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Falſches machen, und zieht ſich
Richtiges tun. Meine Herren, den Satz kann ich
mit dem gleichen Rechte umdrehen. Es kommt
darauf an, was man für falſch und für richtig hält.

Herr Kollege Hirſch hat geſagt: wir behandeln
die Sache als Lappalie, und deshalb wäre die
Ausſchußberatung nicht nötig. Ich möchte Sie
doch bitten, unſern Erwägungen mehr Gründlich⸗
keit und mehr Ernſt zuzutrauen, wenigſtens ſolange,
als nicht das Gegenteil bewieſen iſt. Wir ſind nur
dazu gekommen, daß die Vorlage einer Ausſchuß⸗
beratung nicht bedürfe, weil die Gründe der Vor⸗
lage des Magiſtrats ſo triftig ſind, daß wahr⸗
ſcheinlich eine Ausſchußberatung daran nichts ändern
wird, und ich glaube, nur diejenigen wünſchen
eine Ausſchußberatung, die die Gründe nicht
hören wollen — und die würden auch durch eine
Ausſchußberatung nicht zu bekehren ſein.

(Sehr richtig!)

Wenn Herr Kollege Hirſch das Wort, das ich
gebraucht habe, daß bei einer Anderung der wirt⸗
ſchaftlichen Lage in Deutſchland eine Herab⸗
ſetzung der Krankenhausſätze wieder ſtattfinden
könne, nicht ernſt nimmt, ſo möchte ich doch bitten,
bis der Beweis des Gegenteils erbracht iſt, zu
glauben: es iſt mir mit meiner Bemerkung voll⸗
kommen ernſt geweſen, daß wir die Sätze bei
einer Beſſerung der wirtſchaftspolitiſchen Lage
werden zurückrevidieren können.

Endlich hat Herr Kollege Hirſch gemeint, die
Beiträge der Arbeitgeber bezahlten eigentlich
auch die Arbeitnehmer. Dieſe Logik iſt ſo falſch,
daß ich auch ſagen könnte: die Beiträge der Arbeit⸗
nehmer bezahlen die Arbeitgeber: denn ſie be⸗
zahlen ſie von dem Lohn, den ſie erhalten. Das
wäre genau ebenſo falſch.

Was die Selbſtkoſten anbetrifft, ſo hat Herr
Stadtrat Dr Gottſtein Herrn Kollegen Hirſch bereits
widerlegt. Der Unternehmer, der nicht einmal
Selbſtkoſten nimmt und nur diejenigen Koſten be⸗
rechnet, die wir berechnen, wäre in wenigen Jahren
bankerott und könnte das Krankenhaus nicht mehr
führen. 7

Und wenn ſchließlich Herr Kollege Hirſch mit
der namentlichen Abſtimmung quasi gedroht hat,
ſo läßt uns das kalt. Wir werden unſere Anſchau⸗
ungen auch in namentlicher Abſtimmung kund⸗
geben, weil wir uns ganz und gar nicht fürchten,
unſere Meinung hier und vor der Offentlichkeit
zu vertreten,

(ſehr richtig! bei den Liberalen)
die wir für eine wohl erwogene und durchaus
geprüfte halten, nicht zum letzten aus Gründen,
die ich bereits angeführt habe, die Herr Stadtrat
Gottſtein aber mit noch größerer Deutlichkeit und
Klarheit vorgebracht hat: aus dem einfachen
Grunde, weil es in der Lage, in dem Keſſel zwiſchen
den andern Gemeinden nicht möglich iſt, anders
zu verfahren, wollen wir nicht die Intereſſen der
Steuerzahler, die wir auch berückſichtigen müſſen,
erheblich ſchädigen. 22
(Bravo! bei den Liberalen.)

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Meine
Herren, da es mir nicht möglich iſt, in Form einer
verſönlichen Bemerkung die Angriſſe zurück⸗
zuweiſen, zu denen der Herr Vorredner ſein Schluß⸗
wort mißbraucht hat

(Stadtv. Münch: Sie haben angegriffen!)

Sitzung vom 23. Juni 1909

zurück, wo ſie etwas — Aber nicht im Schlußwort; Herr Kollege Münch,

Sie begreifen das nie!
(Erneuter Zuruf des Stadtv. Münch.)

Nun, Herr Münch, wir wollen überhaupt nicht
mehr debattieren, es hat keinen Zweck. — Ich
wollte nur bemerken, daß es mir unmöglich iſt, im
Rahmen einer perſönlichen Bemerkung auf die
Angriffe des Vorredners zu erwidern. Da mir
anderſeits daran liegi, die Bemerkungen richtic⸗
zuſtellen, ſo ſehe ich mich genötigt, auf Grund des
§ 17 der Geſchäftsordnung die zweite Leſung der
Vorlage zu beantragen. Gleichzeitig erhebe ich
Widerſpruch dagegen, daß die zweite Leſung heute
vorgenommen wird.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Es ſteht in
der Geſchäftsordnung § 17:
Abgeſehen von der durch die Einſetzung
eines Ausſchuſſes notwendig werdenden
zweiten Beratung findet eine ſolche nur dann
ſtatt, wenn dies von einem Mitgliede oder
dem Magiſtrat vor Beginn der Abſtimmung
verlangt wird. Letztere darf jedoch in der⸗
ſelben Sitzung nicht vorgenommen werden,
ſofern bei Beginn der zweiten Beratung
10 Mitglieder Widerſpruch dagegen erheben.
Erfolgt dieſer Widerſpruch, ſo findet die
zweite Beratung in der nächſten Sitzung ſtatt.
Es müßten alſo 10 Mitglieder gegen die zweite Be⸗
ratung am heutigen Tage Widerſpruch erheben.
Ich fordere die Herren auf, die Widerſpruch er⸗
heben wollen, ſich zu melden.
(Geſchieht.)
Dann darf die zweite Beratung am heutigen Tage
nicht vorgenommen werden: ſie muß auf die
Tagesordnung der nächſten Sitzung geſetzt werden.

Punkt 17 der Tagesordnung:

Borlage betr. Entſenoung von Vertretern zu der
34. Verſammlung des Vereins für öffentliche
Geſundheitspflege in Zürich. — Druckſache 186.

Stadtv. Holz: Meine Herren, die Vorlage
des Magiſtrats erbittet eine Bewilligung wegen
der Entſendung von drei Vertretern zu der in der
Zeit vom 7. bis 10. September 1909 in Zürich ſtatt⸗
findenden Verſammlung des Deutſchen Vereins
für öffentliche Geſundheitspflege. Namens der
Mehrheit meiner Freunde bitte ich, dieſen Antrag
abzulehnen. Ich ſtelle die Bitte nicht etwa aus
philiſtröſen Gründen, nicht um das Sparſamkeits⸗
prinzip zu überſpannen, ſondern aus wohl⸗
erwogenen Gründen, denen wir alle beipflichten
können. —

Wenn wir uns die Begründung der Vorlage
des Magiſtrats anſehen, ſo wird die Entſendung
von drei Mitgliedern verlangt, erſtens aus dem
Grunde, weil unſere Stadt Mitglied der be⸗
treffenden Geſellſchaft iſt, ſodann aus dem Grunde,
weil ſie zu faſt allen Tagungen dieſer Geſellſchaft
Mitglieder entſendet ha %, und endlich, weil die
Verhandlungsgegenſtände, die dort zur Sprache
kommen, ſo wichtig ſein ſollen. Meine Herren,
die Gründe in Ehren! Ich meine, wenn man hier
fortwährend heute wie in jeder Sitzung mit der
Notwendigkeit der Sparſamkeit ſo energiſch um
ſich wirft, ſo müßten wir wohl Veranlaſſung nehmen,
der Sache etwas näher zu treten und zu fragen:
iſt denn in der Tat die Entſendung noch dazu von