Sitzung vom 30. Juni 1909

Bitte, ſich recht kurz zu faſſen; denn im Ausſchuß
wird die Sache ja doch behandelt werden.
(Bravo!)

Vorerſt, meine Herren, möchte ich Ihnen
Mitteilung von einer Notiz machen, die mir Herr
Bürgermeiſter Matting herübergereicht hat. Herr
Stadtrat Dr Jaſtrow hat ſich bereit erklärt, ſein
Amt über den 1. November hinaus noch ſo lange
beizubehalten, bis die Angelgenheit betr. Arbeits⸗
loſenfürſorge erledigt iſt. Ich glaube, daß die
Stadtverordnetenverſammlung mit großer Be⸗
friedigung von dieſer Bereitwilligkeit Kenntnis
nimmt; ſie wäre erfreut geweſen, wenn Herr
Stadtrat Jaſtrow überhaupt nicht niedergelegt
hätte. Nachdem das aber geſchehen iſt und wir
von der Niederlegung zum 1. November Kenntnis
genommen haben, können wir uns wohl bei der
außerordentlichen Lage und bei dem Wunſche der
Stadtverordnetenverſammlung, Herrn Stadtrat
Jaſtrow für dieſe hochwichtige Frage noch in unſerer
Mitte zu ſehen, einmal über den gewöhnlichen
Geſchäftsgang hinwegſetzen. Ich ſchlage vor, daß
wir den Beſchluß, den wir in der letzten Sitzung
gefaßt haben, nach den Ferien eine Ausſchuß⸗
beratung behufs Vorbereitung der Wahl vorzu⸗
nehmen, aufheben und den Magiſtrat erſuchen,
ſeine Vorlage, auf Grund deren wir den Beſchluß
gefaßt hatten, nachträglich zurückzuziehen. Dann
wäre die Angelegenheit aus der Welt geſchafft.
Ich hatte mir ſchon vorher erlaubt, unter der Hand
bei jeder Fraktion anzufragen, ob ſie mit dieſem
Wege einverſtanden iſt. Ich habe geglaubt, mich
im Einverſtändnis mit der Verſammlung zu be⸗
finden, wenn ich Ihnen dieſen Weg hiermit vor⸗

ſchlage.
(Zuſtimmung.)

Das Wort wird nicht verlangt. Ich nehme
alſo das Einverſtändnis der Verſammlung mit
dieſem Verfahren an und bitte diejenigen Herren,
die dafür ſind, in dieſem außergewöhnlichen Falle
auch ausnahmsweiſe zu verfahren und den Beſchluß
der letzten Sitzung wieder aufzuheben, die Hand

zu erheben.
(Geſchieht.)
Das iſt die große Mehrheit.

Nachdem der Magiſtrat von unſerem Beſchluß
Kenntnis bekommen hat, erſuche ich ihn, nunmehr
auch nachträglich ſeine Vorlage zurückzuziehen,
ſo daß damit die Angelegenheit vollſtändig aus der
Welt geſchafft iſt. 6

Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung:

Vorlage betr. Verſicherung der ſtädtiſchen Ge⸗
bäude, Anlagen und Mobilien gegen Brand⸗
ſchaden. — Druckſache 187.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Rothholz: Meine
Herren, bei Abſchluß des Vertrages im Jahre 1905
mit den acht Feuerverſicherungsgeſellſchaften wurde
feſtgeſtellt, daß für die vorgehenden zehn Jahre von
1895 bis 1905 die Prämien für die Mobilien der
Stadt Charlottenburg 37,252 ℳ betragen haben,
während die Brandſchadenentſchädigung ſich nur
auf 2688 ℳ belief. Infolgedeſſen hat der Magiſtrat
den Beſchluß gefaßt, den Dezernenten zu beauf⸗
tragen, eine Rückfrage bei all den Städten in
Deutſchland, die über 200 000 Einwohner haben,
darüber zu veranſtalten, wie ſie ſich hinſichtlich des

Punktes der Selbſtverſicherung verhalten. Das

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Material lief ein, und es ergab ſich, daß die meiſten
deutſchen großen Städte bezüglich der Immobilien,
daß heißt der Gebäudeverſicherungen, gezwungen
ſind, ſich bei den ſtädtiſchen Feuerſozietäten zu
verſichern. Bei den Mobilien lagen dagegen die
Verhältniſſe zum Teil anders. Ein großer Teil
hatte die Mobilien bei Privatverſicherungsgeſell⸗
ſchaften verſichert. Nur zwei große ſächſiſche
Städte, Dresden und Leipzig, waren ſchon früh⸗
zeitig dem Problem der Selbſtverſicherung näher
getreten. Dresden hatte die Mobilien ſeiner
Gasanſtalten ſelbſt verſichert, und im Jahre 1902
hat auch Leipzig für die Mobilien denſelben Weg
betreten. Dresden hat der Verſicherung für
Mobilien, um das Riſiko zu verringern, einen
Fonds zugrunde gelegt, ebenfalls Leipzig. Da⸗
gegen haben z. B. Stettin und Hamburg für die
Verſicherung ihrer Mobilien gar keinen Fonds;
die eventuellen Schäden werden aus laufenden
Mitteln gedeckt.

Meine Herren, das geſammelte Material wurde
dann unſeren Deputationen übermittelt. Faſt
alle Deputationen haben ſich für die Selbſtver⸗
ſicherung in Charlottenburg ausgeſprochen, ſelbſt
die Deputation für die Elektrizitätswerke und die
für die Gaswerke, trotzdem bekanntlich in dem
letzten Jahre in Charlottenburg große Brandſchäden
bei den Gas⸗ und Elektrizitätswerken aufgetreten
ſind. Auch der Brandmeiſter hat ſich in einem
Gutachten für die Selbſtverſicherung unter der
Vorausſetzung ausgeſprochen, daß gewiſſe Ver⸗
beſſerungen bei den Löſchvorrichtungen beſonders
bei den Gasanſtalten vorgenommen würden. Auch
die Deputation für Hochbau hat ſich für die Selbſt⸗
verſicherung ausgeſprochen, unter Zugrundelegung
einer Reihe von Theſen, nach denen die Selbſt⸗
verſicherung für Charlottenburg ſich realiſieren
laſſen könnte. Dieſe Theſen wurden dem für
dieſen Zweck eingeſetzten Ausſchuß unterbreitet.
Dieſer Ausſchuß beſchloß, zuerſt noch mit den acht
Verſicherungsanſtalten in Verbindung zu treten.
Daraufhin reichte die Berliner Verſicherungs⸗
geſellſchaft ein Gutachten ein, worin ſie den Stand⸗
punkt vertrat, daß die Selbſtverſicherung nicht
einen Fortſchritt für die Stadt bedeute, ſondern daß
die Stadt beſſer fahren würde, es bei dem alten
Zuſtand zu belaſſen.

Trotz dieſes Gutachtens, das die Zuſtimmung
des Brandmeiſters im großen und ganzen nicht
erfuhr, machten in den weiteren Verhandlungen
die Verſicherungsanſtalten von ſelbſt den Vorſchlag,
bei Neuabſchluß der Verſicherung auf weitere
5 Jahre den Rabattſatz von 5 auf 15% zu erhöhen.
Dieſer Erfolg, der dem Entſchluſſe des Magiſtrats,
derSelbſtverſicherung nicht beizutreten, zu verdanken
iſt, darf nicht gering eingeſchätzt werden, denn er
bedeutet eine Erſparnis von 13 000 ℳ an Prämien⸗
zahlungen für die nächſten 5 Jahre. Mit Rückſicht
auf das Entgegenkommen der Verſicherungsan⸗
ſtalten beſchloß der zuſtändige Magiſtratsausſchuß
unter den neuen Bedingungen die Privatverſicherung
für die Jahre 1910 bis 1915 beſtehen zu laſſen,
während dieſer Zeit aber einen Fonds von 500 000ℳ
zu bilden, um dann die Selbſtverſicherung durch⸗
zuführen. In der heutigen Vorlage beantragt
der Magiſtrat nur die Zuſtimmung zu dem Vertrag
mit den acht oder jetzt zehn Verſicherungsgeſell⸗
ſchaften — hinzugekommen ſind noch die Colonia
und außerdem die Brandenburgiſche Feuerſozietät.
Er behält ſich für den Etat für 1910 die Ein⸗