Sitzung vom 30. Juni 1909

hier abſolut in Schutz nehmen.
ſämtliche Anträge ausſichtslos waren, iſt er mit
dieſem letzten Antrage herausgekommen, um das
zu retten, was zu retten war.

Stadtv. Zietſch: Nur noch ein paar Be⸗
merkungen zu den Ausführungen des Herrn
Kollegen Zander. Ich muß offen geſtehen: ich
habe die Frage der Erhöhung der Lehrerbeſoldungen
nicht als ein Geſchäft aufgefaßt, ſondern für
mich handelte es ſich um berechtigte Forde⸗
rungen, die die Lehrerſchaft zu ſtellen hat, und
auf der andern Seite, wie die Mittel, welche die
Stadt dazu zur Verfügung ſtellen muß, beſtritten
werden können, ferner um die Verpflichtungen, die
die Stadt gegenüber der Lehrerſchaft und gegen⸗
über den Kindern, die die Volksſchulen beſuchen,
zu erfüllen hat. Auch bei mir ſind einige Vertreter
und Vertreterinnen der Lehrerſchaft Charlotten⸗
burgs geweſen; ſie haben aber zu mir nicht das
geſagt, was ſie nach den Ausführungen des Herrn
Zander zu dieſem geſagt haben. Ich hätte mich
auf ſolches „Geſchäft“ auch nicht eingelaſſen. Vor
allen Dingen möchte ich feſtſtellen, daß die be⸗
treffenden Deputationen aber erſt bei mir ge⸗
weſen ſind, nach de m die erſte Plenarberatung
über die Gehaltsvorlage ſtattgefunden hatte. Ich
mache auch dem Herrn Kollegen Kaufmann keinen
Vorwurf daraus, daß er im Sinne der Aus⸗
führungen des Herrn Kollegen Zander als ge⸗
ſchäftsführender Teil in dieſer Beziehung gewirkt
und zu vermitteln geſucht hat. Das iſt das gute
Recht des Herrn Kollegen Kaufmann wie des
Herrn Vorſtehers Kaufmann, wie es auch das Recht
jedes anderen iſt, eine Mittellinie zu finden, auf der
ſich die Parteien einigen können. Wogegen ich mich
gewandt habe, war der Umſtand, daßman von dieſem
ſogenannten „Geſchäft“, von dem Herr Kollege
Zander ſprach, ſchon am Sonntag Beſcheid gewußt
hat, und am Mittwoch hat man es dann hier noch
für richtig gehalten, weitergehende Forderungen
zu ſtellen, wo man wußte, daß alles fertig war.
Und von dem „Geſchäft“ hat man erſt dann Mit⸗
teilung gemacht, nachdem ſich die anderen„ Geſchäfte“
in dem Ausſchuß zerſchlagen hatten. Das hat
ſelbſtverſtändlich ſo ausgeſehen, als wenn auf der
einen Seite ſehr viel aufgeſchlagen wurde, wie es
z. B. beim Pferdehandel, der ja auch ein „Geſchäft“
iſt, geſchehen ſoll, daß man ſich aber nachher mit
einem geringeren Teile begnügte. Und d a s
gefiel uns nicht.

Vorſteher Kaufmann: MeineHerren, ich bin eben
mehrere Male von den Herren Rednern angeführt
worden — in durchaus freundlichem Sinne. Ich
möchte demgegenüber aber nur konſtatieren, daß
es nicht Brauch iſt, aus dem Ausſchuß über einzelne
Perſonen etwas zu berichten

(Sehr richtig!)
Ich unterlaſſe es daher, auf die Sache näher ein⸗

zugehen.
(Bravo!)

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Meyer (Schlußwort)
Meine Herren, ich geſtatte mir, zunächſt mit einigen
Worten auf die Ausführungen des Herrn Bürger⸗
meiſters über meinen Bericht einzugehen. Der
Herr Bürgermeiſter hat gemeint, ich hätte den

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Erſt nachdem! Magiſtrat als den böſen Mann hingeſtellt, der

immer Nein geſagt hätte, wo wir etwas erreichen
wollten. Wenn ich das in meinem Berichte getan
habe, ſo iſt das allerdings nicht meine Abſicht
geweſen. Ich bin weit entfernt, dem Magiſtrat zu
beſtreiten, daß auch er mit pflichtmäßigem Wohl⸗
wollen an die Sache herangegangen iſt und all das
gegeben hat, was er nach ſeiner Auffaſſung zu
geben in der Lage ſich fühlte. Ich nehme aber auf
der andern Seite für den Ausſchuß das Recht in
Anſpruch, ſeinen teilweiſe prinzipiell von dem des
Magiſtrats abweichenden Standpunkt vor der
Offentlichteit zu vertreten, nachdem es ihm nicht
gelungen iſt, auf ſeinen Wünſchen zu beharren.
Dagegen bin ich dem Herrn Bürgermeiſter dankbar
dafür, daß er aus der Diskuſſion die Begriffe von
Entgegenkommen und von Dank geſtrichen hat.
Ich ſtimme vollſtändig mit ihm darin überein, daß
in einer ſachlichen Auseinanderſetzung zwiſchen
Magiſtrat und Stadtverordnetenverſammlung für.
dieſe Begriffe überhaupt kein Raum iſt.
(Sehr richtig.)
Weder tun wir dem Magiſtrat einen Gefallen,
wenn wir ſeine Vorlagen annehmen, noch der
Magiſtrat uns, wenn er unſere Abänderungs⸗
vorſchläge annimmt. Wir müſſen doch davon aus⸗
gehen, daß die Vorlagen des Magiſtrats wie unſere
Abänderungsvorſchläge geleitet ſind von dem⸗
ſelben Motiv: von der pflichtgemäßen Wahrung
des Intereſſes der Stadt.
(Sehr richtig!)

Dann hat der Herr Bürgermeiſter etwas ins
Feld geführt, worauf ich mit einem Worte zurück⸗
kommen muß: das iſt die Verantwortung gegen
die Bürgerſchaft. Auch hier, meine Herren — das
erkennt der Herr Bürgermeiſter ſicherlich an —
werden wir, Magiſtrat und Stadtverordneten⸗
verſammlung, völlig gleichſtehen, was das Bewußt⸗
ſein dieſer Verantwortung anlangt. Wenn wir —
ich muß das nun wiederholen, obwohl ich an ſich
kein Freund von Wiederholungen bin — darauf
gedrungen haben, die Gehälter der Lehrer wie die
Gehälter der übrigen Kategorien der ſtädtiſchen
Angeſtellten ſo zu bemeſſen, daß wir die Garantie
haben, die beſten Beamten, die beſten Arbeiter und
die beſten Lehrer zu haben, ſo haben wir damit
nicht allein im Intereſſe der Beteiligten gehandelt,
ſondern im Intereſſe der Stadt, im Intereſſe der
Bevölkerung, ſo haben wir gerade dadurch gezeigt,
wie ſehr wir unſerer Verantwortung gegen die
Bürgerſchaft uns bewußt geweſen ſind.

(Sehr richtig!)

Ich wende mich nun zu den Ausführungen des
Herrn Kollegen Zietſch, und zwar zunächſt zu der
Kritik, die er an meinem Bericht geübt hat. Der
Herr Kollege Zietſch hat ſich darüber gewundert, daß
in meinem heutigen Berichte die mißbilligenden
Worte über die Begründung der Magiſtratsvorlage
hinſichtlich der Gleichſtellung der Lehrer mit den
einzelnen Kategorien der Beamten fehlte. Ja,
meine Herren, ich bin eigentlich traurig über dieſe
Beurteilung des Herrn Kollegen Zietſch; denn
daraus folgt, daß ich durch meine früheren Reden
dem Herrn Kollegen Anlaß zu dem Glauben
gegeben habe, ich ſei eine Art Wiederkäuer und
wiederholte ohne jeden Grund, was bereits völlig
erledigt iſt. Ich habe gerade die Mißbilligung
dieſer Begründung des Magiſtrats und unſere ab⸗
weichende Anſicht mit aller Deutlichkeit und Be⸗
ſtimmtheit in meinem erſten Referate zum Aus⸗