332 ſein ſcheine, auch was die Bodenbeſchaffenheit, die Lage uſw. betrifft; ſie halte den Preis aber nicht für an⸗ nehmbar. Der Magiſtrat hat ſich eingehend mit der Angelegenheit befaßt, hat ſich aber ebenfalls nicht entſchließen können, von dieſem Angebot Gebrauch zu machen und das Gelände zu erwerben, weil er einen Preis von 4000 ℳ für den Morgen für erheblich zu hoch hielt, zumal die Verkehrs⸗ verbindungen für die Döberitzer Heerſtraße zunächſt in keiner Weiſe geſichert ſind, während man anderer⸗ ſeits nunmehr mit einiger Sicherheit darauf rechnen darf, daß nach dem Stahnsdorfer Friedhofe Ver⸗ kehrsverbindungengeſchaffen werden, die wenigſtens, was die Regelmäßigkeit des Verkehrs anbetrifft, einigermaßen den Bedürfniſſen werden gerecht wer⸗ den. Der Magiſtrat ſagte ſich, daß die Verbindung nach dem Staakener Gelände weder ſo regelmäßig, noch ſo oft, noch ſo geſichert ſein würde wie nach dem Stahnsdorfer Gelände. Die Entfernungen nach Stahnsdorf einerſeits und dem Staakener Gelände andererſeits unterſcheidet ſich, wenn ich nicht irre, um zirka 3 bis 4 Kkm in der Luftlinie zugunſten des letzteren. Die Schaffung von Ver⸗ fehrsverbindungen nach dem Kommunalfriedhofe bei Staaken aber würde vorausſichtlich lediglich Sache der Kommune ſein und ihr zur Laſt fallen, während für die Stahnsdorfer Verbindungen die Stadtſynode zu ſorgen hätte. Alle dieſe Geſichts⸗ punkte haben den Magiſtrat dazu bewogen, den Ankauf des Geländes abzulehnen und damit aller⸗ dings für den Augenblick das nach allen Bemühungen einzige übrig gebliebene Gelände aufzugeben. Der Magiſtrat hat bei dieſer Gelegenheit — es iſt jetzt ungefähr 4 Wochen her — den Beſchluß gefaßt, an das Königliche Konſiſtorium der Provinz Brandenburg zwei Fragen zu richten: erſtens einmal um Mitteilung der ſicheren und zuverläſſigen Unterlagen für die zukünftigen Verkehrsbedingun⸗ gen nach dem Stahnsdorfer Friedhof und zweitens um eine Erklärung darüber, ob die in der Mitteilung vom 24. April 1909 enthaltene Beſtätigung des Ausweiſes einer Parzelle für Andersgläubige auch wirklich den Charakter einer dauernden Einrichtung trage, die verbürge, daß die Einrichtung dauernd beſtehen bleibe, und daß ſie unter denſelben Be⸗ dingungen beſtehen bleibe, was den Tarif und ſonſtige Geſichtspunkte anbetrifft, wie für evan⸗ geliſche Mitbürger. Von der zufriedenſtellenden Beantwortung dieſer beiden Fragen hat der Ma⸗ giſtrat ſeine weitere Stellungnahme zu dem Projekt eines Kommunalfriedhofs abhängig gemacht. Meine Herren, ich glaube, ich kann wohl ſagen, daß dem Magiſtrat die — wenn auch nur bedingte — Aufgabe des Projekts eines Gemeinde⸗ friedhofs ſehr ſchwer geworden iſt, weil er ſich der Tragweite dieſes Entſchluſſes vor allen Dingen auch vom ſozialen Geſichtspunkt aus vollſtändig bewußt geweſen iſt. Aber bei der großen Anzahl und Laſt der ſozialen Aufgaben, die uns im Augen⸗ blick beſchäftigen, hat der Magiſtrat geglaubt, die Verwirklichung dieſes Projekts, ſo wünſchenswert ſie auch ſein würde, doch hinter die näher liegenden Aufgaben auf ſozialem Gebiete zurückſtellen zu müſſen. Andere Erklärungen kann ich nicht abgeben. Eine definitive Stellungnahme des Magiſtrats hat noch nicht ſtattgefunden. (Auf Antrag des Stadtv. Zietſch erfolgt die Beſprechung des Gegenſtandes der Anfrage.) welches in Frage kommen könne, Sitzung vom 30. Juni 1909 Stadtv. Bollmann: Meine Herren, die Anfrage der Herren Dr Borchardt und Gen. nimmt unter anderem Bezug auf einen bedauerlichen Vorgang, der uns allen noch in lebhafter Er⸗ innerung iſt. Der Herr Bürgermeiſter hat ſchon ausgeführt, daß ſich das in Zukunft nichtt mehr wiederholen kann, da die Berliner Stadtſynode einen Teil des ihrer Verwaltung unterſtehenden Zentralfriedhofs für Nich t evangeliſche ein⸗ gerichtet und unſerer Kommune zur Verfügung geſtellt hat. Nach Anſicht der maßgebenden ſtaatlichen und kirchlichen Behörden exiſtiert für Charlottenburg eine Kirchhofsnot nich t mehr, da man dort der Meinung iſt, daß mit dieſer Maßnahme allen Wünſchen genüge geleiſtet worden iſt. Namens meiner Fraktion habe ich die beſtimmte Erklärung abzugeben, daß wir dieſe Anſicht nicht teilen, ſondern der Meinung ſind, daß die Schaffung eines kom mu⸗ nalen Friedhofs für Charlotten⸗ burg nach wie vor eine dringende Notwendigkeit iſt. Allerdings verhehlen wir uns nicht, daß die Schwierigkeiten zur Durch⸗ führung des Projekts durch die Eröffnung des Stahnsdorfer Friedhofs erheblich gewachſen ſind und unſere Abſicht von den Aufſichtsbehörden nicht geförder t, ſondernſe hr er ſchwert werden wird. Der Herr Bürgermeiſter ſagte ſchon, wie unendlich ſchwer es geweſen iſt, überhaupt nur die Vorverhandlungen zu führen, und ich habe den Zwiſchenruf gemacht: Das ſieht dem Kon⸗ ſiſtorium ähnlich! Ich habe ſchon ſehr lange mit dem Konſiſtorium zu tun und kann beſtätigen, daß es nicht leicht iſt, mit dieſer Behörde fertig zu werden. Sie kann ſehr ſchnell arbeiten, wenn ſie will; meiſtens geſchieht das aber nur, wenn es ihr paßt, aber nicht, wenn andere eine ſchnelle Er⸗ ledigung wünſchen. Unſer Kommunalfriedhof muß näher ſein als der Stahnsdorfer Friedhof oder, wenn ſich das nicht machen läßt, g ü n ſt iger e Verkehrsverbindungen haben. Es iſt ganz zweifel⸗ 10s, daß, wenn wirklich ein geeignetes Terrain gefunden wird, gerade die kirchlichen Behörden dem Magiſtrat nicht das geringſte Entgegen⸗ kommen zeigen werden. Dazu kommt noch — das wird Ihnen jedenfalls nicht bekannt ſein —, daß die Berliner Stadtſynode auf Grund des § 454 des Allgemeinen Landrechts berechtigt iſt, von den An⸗ gehörigen, die auf einem Kommunalfriedhof ihre Verſtorbenen beerdigen laſſen, eine Auslöſungs⸗ gebühr zu erheben. Dieſe Auslöſungsgebühr iſt auf rund 20 ℳ pro Kopf feſtgeſetzt. Wir haben auf der letzten Kreisſynode Friedrichswerder 11, der ein⸗ zigen Berliner Kreisſynode, die eine liberale Mehrheit hat, verſucht, dieſen Beſchluß zu mildern. Ein diesbezüglicher Antrag iſt natürlich auch an⸗ genommen worden. Ich glaube aber kaum, daß die orthodoxe Mehrheit der Berliner Stadt⸗ ſynode dem Beſchluſſe beitreten wird; denn die Stadtſynode hat ja den Kirchhof geſchaffen, und ſie iſt ſelbſtverſtändlich darauf bedacht, daß die Rentabilität, die ja bekanntlich einſtweilen völlig illuſoriſch iſt, nicht noch mehr in Frage geſtellt wird. Meine Herren, jedenfalls Schwierigteiten über Schwierigkeiten! Ich glaube aber feſtſtellen zu tönnen, daß den Magiſtrat und d i e Stadtverordnetenverſammlung wegen der Verzögerung nicht die jedenfalls 1