrer Fort⸗
ſetzung zum Gegenſtande haben. Im § 11 iſt die
Verpflichtung zur Fortſetzung nach Ablauf von
7 Jahren ausgeſprochen, und im § 14 wird dieſe
Verpflichtung quasi dadurch unwirkſam gemacht,
daß ſie rechtlich nicht einklagbar ſein ſoll. Meine
Herren, dieſe Faſſung, die zunächſt etwas unbegreif⸗
lich erſcheint, iſt dadurch zuſtande gekommen, daß
die Schöneberger Stadtverordnetenverſammlung,
alſo unſere Kollegen, dieſen § 14 in den urſprüng⸗
lichen Vertrasgentwurf hineingebracht haben. Da⸗
her erſcheint hier formell ein Widerſpruch. Materiell
kann man das Vorgehen unſerer Kollegen in
Schöneberg durchaus begreifen. Ich würde meine
Zuſtimmung auch nicht geben, wenn eine derartige
Verpflichtung von uns verlangt würde, heute
nach vielen Jahren eine Bahn nach Berlin C zu
bauen, die ungeheure Koſten verſchlingen würde,
alſo zu einer Zeit, wo man über das Schickſal der
urſprünglichen Projekte gar nicht im klaren iſt.
Dieſe Verpflichtung erſcheint mir zu groß, und ich
kann es nur richtig finden, wenn ſich die Schöne⸗
berger in dieſem Punkte unſern Wünſchen nicht ſo
gefügig gezeigt haben, als man vielleicht urſprünglich
angenommen hatte. Man kann aber auch, ſachlich
geſprochen, hier ganz ruhig der Zukunft ver⸗
trauen; denn es können ſich nur zwei Fälle ereignen.
Entweder erweiſt ſich das Projekt der Fortſetzung
der Bahn nach Berlin C als überflüſſig, und die